IV Kanton Solothurn

Ein Sozialdetektiv war im Einsatz

In den letzten Jahren standen nur in etwa 5 Prozent der Fälle ein Sozialdetektiv im Einsatz.

In den letzten Jahren standen nur in etwa 5 Prozent der Fälle ein Sozialdetektiv im Einsatz.

Über achteinhalb Millionen Franken sparte die IV Kanton Solothurn vergangenes Jahr, indem sie Versicherungsmissbräuche aufdeckte. Den Betrügern wurden Leistungen gekürzt, welche die IV ansonsten bis zu deren Pensionsalter hätte zahlen müssen. Jährlich gehen bei der IV rund 100 Verdachtsmeldungen ein.

In knapp 60 Fällen musste sie 2017 genauer hinschauen. In einem fand auch eine Observation durch einen Sozialdetektiv statt. Zu Beginn des Jahres sei diese abgeschlossen worden, teilt die IV mit.

Wie in der Vergangenheit bereits betont, sagt Mediensprecherin Pia Wälti, Sozialdetektive würden nur in wenigen Ausnahmefällen eingesetzt. Über die letzten fünf Jahre hinweg etwa in fünf Prozent der Fälle. Dafür sei die Erfolgsquote solcher Observationen sehr hoch.

Im letzten Jahr verboten

Der Einsatz von Sozialdetektiven bei Verdacht auf Versicherungsmissbrauch ist umstritten. Vor rund einem Jahr wurden solche Observationen auch verboten. Bereits 2016 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, die Beschattung mutmasslicher Versicherungsbetrüger sei ein unzulässiger Eingriff in deren Privatsphäre.

2017 sagte auch das Bundesgericht, die IV müsse Sozialdetektive zurückpfeifen, weil eine gesetzliche Grundlage für die Observationen fehlte. Diese schuf das Parlament im März mit der Verabschiedung des neuen Sozialversicherungsgesetzes. (NKA)

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