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Corona
Einige Solothurner Betriebe wollten öffnen – Kanton findet bei Kontrolle aber keine schwarzen Schafe
Auch Solothurner Gastronomen und Gewerbler organisierten sich unter dem Hashtag #wirmachenauf und wollten den Betrieb am Montag öffnen. Der Kanton kontrollierte mehrere Betriebe – und stellte keine Zuwiderhandlungen auf.
Der Kanton hat keinen Betrieb festgestellt, der offen hatte und gegen die Massnahmen verstiess. (Symbolbild)
Auf der Homepage wirmachenauf.ch haben sich auch Solothurner Geschäfte gemeldet, am Montag geöffnet zu sein, um sich gegen die behördlichen Massnahmen zu wehren:
- Aus Grenchen haben sich 5 Betriebe eintragen lassen
- Aus Olten ebenfalls 5 (in 2 Fällen wird das Sexgewerbe als Branche angegeben, je 1 Mal werden Restaurant, Café, Bar und Automobil genannt)
- Aus Solothurn sind 3 auf der Liste zu finden (bei zwei handelt es sich um Betriebe in der Bereichen Restaurant und Bar)
- weiter wollten Betriebe aus Selzach, Kestenholz, Schönenwerd, Seewen und Trimbach öffnen.
Was macht der Kanton gegen diese angekündigte Rebellion? «Wir haben Kenntnis von diesem Aufruf», hiess es am Morgen auf Anfrage. Die Kontrollteams, bestehend aus Mitarbeitern des Amt für Wirtschaft und Arbeit und der Kantonspolizei haben denn auch in den auf der Homepage wirmachenauf.ch aufgeführten Solothurner Gemeinden kontrolliert. Bis zum Zeitpunkt der Meldung (Stand 16h) seien keine Zuwiderhandlungen festgestellt worden, heisst es auf Anfrage. «Dies gilt insbesondere auch für die Städte Olten, Solothurn und Grenchen.»
Ein Strafantrag hätte geblüht
Der Kanton wollte Geschäfte, die gegen Covid-Massnahmen verstossen, auffordern diese einzuhalten. «Kommen sie dieser Aufforderung nicht nach, verfügen wir eine Schliessung und stellen einen Strafantrag an die Staatsanwaltschaft. Diese entscheidet über das Strafmass.» Wegen Verstosses gegen die Covid-Verordnung müsste dann mit einer Busse von bis zu 10'000 Franken gerechnet werden.
Wer der Aufforderung der Behörden nachkommt und schliesst, musste mit keinen Konsequenzen rechnen. Geschäfte, die geöffnet bleiben, sollten zur Anzeige gebracht. Das war aber am Montag nicht der Fall.
Das Amt für Wirtschaft und Arbeit führe unabhängig von diesem Aufruf laufend Kontrollen durch und führe keine separate Statistik, heisst es weiter. Wöchentlich sind dies 70 bis 80 Betriebe, die unter die Lupe genommen werden. Seit anfangs Mai wurden bei rund 2'700 Betrieben die Schutzkonzepte kontrolliert und dabei 28 Strafanzeigen erstattet. (ldu)