Ein Oberamt – was ist das? Die vier Solothurner Oberämter führen vorwiegend Schlichtungsverfahren bei Mietstreitigkeiten durch oder unterstützen den Kanton bei Wahlen administrativ. Ein Oberamt – braucht es das heutzutage noch? Diese Frage wurde im Kanton bereits mehrfach diskutiert, könnten die oben erwähnen Aufgaben doch auch andere Stellen des Kantons oder der Gemeinden erledigen.

Ein Vorstoss von SVP-Kantonsrat Rolf Sommer (Olten) brachte das Thema am Mittwoch erneut in den Kantonsrat. Es ging dabei aber nicht um Sinn oder Unsinn der Oberämter. Sondern darum, ob eine Analyse für rund 70'000 Franken in Auftrag gegeben werden soll, die Vor- und Nachteile einer Abschaffung aufzeigt.

«Abschaffung schadet Regionen»

In der Diskussion fielen dann aber trotzdem bereits Voten für die Oberämter. So sprach etwa FDP-Kantonsrätin Johanna Bartholdi (Egerkingen) davon, dass die Aufhebung der Oberämter die einzelnen Regionen schwächen würde. Man schaffe damit EU-ähnliche Strukturen in der ansonsten von Föderalismus geprägten Schweiz.

Auch der Fraktionssprecher von CVP/BDP/EVP/GLP, Bruno Vögtli (CVP, Hochwald) argumentierte, mit der Angliederung der Oberämter an andere Ämter entstünden höhere Kosten für den Kanton und Schaden in den Regionen. Die SVP setze sich ebenfalls für die Regionalität ein, betonte Sprecher Josef Fluri (Mümliswil). Die Fraktion sei aber für eine Analyse – diese dürfe die einzelnen Regionen dann aber nicht benachteiligen.

Für die Analyse sprach sich dann auch die Mehrheit des Parlaments aus. So packe man den Stier endlich bei den Hörnern, schaffe handfeste Facts, könne die Frage zur Abschaffung der Oberämter ein für alle Mal klären, hiess es.

Mit 63 Ja- zu 26-Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen beauftragte der Kantonsrat die Regierung, die Analyse bei einer externen Stelle in Auftrag zu geben. Aufgrund dieser wird das Parlament später entscheiden, wie es mit den Oberämtern weitergehen soll. Schliesslich könne die Analyse ja auch dazu führen, dass man die Oberämter sogar stärke, bemerkte Regierungsrätin Susanne Schaffner zum Schluss.