Analyse

Es muss Licht in die Dunkelkammer der Solothurner Spitäler AG

Der Neubau Bürgerspital soll im September bezogen werden.

Der Neubau Bürgerspital soll im September bezogen werden.

Eine Analyse zur Situation der Solothurner Spitäler AG – und zur Kritik an der Führung des Unternehmens.

Wenigstens dies ist unbestritten: Die öffentliche Aufmerksamkeit, welche die Solothurner Spitäler AG (soH) derzeit geniesst, ist sehr wohl verdient. Und das ist keine zynische Aussage. Sie ist die grösste Arbeitgeberin im Kanton, sie erbringt ebenso elementare wie unverzichtbare Leistungen im Dienst der Bevölkerung – und sie ist im alleinigen Eigentum des Staats. Sie gehört also allen Solothurnerinnen und Solothurnern. Und diese haben Anspruch auf eine einwandfreie Gesundheitsversorgung.

Daran hat sich auch mit der Rechtsformänderung vor bald 15 Jahren nichts geändert. Auch wenn nun im einen oder anderen Kopf Sehnsucht nach den scheinbar seligen Zeiten ohne Obligationenrecht aufkommt. Und die Ellenbogenfreiheit einer gemeinnützigen Aktiengesellschaft, als welche die soH konstituiert ist, zugegebenermassen, aber auch zum Glück eine andere ist als jene einer Staatsanstalt. Das ist die eine Seite. Die andere: Wer als AG agiert, hat nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Nicht zuletzt gegenüber der Eigentümerschaft. Auch und gerade in Zeiten, da öffentliche Erklärung nötig ist.

Und da liegt bei der soH der Hund begraben: Weil das Unternehmen eine lupenreine Schönwetter-Kommunikation betreibt und dabei von der Regierung, die den Eigentümer repräsentiert, durch alle Böden gestützt wird, ist das Unternehmen in der Wahrnehmung von aussen zu einer Dunkelkammer geworden. Sei es der Geschäftsbericht, der immer noch nicht vorliegt, sei es der Abgang des Ärztlichen Direktors, der immer noch nicht begründet ist, sei es das Geheimnis um die Rekrutierung, die Fluktuation und die Abgangsentschädigungen, das immer noch nicht gelüftet wurde, seien es die Unsicherheiten über die Folgen der Aufhebung der stationären Kinder- und Jugendpsychiatrie, die noch immer virulent sind: Die soH vermittelt nicht den Eindruck, dass es sie es auf besondere Transparenz angelegt hat.

Weshalb sollte sie auch? Bisher ist das Unternehmen mit seiner Strategie, das Operative ebenso wie das Strategische zumindest im «Aussendienst» so weit als möglich den fleissigen Händen von CEO Martin Häusermann zu überlassen, gut gefahren. So konnten sich sowohl der Verwaltungsrat unter der Ägide der ehemaligen Zürcher Ständerätin Verena Diener als auch Regierungsrätin und Gesundheitsdirektorin Susanne Schaffner bequem in Deckung halten. Mit der Folge, dass die Solothurner Spitäler AG genau ein Gesicht hat – jenes des Vorsitzenden der Geschäftsleitung.

Das wird auch am kommenden Dienstag so sein: Dann wird der Regierungsrat an der Generalversammlung der Spital-AG endlich den Geschäftsbericht 2019 verabschieden. Endlich, weil es nach wie vor schleierhaft ist, weshalb die GV nicht am 28. Mai stattfinden konnte. Offiziell war es Corona, inoffiziell die schwierige Geschäftslage. Wie dem auch sei: Gleichentags wird er der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und vom CEO erläutert. So hat es die soH geplant, so wird es stattfinden. Von einem Auftritt der Verwaltungsratspräsidentin oder der Gesundheitsdirektorin ist nicht die Rede. Klar, das kann man so machen. Manchmal wäre es aber wichtig, dass nicht einfach der oberste Angestellte vorgeschickt würde, sondern dass die Eigentümerschaft und das strategische Führungsorgan in Erscheinung träten.

Dies umso mehr, als die Herausforderungen für das Unternehmen gross sind. Stichworte dazu sind: Erstens die Inbetriebnahme des Bürgerspital-Neubaus in Solothurn im September, zweitens die Einführung der neuen Spitaldirektorinnen in Solothurn und Olten, dann die Suche nach einem neuen Ärztlichen Direktor für alle drei akutsomatischen Spitäler der soH, sowie das Erfordernis, unter diesen eine optimale Organisation der Leistungsaufträge zu erreichen. Vor allem aber: Die hiesige Bevölkerung dazu zu bringen, die Gesundheitsversorgung auch in Zeiten der freien Spitalwahl möglichst in den Spitälern vor Ort zu beanspruchen und nicht in den Nachbarkantonen.

Und dann sind da noch die gesundheit- und spitalpolitischen Einflüsse, die national auf den Kanton einwirken. Neben dem akuten Fachkräftemangel zum Beispiel: Wie ist es möglich, eine Einheit wie die soH betrieblich so aufzustellen, dass sie zumindest eine Chance hat, bei tendenziell sinkenden Tarifen zumindest eine schwarze Null zu schreiben? Ohne auch nur ein Wort darüber verloren zu haben, dass die Spitäler ihre Investitionen aus dem laufenden Betrieb finanzieren müssten und sich nicht auf Staatssubventionen verlassen dürften. Kommen die Ertragsausfälle und Mehrausgaben bei der Bewältigung der Pandemie hinzu: In der Annahme, dass die Jahresrechnung 2019 nach der roten Null im Vorjahr kaum zur Erleichterung beitragen wird, hat die soH Belastungen zu gewärtigen, die sie wohl nur zum Teil wird auf den Bund und/oder den Kanton und die Krankenversicherer abwälzen können.

Umso wichtiger ist, dass das Unternehmen, das auf der medizinischen und pflegerischen Ebene – seinem Kerngeschäft, notabene – gute Arbeit leistet, durch sein Führungsverhalten nach innen und seinem Gebaren nach aussen nicht den Kredit verspielt, den es dringend braucht. Gefordert ist dabei nicht nur die operative Führung, sondern auch die strategische. Es gibt Aufgaben, die in einer Aktiengesellschaft – in einer mit einem einzigen Aktionär zumal – nicht delegierbar sind. Wenn der Verwaltungsrat beziehungsweise dessen Präsidentin nicht merkt, wann sie in Erscheinung zu treten hat, dann muss die Eigentümerschaft eingreifen und sagen, wie sie es haben will.

Wohlverstanden, es geht hier nicht um Kritik um der Kritik willen – dafür ist die soH viel zu «systemrelevant». Sie darf deshalb nicht unbotmässig beschädigt werden. Aber sie darf sich auch nicht selbst beschädigen. Deshalb tut es dringend not, dass zwischen dem Regierungsrat, der die Eigentümerinnen und Eigentümer vertritt, dem Verwaltungsrat und der Geschäftsleitung eine der Grösse des Unternehmens und seiner Rechtsform entsprechende Governance sicht- und erkennbar wird. Das sind die Organe der Solothurner Spitäler AG nicht nur ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sondern auch den Solothurnerinnen und Solothurnern schuldig. Das wäre sie auch, wenn sie keine Aktiengesellschaft wäre.

Verwandtes Thema:

Autor

Balz Bruder

Balz Bruder

Meistgesehen

Artboard 1