Basis
FDP vertagt Diskussion zum Wahldebakel

Die FDP Kanton Solothurn hat an der Delegiertenversammlung die Nein-Parole zum Energiegesetz entschieden. Nach der historischen Wahlniederlage vom Sonntag will die Partei über die Bücher gehen.

Drucken
Teilen
Ist zu viel Basisdemokratie bei einer Nomination für Majorzwahlen vielleicht sogar schädlich?, fragt sich Kantonal-Präsident Christian Scheuermeyer. (Archiv)

Ist zu viel Basisdemokratie bei einer Nomination für Majorzwahlen vielleicht sogar schädlich?, fragt sich Kantonal-Präsident Christian Scheuermeyer. (Archiv)

Bruno Kissling

Die Abstimmung über das Energiegesetz gab an der Delegiertenversammlung der FDP am Mittwoch in Starrkirch-Wil mehr zu diskutieren als die historische Wahlniederlage vom Wochenende.

Am Ende war der Entscheid dann aber eindeutig: Die Solothurner FDP sagt mit 116 zu 21 Stimmen Nein zum Energiegesetz. Die Delegierten folgten damit der Empfehlung von Solothurns Stadtpräsident und Nationalrat Kurt Fluri, der die Klingen mit dem Aargauer Nationalrat und Energiestrategie-Befürworter Matthias Jauslin gekreuzt hatte.

Die Ziele zur Reduktion des Energieverbrauchs seien illusorisch, die ganze Energiestrategie eine Mogelpackung, so Fluri. Noch klarer der Entscheid zur kantonalen Volksinitiative, mit der die Einführung des Lehrplans 21 im Kanton Solothurn verhindert werden soll: Die FDP-Delegierten empfehlen sie einstimmig zur Ablehnung.

Zur grossen «Chropfleerete» nach dem Verlust des zweiten Regierungsratssitzes kam es in Starrkirch-Wil nicht. Parteipräsident Christian Scheuermeyer nahm eine Analyse des Ergebnisses vor und schlug dabei durchaus auch selbstkritische Töne an.

Man werde nach dieser historischen Niederlage über die Bücher gehen müssen, etwa das Nominationsprozedere und sogar grundsätzlich die politische Ausrichtung der Partei überprüfen müssen. Ist zu viel Basisdemokratie bei einer Nomination für Majorzwahlen vielleicht sogar schädlich, braucht es ein Profil FDP-Stadt und eines FDP-Land, fragte er sich. (mou)

Aktuelle Nachrichten