Höchster Solothurner - Ernst Zingg: «Jammern ist eine Eigenschaft von Olten, aber auch des Kantons»

Der Oltner Freisinnige Ernst Zingg (64) erhielt als Kantonsratspräsident positive Rückmeldungen zum Kanton.

Bruno Kissling

Ernst Zingg, Sie erlebten das Jahr 2015 als Kantonsratspräsident – was bleibt Ihnen in Erinnerung?

Ernst Zingg: In meiner Eröffnungsansprache habe ich dazu aufgerufen, sich der Realität, der Wirklichkeit zuzuwenden. Diese ist oft schlimm und grausam: Verheerende Terroranschläge am Anfang wie am Ende des Jahres in Paris; die Frankenstärke, die für viele seit Januar ein grosses Problem geblieben ist; die Völkerwanderung von Flüchtlingen, die in Europa im Gang ist und auch unseren Kanton betrifft. Doch bei meinen zahlreichen Besuchen habe ich sehr viel Positives gesehen und immer wieder erlebt, was für einen schönen Kanton der Regionen wir haben.

Wie viele Anlässe haben Sie als höchster Solothurner besucht?

Ich war an über 190 Anlässen. Speziell in Erinnerung sind mir das Andere Lager in Willisau, die Stiftung Keradonum, die sich für Hornhautspenden zum Erhalt des Augenlichts einsetzt, oder der Empfang des Kantons Genf in Solothurn auf seiner Tour zum 200-Jahr-Jubiläum des Beitritts zur Eidgenossenschaft. Zusammen mit vier weiteren Kantonsparlamenten haben wir im Kantonsratssaal eine Interparlamentarische Tagung zum Umbau der Energiepolitik mitorganisiert. Besonders interessant waren auch die Anlässe, die ich ausserhalb des Kantons besuchen konnte. Ein Höhepunkt für mich: Ich war sechsmal im Leimental, das seine 500-jährige Zugehörigkeit zum Kanton Solothurn feierte. Auch mein Kantonsratsausflug führte ins Leimental. Noch heute sagen mir Kantonsräte: Jetzt weiss ich endlich, wo das ist.

Sie kamen in alle Regionen. Wo ist der Kitt mit dem Kanton Solothurn am meisten gefährdet?

«Gefährdet» wäre zu hart gesagt. Es gibt Reibungsflächen – etwa bei den Themen Raumplanung, Siedlung oder bei der Sicherheit. Das gilt nicht nur im Schwarzbubenland oder im Niederamt. Ich möchte den Zusammenhalt der Linie Olten–Solothurn–Grenchen betonen. Die Stadt Grenchen muss man unbedingt in die Konstruktion des Kantons Solothurn einbeziehen. Sie ist für den Kanton sehr wichtig und viel besser, als sie oft dargestellt wird.

In welchem Zustand haben Sie den Kanton und seine Institutionen während Ihres Präsidialjahres angetroffen?

Jammern und sich selber schlechter machen als man ist, ist eine Eigenschaft von Olten, aber auch immer wieder des Kantons Solothurn. Dabei stehen wir im Vergleich mit andern Kantonen sehr gut da. Bei uns bringt man der Regierung für ihre Arbeit Respekt und Vertrauen entgegen, auch wenn man nicht immer mit ihr einverstanden ist. Die Regierung und auch unsere Verwaltung machen einen guten Job, das hört man immer wieder. Die Ansiedlung von Biogen in Luterbach ist ein Riesenerfolg für den Kanton. Von ausserhalb des Kantons habe ich viele positive Rückmeldungen zum Kanton Solothurn erhalten: Man schätzt, dass man angehört wird, und fühlt sich bei uns gut behandelt. Das Vorgehen unserer Behörden wird gelobt.

Ihr Kerngeschäft als Kantonsratspräsident war die Leitung des Ratsbetriebs. Sehen Sie Verbesserungspotenzial?

Mir ist aufgefallen, wie Ratsmitglieder immer wieder gleiche oder ähnliche Vorstösse zum Beispiel im Bildungsbereich einreichen. Ein Telefonanruf oder ein Gespräch unter vier Augen würden oft mehr bringen als Interpellationen mit 16 Fragen, die den Ratsbetrieb belasten. Ein neuer Auftrag verlangt jetzt eine kürzere Redezeit bei Interpellationen. Die Lösung liegt aber eher darin, sich zu fragen, ob es einen Vorstoss wirklich braucht.

Hatten Sie auch heitere Erlebnisse?

Um beim Thema Effizienz der Ratstätigkeit zu bleiben: Das war das Thema der diesjährigen Zusammenkunft der Präsidentinnen und Präsidenten der Kantonsparlamente in Bellinzona. Ein Vortrag war der Frage der Redezeit gewidmet. Der Glarner erklärte, seit der Reduktion der Anzahl Gemeinden auf drei sei das Problem in seinem Landrat gelöst, während die Zürcherin von grossen Schwierigkeiten berichtete. Dann erklärte der Tessiner: «Bei uns spricht jeder so lang, wie er will.» Es gebe keine Redezeitbeschränkung, Motionen würden stundenlang begründet, wie eine Rede von Fidel Castro. Da mussten viele schmunzeln und sagten sich: Eigentlich haben wir es noch gut!

Vor Ihrer Wahl gaben in Olten die Kosten Ihrer Feier zu reden, die Stadt verweigerte einen Beitrag. Ärgert Sie das heute noch?

Das ist abgehakt und Schnee von vorgestern. Bei mir bleiben keinerlei Ressentiments zurück. Ich hatte eine sehr schöne Feier in Olten, für mich hat alles gestimmt. Der Vorteil dieser Diskussion ist: Seither erhält jeder Kantonsratspräsident aus der Staatskasse einen Beitrag von 10 000 Franken an die Kosten seiner Feier. Das finde ich korrekt.

Ist das Jahr als Kantonsratspräsident der Abschluss Ihrer politischen Laufbahn?

Meine Zeit als Kantonsrat und meine politische Laufbahn gehen mit dem Schluss dieser Legislaturperiode zu Ende. 2017 werde ich 16 Jahre Kantonsrat gewesen sein, so wie ich 16 Jahre Stadtpräsident von Olten war. Bis dahin werde ich noch ein gutes Jahr in der Finanzkommission mitarbeiten. Ausserhalb des Parlaments bin ich Präsident der Fachkommission Integration und Mitglied der Raumplanungskommission.