Höchster Solothurner
Ernst Zingg will kein Gestürm und bezahlt Feier aus eigenem Sack

Wenn Ernst Zingg nächste Woche Kantonsratspräsident wird, muss die Stadt Olten keinen Rappen an die Feier beisteuern. Ihr Ex-Stapi will der Stadt nicht auf der Tasche liegen und zahlt alles selbst – eine Folge der Oltner Finanzmisere.

Lucien Fluri
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Eigentlich nur noch eine Formsache: Nächste Woche wird der Kantonsrat Ernst Zingg turnusgemäss zum höchsten Solothurner wählen. Olten kann oder will sich eine grosse Feier für den alt Stadtpräsidenten aber nicht leisten.

Eigentlich nur noch eine Formsache: Nächste Woche wird der Kantonsrat Ernst Zingg turnusgemäss zum höchsten Solothurner wählen. Olten kann oder will sich eine grosse Feier für den alt Stadtpräsidenten aber nicht leisten.

Hanspeter Bärtschi

Was für ein Wechselbad muss Ernst Zingg in den letzten Monaten erlebt haben.

Er stand mal ganz oben: 16 Jahre lang war er Stadtpräsident von Olten und durchlebte goldene Zeiten: Die Alpiq-Gewinne spülten Millionen in die Stadtkasse, die Steuern sanken. Olten gab viel Geld aus.

Dann folgte das Tief: Der Goldesel bockte, der Stadt fehlt Geld an allen Ecken und Enden. In Olten ist jetzt vieles nicht mehr, wie es war.

Kantonsratspräsidium: Grüne kamen noch nie dran

Sie wechseln sich ab: SP, SVP, FDP und CVP haben das Kantonsratspräsidium unter sich aufgeteilt. Nur die fünfte und kleinste Fraktion im Kantonsrat, die Grünen, kommen nie zum Handkuss. Warum? Konkrete Regeln gebe es nicht, sagt Ratssekretär Fritz Brechbühl. Er spricht von einem «informellen Proporz», nach dem das Präsidium vergeben wird. Zu Beginn einer Legislatur entscheidet die Ratsleitung über die Vergabe für vier weitere Jahre. Der Entscheid greift ab Legislaturmitte, denn die ersten beiden Jahre der Legislatur sind jeweils noch vom alten Parlament vorgespurt, sind doch der 1. und 2. Vizepräsident, die nachrücken, schon gewählt. Grundsätzlich, so Brechbühl, wäre es möglich, dass die Grünen das Präsidium erhalten. Die grossen Parteien müssten sich nur darauf einigen. «Ich habe unseren Anspruch vehement deponiert», sagt Grünen-Fraktionschefin Barbara Wyss. Die anderen Parteien hätten dies zur Kenntnis genommen. Allerdings: In dieser Legislatur wurde es nichts. Da haben die Grossen den Posten unter sich vergeben. «Wir werden vertröstet», so Wyss. Frühestens 2020 könnte es so weit sein. – Warten musste auch die SVP: Denn früher kam die FDP zwei Mal pro Legislatur an die Reihe, CVP und SP einmal. (lfh)

Ernst Zingg ist nicht mehr an Bord: 2013 trat er ab. Der Kapitän, der das sinkende Schiff verliess, wurde zum Buhmann, «Schettino von Olten» nannten ihn einige. Und neben öffentlichem Spott stellte auch die Oltner Geschäftsprüfungskommission Tolggen im Reinheft fest. Finanzdirektor Zingg soll die Rechnung geschönt haben: Er hat rückwirkend Steuerbezugsreserven über 5,5 Mio. Franken aufgelöst, ohne dies gegenüber Parlament und Öffentlichkeit explizit zu erwähnen. Die drohende Misere, so die Kommission, habe Zingg nicht wahrhaben wollen. Statt Massnahmen zu ergreifen, vertrat er – sicher nicht als Einziger – die Einstellung, «dass es in den vergangenen Jahren noch immer besser herausgekommen war als erwartet und auch jetzt sich alles zum Guten wenden würde».

Neues Hoch

Jetzt soll es im Leben des FDP-Politikers wieder aufwärts gehen: Ernst Zingg, der Pensionär, der Stadtpräsident war, will nächste Woche seinen Karrierehöhepunkt erklimmen. Am Mittwoch soll ihn der Kantonsrat turnusgemäss zum höchsten Solothurner wählen.

Schon abends dann wird Zingg von der Oltner Finanzlage eingeholt werden: Der ehemalige Stapi bezahlt und organisiert die traditionelle Kantonsratspräsidentenfeier in seiner Heimatstadt ganz alleine, ohne Unterstützung der Stadt. «Ich habe das so entschieden», sagt Zingg.

Damit treibt die Oltner Finanzmisere eine seltsame Blüte. Denn üblicherweise werden Kantonsratspräsidenten von ihren Heimatstädten bei der Feier unterstützt, reisen sie doch ein Jahr lang auch als Botschafter ihres Ortes durch den ganzen Kanton, wie derzeit der Grenchner Peter Brotschi. Seine Uhrenstadt war letzten Dezember denn auch mächtig stolz, dass endlich wieder ein Grenchner zum höchsten Solothurner wurde. Die Stadt schickte zwei Mitarbeiter des Standortmarketings in Brotschis OK, verschickte Einladungen, organisierte Sponsoren und sprach selbst eine Defizitgarantie von 30 000 Franken, von der rund 6000 Franken benötigt wurden.

Doch in Olten verhindert die Finanzkrise offenbar, dass man öffentlich stolz auf Ernst Zingg sein will. «Wir wollen uns als gute Gastgeber zeigen», betont zwar Oltens Stadpräsident Martin Wey. Am Ende entschied sich die Stadt aber für ein eingeschränktes Angebot. Sie wollte den Aperitif offerieren und die Saalmiete übernehmen. «Untere Finanzlage ist nun mal, wie sie ist», sagt Wey.

FDP-Präsident Christian Scheuermeyer: Bewusst kein Wahlkampf

Wer Kantonsratspräsident wird, der verschafft sich Bekanntheit im ganzen Kanton und qualifiziert sich möglicherweise für höhere Ämter. In den letzten Jahren haben die Parteien das – bewusst oder unbewusst – zu nutzen gewusst. Die SVP bot mit Christian Imark einem Nachwuchstalent eine Chance – und der Schwarzbube nutzte diese. Die SP gab der profilierten Oltner Finanzpolitikerin Susanne Schaffner eine Plattform und die CVP holte sich Sympathien im Raum Grenchen, weil sie mit Peter Brotschi wieder einmal einen Grenchner berücksichtigte. Bei allen drei Genannten könnte sich das Ratspräsidium auf eine allfällige Nationalratskandidatur positiv auswirken. Warum hat die FDP nun einen verdienten Politiker gewählt und nicht eine Nachwuchshoffnung? Parteipräsident Christian Scheuermeyer betont, dass die Wahl von Ernst Zingg eine fraktionsinterne, demokratische Ausmarchung war, die Zingg klar gewonnen habe. Überhaupt fände es Scheuermeyer nicht angebracht, das Präsidium im Wahljahr zu Partei- und Wahlzwecken zu nutzen. «Das käme beim Wähler nicht gut an. Ein Kantonsratspräsident gibt den Parteimantel an der Garderobe ab. Er gehört ein Jahr lang dem Kanton. Alles andere würde nicht goutiert.» Grundsätzlich, so Scheuermeyer, sei es nicht ganz einfach, Kandidaten zu finden. «Das Amt muss in den Lebensabschnitt passen. Es stellt eine riesige zeitliche Belastung dar, da kommen nicht 26 Leute infrage.» Scheuermeyer ist überzeugt: Ernst Zingg wird sein Amt «sehr gewissenhaft und hundertprozentig souverän» ausüben. (lfh)

Zingg bedankte sich für das Angebot, entschied sich aber dagegen. Das sei ohne Argwohn oder Streit geschehen, sagt er. Auch nicht, weil er sich etwa im Stolz verletzt gefühlt habe ob dem eher bescheidenen Angebot. «Früher hatten wir in Olten andere Verhältnisse», sagt Zingg, der selbst drei opulentere Feiern für Oltner Kantonsratspräsidenten ausgerichtet hatte, nüchtern. Offenbar wollte Zingg verhindern, dass es im Vorfeld der Wahl zum höchsten Solothurner polemische Diskussionen um seine Rolle in der Oltner Finanzmisere gab. Die hatte nämlich schon begonnen. In einem gehässigen Leserbrief schrieb SVP-Kantonsrat Rolf Sommer im Juli im Oltner Tagblatt: «Viele Leute können sich einfach nicht vorstellen, dass Zingg diesen Dezember noch zum obersten kantonalen Volksvertreter, zum Kantonsratspräsidenten, gewählt werden solle. Dass sich die Steuerzahler der Stadt Olten noch an seiner Präsidentenfeier beteiligen sollen!» Zingg zog einen Strich. Er gibt denn auch zu, dass ihm die Anschuldigungen zugesetzt haben, insbesondere als noch seine Frau in der Stadt Vorwürfe habe hören müssen. «Meine Frau war nicht Stadtpräsident. Das war nur ich.»

Fortsetzung könnte folgen

Abgeschlossen ist die Aufarbeitung der Oltner Finanzmisere noch nicht. Das Gemeindeparlament hat entschieden, dass externe Experten ein Gutachten verfassen sollen. Dieses muss die Frage klären, ob bei der Rechnungslegung 2011 in Olten «die gesetzlichen und sachlichen Informationspflichten gegenüber dem Parlament» eingehalten wurden. Es könnte also noch Schlagzeilen während Zinggs Präsidialjahr geben. Ist das nicht eine Hypothek? «Ich habe ein absolut gutes Gewissen», sagt der 63-Jährige. Er mache sich keine Vorwürfe. Dass ihm einige die Schuld an der Finanzlage zuschieben, die selbst vielleicht auch hätten reagieren sollen, das stört Ernst Zingg nicht. «Ich bin lange genug in der Politszene. Ich kann das nachvollziehen.»

Immerhin gibt es noch einen Trost: «Die Beflaggung für die Feier werden wir machen», sagt der amtierende Stadtpräsident Martin Wey.

Bilder von Ernst Zingg

Ernst Zingg beim Leserwandern gemeinsam mit CVP-Nationalrat Urs Schläfli, den FDP-Kantonsräten Vreni Meyer und Hans-Ruedi Wüthrich.
4 Bilder
Ernst Zingg im Sommer 2013 an einem seiner letzten Amtstage.
Paukenschlag zum Schluss: Graf Ernst von Zinggenstein übergab im Februar 2013 den Schlüssel letztmals an den Obernaaren.
Ernst Zingg vor zwei Jahren auf einem speziellen Auslfug.

Ernst Zingg beim Leserwandern gemeinsam mit CVP-Nationalrat Urs Schläfli, den FDP-Kantonsräten Vreni Meyer und Hans-Ruedi Wüthrich.

Ludwig Stampfli