Vorlage

Ergänzungsleistungen für Familien werden definitiv eingeführt

Das Hauptziel der Ergänzungsleistungen, die Bekämpfung der Armut in Familien, insbesondere in Working-Poor-Haushalten, wurde erreicht.

Das Hauptziel der Ergänzungsleistungen, die Bekämpfung der Armut in Familien, insbesondere in Working-Poor-Haushalten, wurde erreicht.

Einkommensschwache Familien sollen ab 2018 definitiv Ergänzungsleistungen erhalten. Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) steht einstimmig hinter der entsprechenden Vorlage des Regierungsrates.

Im Kanton Solothurn erhalten einkommensschwache Familien seit 2010 Ergänzungsleistungen (FamEL). Das Volk hatte den FamEL im Jahr zuvor an der Urne zugestimmt. Diese Ergänzungsleistungen waren vorerst auf vier Jahre beschränkt. Bei der Auswertung der Daten zeigte sich eine positive Gesamtbilanz.

Der Kantonsrat beschloss deshalb, die FamEL für weitere drei Jahre zu verlängern, damit das Modell hinsichtlich Effizienz noch verbessert werden konnte.

Heute ist klar: Das Hauptziel der FamEl, die Bekämpfung der Armut in Familien, insbesondere in Working-Poor-Haushalten, wurde erreicht. Der Regierungsrat schlägt deshalb vor, die Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien im Kanton Solothurn ab 2018 definitiv einzuführen.

Eine Minderheit der kantonsrätlichen Sozial- und Gesundheitskommission SOGEKO machte sich vorerst für einen moderaten Ausbau der FamEL stark. Dieser sieht vor, dass Familien Ergänzungsleistungen beantragen können, bis das jüngste Kind 8 Jahre alt ist, heute ist diese Grenze bei 6 Jahren. Und: Für die externe Kinderbetreuung sollen neu 10 000 Franken statt 6000 Franken anrechenbar sein.

«In der Schlussabstimmung stellte sich die SOKEGO dann jedoch einstimmig hinter die Variante «status quo», welche das heutige Modell ohne Änderungen übernimmt», heisst es in einer Mitteilung. Dies entspricht dem Vorschlag des Regierungsrates. (sks)

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