Der 17-jährige Zürcher, der seit seinem 11. Altersjahr straffällig ist und zuletzt einen Gleichaltrigen mit einem Messer fast getötet hatte, bekommt eine monatlich 29 000 Franken kostende Luxus-Behandlung mit Viereinhalb-Zimmer-Wohnung, Privatunterricht und Thaibox-Kursen. Den «Fall Carlos» hatte das Schweizer Fernsehen Ende August publik gemacht (wir berichteten).

Für die FDP Kanton Solothurn stellte sich die Frage: Wäre eine solche Luxus-Behandlung auch hier möglich? Die Regierung hat am Montag ihre Antwort auf die Interpellation veröffentlicht. Ein Massnahmenpaket, das mit dem Fall «Carlos» vergleichbar wäre, existiere bei der Jugendanwaltschaft des Kantons Solothurn nicht, heisst es in der Stellungnahme der Regierung. «Die Mitarbeitenden der Jugendanwaltschaft verfügen über das nötige Kostenbewusstsein bei der Anordnung und dem Vollzug von Schutzmassnahmen.»

Die Regierung bemerkt, dass stationäre Schutzmassnahmen in professionellem Rahmen grundsätzlich mit erheblichen Kosten verbunden seien. Auch der Strafvollzug in Gefängnissen sei nicht weniger kostenintensiv. Im Kanton sorge ein internes Kontrollinstrument dafür, dass kostenintensive Schutzmassnahmen jeweils durch die leitende Jugendanwältin gutgeheissen werden müssen.

Auf die Frage, wie hoch die Gesamtkosten bzw. Kosten pro Fall durchschnittlich seien, antwortet die Regierung, dass durch persönliche Betreuung, die grösstenteils durch den Sozialdienst der Jugendanwaltschaft geführt wird, keine direkt ausgabenwirksamen Kosten entstehen. Spezielle therapeutische Behandlungen hingegen (Einzel-/Gruppentherapie für Sexualstraftäter) führen bei der Jugendanwaltschaft zu Massnahmenkosten. Langfristige Unterbringungen in Familien kosten ungefähr 250 Franken pro Platzierungstag. In Institutionen mit internem Schul- oder Ausbildungsangebot auf zwischen 300 und 600 Franken pro Tag

Die gegenwärtig kostenintensivsten Schutzmassnahmen für einen Jugendlichen aus dem Kanton Solothurn belaufen sich nach Angaben der Regierung auf 503 Franken pro Tag der Unterbringung im Massnahmezentrum für junge Erwachsene Arxhof. (ldu, szr)