Ziel des neuen Asylgesetzes ist es, das bisher ineffiziente und viel zu langwierige Asylverfahren zu beschleunigen. Ein Grossteil der Gesuche soll zukünftig in bundeseigenen Asylzentren abgewickelt werden. Die Nordwestschweiz – als eine von sechs Asylregionen – muss insgesamt 840 Plätze stellen. 

Am Donnerstag wurde bekannt, dass die Gemeinde Liestal in Basel nun genauer auf ihre Standortqualität untersucht wird. Die bz meldete am Freitag, dass es in der Nordwestschweiz insgesamt aber drei Asylzentren braucht. 

Aargau und Solothurn zögern

Weder die Leiterin des Amts für Soziale Sicherheit Solothurn, Claudia Hänzi, noch Balz Bruder, Sprecher des Departements Gesundheit und Soziales Aargau, möchten auf Anfrage offenlegen, ob auch bei ihnen Areale näher untersucht werden. Nur so viel verrät Bruder: «In der Nordwestschweiz werden nicht nur in beiden Basel Standorte evaluiert.»

Das ist insofern logisch, als dass es sicher drei Zentren braucht, und Baselland und Basel-Stadt kaum mehr als eines beherbergen werden. Und Reichlin weist zudem darauf hin, dass eine angemessene Verteilung der Zentren innerhalb einer Asylregion eine explizite Bedingung sei. Die dortigen Regierungen hätten dabei allerdings untereinander Handlungsspielraum: Das heisst: Wenn beispielsweise der Kanton Aargau als einziger keinen Standort stellen kann oder will, so würde er anderweitig belastet – etwa dadurch, dass ihm mehr Asylsuchende zugeteilt werden.

Schweizweit noch 20 Standorte

Unter Federführung des Bundes wird zu jedem möglichen Areal eine Machbarkeitsstudie erstellt. «Zu einzelnen Standorten äussern wir uns im Vorfeld nicht», sagt Martin Reichlin, Sprecher des Staatssekretariats für Migration (SEM). Doch er teilt mit, dass das SEM die schweizweit 28 Standorte, die letzten Dezember noch vertieft analysiert wurden, auf «rund 20» reduziert hat.

Geht man davon aus, dass am Ende des Prozesses in jeder der sechs Asylregionen ein Verfahrens- und im Schnitt zwei Ausreisezentren benötigt werden, so ist klar: Das Ende der Standortsuche ist nah. Reichlin rechnet am Schluss mit «vermutlich 15 bis 17 Standorten», die auserkoren werden, und kündigt gegenüber bz an: «Die definitiven Entscheide für die ganze Region Nordwestschweiz werden wir im Frühling bekannt geben.» (mn)