In einem Zeitraum von neun Monaten, oder genauer: zwischen September 2007 und Juni 2008 stellte ein Solothurner Arzt etwas über 9000 Rezepte für Medikamente an Patienten aus, die er gar nie gesehen hat. Die Diagnose stellte der Arzt anhand eines schriftlichen Fragebogens übers Internet. Für das kantonale Gesundheitsamt war klar: Das Vorgehen des Arztes ist nicht statthaft. Es warf ihm unsorgfältige und nicht gewissenhafte Berufsausübung vor und büsste ihn deswegen mit 9000 Franken.

Beschwerde beim Verwaltungsgericht eingelegt

Gegen diese disziplinarische Busse legte der Arzt Beschwerde beim Verwaltungsgericht ein. Gleichzeitig läuft gegen den Arzt ein Strafverfahren. Nicht zuletzt aus diesem Grund verweigerte der Arzt bei der gestrigen Beschwerdeverhandlung zu weiten Teilen seine Aussage.

Er sehe nicht ein, warum er in einem vorgezogenen Disziplinarverfahren Aussagen machen sollte, die ihn belasten könnten, erklärte er dem Verwaltungsgericht unter Vorsitz von Oberrichter Beat Stöckli. Er wolle aber, so der Arzt, ein Statement abgeben: «Ich kann beweisen, dass ich eine Ablehnungsquote von 30 Prozent hatte. Eine Interaktion mit den Patienten hat in Form von Fragebögen durchaus stattgefunden.» Das wars, weiter äusserte er sich nicht. Die Fragen von Oberrichter Stöckli blieben allesamt unbeantwortet.

Valium für US-Patienten

Stöckli wollte etwa wissen, wie denn der Arzt überhaupt dazu gekommen sei, Rezepte auf diese Art auszustellen. Oder ob es zutreffend sei, dass er mit einer Zuger Firma eine Vereinbarung getroffen habe, gegen ein Entgelt von zehn Franken solche Rezepte auszustellen. Oder ob die 258000 Franken, welche ihm die Zuger Firma für das Jahr 2007 überwiesen habe, als Entschädigung für die Rezepte anzusehen seien. «Nach meiner Rechnung gibt das ungefähr 26000 Rezepte», bemerkte Stöckli zu dieser Frage.

Die 9000 Rezepte, auf die sich das Gesundheitsamt abstützt und die dem Gericht vorliegen, sind in einer einzigen Apotheke sichergestellt worden. Und zwar offenbar in einer deutschen Internetapotheke, die Kunden in der ganzen Welt hat. Oberrichter Stöckli nannte etwa ein Rezept für 10 Milligramm Valium in einer 100er-Packung vom 8.Juni 2008, das für einen Patienten aus den USA ausgestellt wurde.

Widerrechtliche Beweise?

Konrad Jeker, der Anwalt des Arztes, stellte grundsätzlich infrage, ob das Gesundheitsamt zu Recht eine Busse habe aussprechen dürfen. «Der Kanton Solothurn hat meinen Mandanten nicht zu disziplinieren, wenn er etwa nach belgischem oder US-amerikanischem Recht gehandelt hat.» Zudem sei erst einmal abzuklären, ob der Arzt überhaupt widerrechtlich gehandelt habe. «Es ist nicht belegt, dass die Medikamente oder Heilmittel, die er verschrieben hat, medizinisch nicht angebracht sind.»

Jeker verwies im Weiteren darauf, dass die Beweise, also die Rezepte, widerrechtlich beschafft worden seien. Dies sei mittels eines Staatstrojaners, eines verdeckten staatlichen Zugriffs auf Kommunikationsnetze passiert, was von der deutschen Justiz als rechtswidrig qualifiziert worden sei. Denise Tormen, Juristin in der Rechtsabteilung des Gesundheitsamts, erklärte, man werfe dem Arzt nicht vor, dass er Rezepte ausgestellt habe, «sondern die Art und Weise, wie es passiert ist.»

Das Verwaltungsgericht wird sein Urteil in den nächsten Tagen bekannt geben.