Jugendsession
Erstmals treffen sich Interessierte aus dem ganzen Kanton

Anderthalb Jahre nach der Gründung des kantonalen Jugendparlaments (Jupa) findet am Wochenende in Solothurn die erste Jugendsession statt. Laut eigenen Angaben zählt der Trägerverein inzwischen 15 Mitglieder.

Samuel Thomi
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Jugendpolittag 2013: Tagt hier schon bald ein institutionalisiertes Jugendparlament?

Jugendpolittag 2013: Tagt hier schon bald ein institutionalisiertes Jugendparlament?

Felix Gerber

«Es wird unser erster grosser Anlass», freut sich Jana Indelicato aus Hubersdorf. Entsprechend viel hatte der Vorstand laut der Jupa-Vizepräsidentin in den letzten Tagen zu tun. «Doch nun sind wir bereit.» Laut Konzept richtet sich die zweitägige Jugendsession, die ursprünglich bereits im Herbst stattfinden sollte, an 50 Interessierte zwischen 14 und 26 Jahren. Laut Indelicato gibt es kurz vor Meldeschluss zwar nur gut 20 Anmeldungen. Da der Anlass jedoch erst bekannt werden müsse, will sie sich die Vorfreude nicht nehmen lassen.

Support gestandener Politiker

Auf eine erste Bilanz zum Jugendparlament Kanton Solothurn angesprochen erwähnt Vizepräsidentin Jana Indelicato nebst der ersten Jugendsession einen weiteren Höhepunkt: das neue regionale Jugendparlament Schwarzbubenland. Dieses war im letzten November von zwölf Nachwuchspolitikern aus der Taufe gehoben worden. Diese würden nun ebenfalls bei der Organisation der ersten Jugendsession mithelfen. Daneben ist laut Indelicato viel im Hintergrund gelaufen; man habe sich an Vorstandssitzungen organisieren und vernetzen müssen oder Kontakt zu Behörden gesucht.

Pläne auch für Solothurn, Olten und Grenchen

Jedem Kanton sein Jugendparlament – im Kanton Solothurn am Anfang

Bis Ende Jahr verfügt jeder Kanton über ein Jugendparlament (Jupa): Dieses Ziel stellte sich der Dachverband Schweizer Jugendparlamente (DSJ) vor drei Jahren und sieht sich mit aktuell Jupas in 18 Kantonen dem Ziel bereits ziemlich nahe. In der Deutschschweiz fehlen laut dem DSJ einzig noch Jupa in Graubünden, Nidwalden und Obwalden (siehe auch Ausgabe vom Montag).

Solothurns Politik wartet ab

Seit gut einem Jahr verschwunden von der Jupa-Karte ist auch der weisse Fleck Solothurn. Anders als anderswo ist hier das Jugendparlament erst als privatrechtlicher Verein organisiert. Noch fehlt etwa die politische Verankerung; zum Beispiel das Recht, Vorstösse im Kantonsrat einzureichen. «Das wird allenfalls in einem zweiten Schritt Thema», so Markus Schär, Leiter Fachstelle Prävention im Amt für soziale Sicherheit. «Erstes Ziel ist, dass sich das Jugendparlament im Kanton etabliert.»

In dieselbe Richtung zielten letztes Jahr auch Antworten des Regierungsrates auf Fragen von Kantonsrat Markus Knellwolf (GLP/Zuchwil). Auf Nachfrage will dieser nun ebenfalls nichts forcieren, verfolge aber mit Interesse die weitere Entwicklung des Jugendparlaments.

Nationales Jugendparlament?

Aus mehreren Quellen ist zudem zu erfahren, dass Bestrebungen laufen, nebst dem Schwarzbubenland (siehe Haupttext) auch in anderen Regionen des Kantons Jugendparlamente aufzubauen; die Rede ist insbesondere von den Städten Olten, Solothurn und Grenchen. Auf mögliche Ausbaupläne angesprochen will man beim Jugendparlament Kanton Solothurn aber nicht Stellung nehmen.

Weitere Pläne gibt es übrigens auch auf nationaler Ebene: Hier will es der DSJ nicht bei Jupa in den Kantonen belassen. An einem Treffen in Bern letzten Sonntag wurden auch Pläne für ein nationales Jugendparlament ausgearbeitet. Bis jetzt gibt es einzig die jährliche Jugendsession. (sat)

Diese Arbeit trägt Früchte. So unterstützt beispielsweise ein prominentes Patronatskomitee die erste kantonale Jugendsession: Regierungsrat Roland Heim (CVP), Ständerat Roberto Zanetti (SP) und die Nationalratsmitglieder Roland Borer (SVP), Philipp Hadorn und Bea Heim (beide SP) sowie Kurt Fluri (FDP) stellen im fünfseitigen Konzept ebenso ihre Namen zur Verfügung wie die Stadtpräsidentenkollegen Martin Wey (Olten) und François Scheidegger (Grenchen).

«Politik kein Ü40-Club»

Praktische Unterstützung erhält das solothurnische Jugendparlament derweil vom Verein infoklick. Dieser ist im Auftrag des Kantons für die Kinder- und Jugendförderung zuständig. Weitere, vorab inhaltliche und organisatorische Unterstützung, kommt vom Dachverband Schweizer Jugendparlamente. Laut OK-Präsidentin Jana Indelicato ist es das erklärte Ziel des neuen Vereins, in Solothurn künftig jedes Jahr eine kantonale Jugendsession durchzuführen.

Laut eigenen Angaben zählt der Trägerverein des solothurnischen Jugendparlaments inzwischen 15 Mitglieder. Sie treffen sich in der Regel monatlich. Dabei wird laut Einträgen auf Facebook über die eigene Struktur ebenso diskutiert wie über politische Vorlagen die an der Urne zur Abstimmung kommen. Das übergeordnete Ziel ist laut Vereinshomepage seit der Gründung jedoch dasselbe geblieben: «Wir sind der Meinung, dass Politik nicht nur ein Ü40-Club sein darf.»

Debatte im Kantonsratssaal

Bis zum Start des kantonalen Jugendparlaments vor gut einem Jahr existierte im Solothurnischen nämlich kein Jugendparlament. Einzig in der Region Olten gab es bereits zwei Mal ein Jupa. Im Jahr 2000 wurde das erste Jugendparlament Region Olten gegründet; zehn Jahre später wurde versucht, die inzwischen eingeschlafene Institution wieder wach zu küssen. Doch bereits nach wenigen Sessionen war erneut Schluss. Einerseits wollte sich die Stadt nicht finanziell engagieren und andererseits war auch der Elan der zweiten Gründergeneration rasch wieder verflogen.

Ganz ohne Stimme war und ist die Jugend in der Eisenbahnerstadt trotzdem nicht: Mindestens 30 Personen zwischen 16 und 26 Jahren können jederzeit beim Gemeindeparlament eine sogenannte Jugendmotion einreichen. Diese muss dann von Stadt- und Gemeinderat behandelt werden. Und diese Möglichkeit nutzt Oltens Jugend immer wieder.

Zumindest ein bisschen richtig mitreden können die solothurnischen Nachwuchspolitiker übrigens auch an der ersten kantonalen Jugendsession. Nach den Workshops im Alten Spital diesen Samstag zu den Themen Bildung und Rassismus werden die Teilnehmer zwar standesgemäss in der Jugendherberge übernachten. Und tags darauf findet am Vormittag ebenfalls noch ein geselliger Ausflug in der Region statt. Doch am Sonntagnachmittag steigt dann quasi der Höhepunkt: die Schlussdebatte der ersten solothurnischen Jugendsession im «richtigen» Kantonsratssaal.