Bundesgericht
Ein Türke hat Prostituierte als Ware gehandelt - jetzt muss er die Schweiz verlassen

Ein 40-jähriger Türke sitzt im Knast, weil er in Oensingen osteuropäische Prostituierte als Ware gehandelt hat. Zudem ist der Sozialhilfebezüger hoch verschuldet. Jetzt verliert er die Niederlassungsbewilligung.

Stefan Frech
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Der Mann hatte Prostituierte als Ware gehandelt. (Symbolbild)

Der Mann hatte Prostituierte als Ware gehandelt. (Symbolbild)

Keystone

Der Türke wehrte sich vor Bundesgericht dagegen, dass ihm die Solothurner Behörden und Gerichte die Niederlassungsbewilligung entzogen haben. Aber auch die höchsten Richter im Land kamen nun zum Schluss, «dass das erhebliche öffentliche Interesse an der Entfernung des Beschwerdeführers dessen privates Interesse am weiteren Verbleib in der Schweiz überwiegt». Für dieses klare Urteil gibt es mehrere Gründe: Der hierzulande geborene und bereits vorbestrafte Türke war im Dezember 2008 vom Amtsgericht Thal-Gäu wegen Menschenhandels und Förderung der Prostitution zu einer eineinhalbjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden (wir berichteten).

Als stellvertretender Geschäftsführer der Bordelle «Aquapark Kolosseum» und «Insiderclub» in Oensingen habe er, so die Richter, jahrelang zahlreiche Osteuropäerinnen (auch minderjährige) als Ware gehandelt und seine Machtstellung gegenüber den Frauen «schamlos ausgenutzt».

Mit 300 000 Franken in der Kreide

Noch heute sehe der Verurteilte die Schwere seiner Straffälligkeit nicht ein, schreibt das Bundesgericht. Wenig vorteilhaft ist auch, dass der Türke – noch bevor er im Oktober 2011 seine Gefängnisstrafe antrat – erneut straffällig wurde. Wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand brummte ihm die Solothurner Staatsanwaltschaft eine Geldstrafe von 2800 Franken auf. Es ist höchst fraglich, ob er diese angesichts seiner hohen Schulden bezahlt hat: Mitte 2011 lagen gegen ihn Verlustscheine von 55 000 Franken und offene Betreibungen von 246 000 Franken vor. Zudem beziehen er und seine Familie seit 2009 Sozialhilfe.

Von einer gelungenen Integration des Türken in der Schweiz kann deshalb laut Bundesgericht keine Rede sein. Zu seinem Argument, er spreche einwandfrei Berndeutsch, schreibt das Gericht trocken: «Dies kann bei einem hier geborenen Ausländer, der ausschliesslich in der deutschsprachigen Schweiz gelebt hat, als normal vorausgesetzt werden.» Dem Türken könne eine Rückkehr in sein Heimatland zugemutet werden.