Sozialgesetz
Einkommensschwache Familien sollen weiterhin finanziell unterstützt werden

Die 2010 provisorisch eingeführten Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien haben Wirkung gezeigt. So wurde das Hauptziel der Armutsbekämpfung erreicht. Die Versuchsphase soll nun um weitere 5 Jahre verlängert werden.

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Über 600 Familien beziehen im Kanton Solothurn mittlerweile Familien-EL.

Über 600 Familien beziehen im Kanton Solothurn mittlerweile Familien-EL.

Symbobild/AZ

Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) stimmt einer Verlängerung der Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien um drei Jahre zu. Der Regierungsrat beantragte eine Verlängerung um fünf Jahre.

Als vorberatende Kommission befasste sich die SOGEKO eingehend mit der Verlängerung der Bestimmungen über die Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien und die damit verbundene Änderung des Sozialgesetzes. Dies teilt der Kanton Solothurn in einer Medienmitteilung mit.

Die Vorlage über die Ausrichtung von Ergänzungsleistungen an einkommensschwache Familien (FamEL) wurde am 17. Mai 2009 vom Stimmvolk angenommen mit einer Geltungsdauer vom 1. Januar 2010 bis zum 31. Dezember 2014.

Das bei der Einführung der Leistung gesetzte Hauptziel der Armutsbekämpfung in Familien, insbesondere in Working-Poor-Haushalten sei erreicht worden. Das gegenwärtige Modell könne hinsichtlich Effizienz jedoch noch verbessert werden.

Deshalb beantrage der Regierungsrat eine Verlängerung des Leistungssystems FamEL um weitere fünf Jahre bis zum 31. Dezember 2019. So könne auf gesicherten Grundlagen entschieden werden, ob und welches Modell definitiv eingeführt wird. (jvi)