Kommentar

Ein Schaden der immateriellen Art

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Um es vorwegzunehmen: Bei den übermässig ausgezahlten Leistungsboni an einem erstinstanzlichen Solothurner Gericht geht es nicht um die Höhe der Beträge. Das ändert allerdings nichts an der Tatsache, dass die Auszahlung ungesetzlich war. Und hier liegt des Pudels Kern: Sieht sich ein Gericht – selbst auf Hinweis des Personalamts – nicht veranlasst, die unstatthaften Zahlungen zu korrigieren, und ebenso keine Anstalten zu treffen, den Betrag zurückzufordern, gibt es ein Problem.

Es ist schlicht unerträglich, wenn sich in unserem demokratisch verfassten Rechtsstaat just die Judikative als Recht sprechende Gewalt über das Gesetz erhebt. Deshalb ist das Einschreiten der Spitze der Solothurner Gerichte mit dem klaren Rückforderungsbefehl der einzig adäquate Schritt. Es gibt keinen anderen Weg.

Der Schaden, nicht der materielle, sondern der immaterielle, weil reputative ist allerdings angerichtet. Dabei wäre es bei rechtzeitiger Einsicht an besagtem Richteramt ohne weiteres möglich gewesen, den Schaden abzuwenden. Bedenklich unsensibel, dass dies nicht geschah. Und ärgerlich für die Gerichtsspitze, weil sie nun die Scherben zusammenkehren muss.

Immerhin – und das ist das Gute an der Sache: Es gibt keine Hinweise darauf, dass es sich nicht um Einzelfälle handeln würde – von einem systematischen Vorgehen kann also nicht die Rede sein. Und: Der Fall wird über den Tag hinaus zweifellos seine präventive Wirkung entfalten. Auch das ist gut.

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