Im Januar 2013 erstattete der Rentner Hans A.* bei der Kantonspolizei Anzeige. Er sei in der Unterführung des Solothurner Hauptbahnhofs im Bereich des Fahrradterminals von zwei Schwarzafrikanern überfallen worden. Diese hätten ihm 1600 Franken geraubt. Doch auf den Videoaufnahmen der dort installierten Sicherheitskameras war nichts vom Raub zu sehen. So wurde im Verlauf der Befragungen aus dem Opfer ein Beschuldigter: Die Anklage lautete auf Irreführung der Rechtspflege, Betrug und versuchte Anstiftung zu falschem Zeugnis.

Als der Wind drehte, arbeitete die Polizei nicht korrekt. «Mein Mandant wurde bei der zweiten Befragung nicht über seine Rechte als Beschuldigter aufgeklärt», sagte Rechtsanwalt Alexander Kunz, der Hans A. verteidigte, zu Beginn der Verhandlung gestern Montag vor dem Amtsgericht Solothurn-Lebern. «Der befragende Polizist hat ihm nur mitgeteilt, dass er im weiteren Verlauf als Beschuldigter befragt wird. So geht das nicht.» Das fand auch Gerichtspräsident Rolf von Felten, der verfügte: «Sämtliche Beweise, die durch diese Befragung erlangt wurden, sind nicht verwertbar.»

Zu den Vorwürfen wollte der Angeklagte nichts mehr sagen, nur zu seiner persönlichen Situation. «Ich war damals schwer alkoholkrank und wusste gar nicht recht, was mit mir passiert. Danach war ich im Bürgerspital zur Entgiftung auf der Intensivstation. Danach verbrachte ich drei Monate zur Kur in der Klinik Südhang in Kirchlindach.» Heute sei er von seinem Alkoholproblem geheilt.

Das durch den forensischen Psychiater Lutz-Peter Hiersemenzel erstellte Gutachten bestätigte das Ausmass der Alkoholerkrankung. Hans A. leide unter schweren Gedächtnisstörungen, dem sogenannten Korsakow-Syndrom. Gedächtnislücken fülle er mit erlebten Stücken auf. Im Sommer 2013 sei Hans A. sogar ins Delirium verfallen.

«Eine tragische Figur»

«Wir haben hier eine tragische Figur zu beurteilen», sagte auch Staatsanwalt Toni Blaser, der das Gutachten akzeptierte. «Der Beschuldigte leidet offensichtlich wegen jahrelangem Alkoholismus an einer irreversiblen Gehirnschädigung. Wenn man ihm zugesteht, dass er nicht bewusst falsch aussagen wollte, dann ist er von den Vorwürfen der Irreführung der Rechtspflege und des Betrugs freizusprechen.» Beim Vorwurf der Anstiftung zur falschen Zeugenaussage blieb der Staatsanwalt aber hart. Er bezog sich auf einen eingeschriebenen Brief einer Freundin, die auch als Zeugin befragt worden war. Darin stand: «Wie ich dir gestern schon mündlich mitgeteilt habe, bin ich unter keinen Umständen bereit, eine Falschaussage zu machen.»

Rechtsanwalt Kunz plädierte in diesem Punkt auf Verletzung des Anklageprinzips: Es sei gar nie beschrieben worden, welche Aussage von der Zeugin gefordert worden ist.

Der Verteidiger machte zudem geltend, dass die Sachlage ungenügend untersucht worden sei. «Im Antrag an die Versicherung schrieb mein Mandant, der Raub sei am 15. Januar passiert. Zur Polizei ging er erst, nachdem die Versicherung einen Polizeirapport verlangt hatte. Dort gab er an, der Raub sei am 16. Januar passiert», erklärte Kunz, warum auf dem Sicherheitsvideo nichts zu sehen war. «Die Polizei hätte sich auch das Video vom 15. Januar anschauen sollen. Vielleicht hätte sie dann Beweise gefunden.»

Keine bewusste Irreführung

So oder so habe der Beschuldigte nie den Willen zu einer Straftat gezeigt. «Der Raub ist eine Tatsache oder zumindest glaubt mein Mandant, dass er passiert ist. Somit ist keine bewusste Irreführung der Rechtspflege und auch kein bewusster Betrug erfolgt», begründete Alexander Kunz seine Forderung nach Freisprüchen in allen Anklagepunkten.

Das Amtsgericht folgte den Anträgen der Verteidigung und sprach Hans A. von sämtlichen Vorwürfen frei. «Zugunsten des Beschuldigten ist davon auszugehen, dass er konfabuliert hat und davon überzeugt war, dass der Raub stattgefunden hat», erläuterte der Gerichtspräsident. Bei der versuchten Anstiftung zum falschen Zeugnis hielt das Gericht fest: «Wir haben einen klaren Fall der Verletzung des Anklageprinzips, weil der Inhalt des Zeugnisses fehlt. Der Inhalt ist aber nötig, um überhaupt entscheiden zu können, ob es sich um eine Falschaussage gehandelt hätte.»

*Name geändert.