Kantonsrat
Ein Sitz sei nicht genug — «Sieben plus» müsse das Ziel für die Grünen sein

Die Partei will mit ihren Zugpferden Wyss und Wettstein den Ritt auf der Erfolgswelle im Wahljahr fortsetzen.

Balz Bruder
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Brigit Wyss und Felix Wettstein verfolgen den Verlauf der kantonalen Wahlen 2017. Nächstes Jahr strebt man eine Vergrösserung der grünen Fraktion an.

Brigit Wyss und Felix Wettstein verfolgen den Verlauf der kantonalen Wahlen 2017. Nächstes Jahr strebt man eine Vergrösserung der grünen Fraktion an.

Thomas Ulrich

Kein Zweifel, die Solothurner Grünen sind im Hoch. Spätestens seit der Wahl von Brigit Wyss in den Regierungsrat geht es aufwärts. Und mit dem Einzug von Felix Wettstein in den Nationalrat hat das Hochgefühl seinen vorläufigen Peak erreicht. Nicht zu vergessen die Wahl von Daniel Urech zum Kantonsratspräsidenten.

Doch die Grünen haben noch nicht genug, wie Präsidentin Laura Gantenbein an der Mitgliederversammlung in Olten ausführte. Konkret: Wenn es im kommenden März zur Gesamterneuerungswahl von Kantonsrat und Regierungsrat geht, wollen die Grünen nahtlos an den jüngsten Wahlerfolgen anknüpfen.

Kaum überraschend, aber mehr oder weniger offizialisiert an der Versammlung: Die grüne Regierungsrätin und amtierende Frau Landammann Wyss wird den grünen Sitz in der Exekutive verteidigen. Deutlich zu spüren: Das Regieren macht der früheren Nationalrätin Spass. Und den will sie noch eine Weile haben. Dass sie dabei intensiv mit ihren Sachgeschäften befasst ist, ist das eine.

Das andere ist die Freude an der Begegnung mit den Menschen. Es sei berührend, zu welchen Begegnungen es im ganzen Kanton mit den Solothurnerinnen und Solothurnern komme. Sie hätte nicht erwartet, dass das Landammann-Amt mitunter solches bereit halte für sie. «Ich fühle mich extrem wohl», sagte Brigit Wyss.

Energie: Inhaltlich auf Kurs, in Bezug auf das Tempo nicht

Runder Tisch Wie steht es mit den Arbeiten im Gefolge des an der Urne gescheiterten Energiegesetzes? Volkswirtschaftsdirektorin Brigit Wyss antwortete auf eine entsprechende Frage aus der Mitte der Grünen so: Es komme ganz darauf an, wie es mit dem CO2-Gesetz im Bundesparlament weitergehe – sowohl materiell als auch prozedural. Stichworte: Gibt es eine Volksabstimmung oder nicht? Dies in Abhängigkeit davon, ob die Volksinitiative nach dem Beschluss von National- und Ständerat zurückgezogen wird oder nicht.

Und: Wie gross wird der Handlungsbedarf für den Kanton nach Massgabe der Bundesvorgaben sein? Konkret: Wird es überhaupt gesetzgeberische Aktivitäten brauchen? Und, wenn ja, welche? Oder kann es der Kanton aufgrund der Vorgaben des Bundes bei blossen Empfehlungen bewenden lassen?

Diese Fragen sind noch nicht beantwortet. Immerhin: Noch im Frühling will sich der Regierungsrat mit dem Abschlussbericht aus dem sogenannten Stakeholder-Prozess befassen. Aufschlussreich dabei: Inhaltlich gebe es am Runden Tisch, den sie einberufen habe, einen Konsens, nicht aber über das Tempo bei der Umsetzung der Massnahmen, um die Reduktionsziele zu erreichen, sagte Wyss. Letztlich gehe es darum, möglichst effiziente Lösungen zu finden, um die Dekarbonisierung voranzutreiben und den Anteil der erneuerbaren Energien zu erhöhen. (bbr.)

So weit, so klar also die Ausgangslage für die Regierungsratswahlen. Und für die Kantonsratswahlen? Gantenbein meinte ohne Umschweife «Sieben plus» müsse das Ziel sein. Das heisst: Die derzeit siebenköpfige Fraktion brauche Zuwachs. Dass ein Sitz nicht genug wäre, sondern eher zwei oder drei drin liegen müssten – bloss zu erahnen war es. Fraktionspräsidentin Barbara Wyss Flück machte deutlich, dass die grüne Abordnung aus politischen ebenso wie aus thematischen Gründen grösser werden müsse.

Doch Überzeugung allein reicht nicht. Die Grünen wissen, dass die Mitgliederbasis gestärkt werden muss, um den Ritt auf der Erfolgswelle fortsetzen zu können. Und sie wissen auch, dass es Köpfe braucht – in den Gemeinden, ebenso wie im Kanton. Deshalb investieren sie im Jahr vor den Wahlen in die Werbung neuer Mitglieder. Und in die Bewirtschaftung weisser Flecken auf der grünen Landkarte – zum Beispiel im Thal-Gäu.

Tagespolitisch befassten sich die Grünen an der Mitgliederversammlung mit den Abstimmungsparolen für den 17. Mai. Die Verhältnisse lagen auch hier klar: Sowohl zur Kündigungsinitiative als auch zum Jagdgesetz und zur Steuerbonus-Vorlage beschlossen die Grünen die Nein-Parole.