Es brauchte drei Wahlgänge, bis am Mittwoch definitiv klar war, wer am Solothurner Obergericht auf die beiden abtretenden Richter Marianne Jeger (CVP) und Marcel Kamber (FDP) folgt.

CVP-Mann Rolf von Felten machte zuerst das Rennen. Als einziger Kandidat erreichte der 47-Jährige bereits im zweiten Wahlgang das absolute Mehr – mit 52 von 96 gültigen Stimmen. Von Felten ist seit 2010 Amtsgerichtspräsident von Solothurn Lebern, zuvor war er als Staatsanwalt tätig. Mit seiner Wahl behält die CVP ihren einzigen Sitz am zehnköpfigen Obergericht. Der Stadtsolothurner folgt auf Marianne Jeger (ebenfalls Solothurn), die erste Richterin überhaupt am Obergericht.

Spannend wurde nach von Feltens Bestätigung der dritte und letzte Wahlgang. Noch vier Kandidaturen verblieben, wobei sich abzeichnete, dass die beiden wild antretenden Kandidaten der SVP, die Anwälte Rainer Fringeli und Claude Wyssmann, chancenlos bleiben würden. In den ersten beiden Runden waren sie nur knapp – oder gar nicht – über die Stimmen der eigenen Partei hinausgekommen. Somit kam es im dritten Wahlgang zum Rennen zwischen den beiden noch verbliebenen Frauen: Amtsgerichtspräsidentin Barbara Hunkeler von Gunten (FDP) und Staatsanwältin Doris Kralj (Grüne). Im zweiten Wahlgang hatten beide fast gleich viele Stimmen gemacht.

Keine SVP-Richter für den Kanton Solothurn

Keine SVP-Richter für den Kanton Solothurn

Weiterhin gibt es im Oberstgericht in Solothurn keine Vertreter der SVP. Der Entscheid des Kantonsrats ist für die Partei unvorteilhaft.

Um noch mitbestimmen zu können, welche der beiden Frauen gewählt wird, musste die SVP im letzten Wahlgang nun auf die Unterstützung ihrer eigenen Kandidaten verzichten. Am Ende setzte sich, vorwiegend dank der Stimmen aus der SVP, FDP-Vertreterin Hunkeler durch – mit 52 Stimmen, während Kralj 41 Stimmen erhielt. Die 58-jährige Hunkeler ist seit 1994 Gerichtspräsidentin am Amtsgericht Olten Gösgen. Mit der Wahl von Hunkeler bleibt die Frauenquote am Gericht bei 30 Prozent und die Vertretung des unteren Kantonsteils, der bisher nur durch Beat Frey (Wangen) vertreten ist, wird gestärkt. Hunkeler folgt auf den Wasserämter Marcel Kamber.

Erstaunlich ist Hunkelers Wahl nicht zuletzt, weil damit die FDP weiterhin über 6 der 10 Sitze am Obergericht verfügt. Ohne Sitz bleibt dagegen auch künftig die SVP. Deren Fraktionschef Christian Werner kritisiert dies. «Für die Akzeptanz der Justiz ist es wichtig, dass die verschiedenen Bevölkerungskreise vertreten sind. Heute ist dies nicht der Fall», so der Oltner. Die SVP werde deshalb auch bei den nächsten Wahlen antreten. Ganz unerwartet kam das Resultat für den Fraktionschef nach dem Vorgeplänkel rund um die Wahlen allerdings nicht. «Wir müssen auch selbstkritisch genug sein und bei den nächsten Wahlen sicherstellen, dass wir von Anfang an alles richtig machen», sagt Werner auf Anfrage dieser Zeitung. Von der FDP, die auch aus seiner Sicht mit sechs Sitzen übervertreten ist, fordert er nach der Unterstützung, «bei der nächsten Ersatzwahl zugunsten der SVP auf eine Kandidatur zu verzichten.»

Keine Option war es offenbar für die SVP, die grüne Kandidatin zu unterstützen. Obwohl die FDP auch aus Sicht der SVP übervertreten ist. Und obwohl die SVP im Vorfeld argumentiert hatte, die Parteienstruktur müsse bei den Richtersitzen abgebildet werden. «Wir haben in etwa den dreifachen Wähleranteil der Grünen und sind bis heute nicht vertreten», so Werner. «Solange die Grünen uns nicht unterstützen, fühlen wir uns ihnen gegenüber auch nicht besonders verpflichtet.»