Obergericht

Ein paar Pornobilder kommen ihn teuer zu stehen

2011 hat die Geschädigte pornografische Fotos erhalten. Symbolbild

2011 hat die Geschädigte pornografische Fotos erhalten. Symbolbild

Auch die das Solothurner Obergericht verurteilt einen 36-Jährigen wegen Pornografie. Er hatte einer Frau mehrere MMS mit pornografischen Fotos verschickt. Insgesamt kommen ihn die Verfahren über 10'000 Franken zu stehen.

Ende Oktober 2011 erhielt Christiane R.* mehrere MMS mit pornografischen Fotos auf ihr Handy geschickt. Sie ging damit zur Polizei in Grenchen und erstattete Anzeige, zunächst gegen unbekannt. Die Polizei fand heraus, dass die Nummer des Absenders auf Andreas R.* registriert war. Aus den Ermittlungen resultierte ein Strafbefehl mit einer Busse von 400 Franken.

Der heute 36-jährige Schweizer akzeptierte aber die Verurteilung wegen Pornografie und Missbrauchs einer Fernmeldeanlage nicht und legte Einsprache ein. Doch das Amtsgericht Solothurn-Lebern bestätigte die Verurteilung. Andreas R. legte Berufung ein, und so musste sich auch noch das Solothurner Obergericht am Mittwoch mit dem Fall befassen.

Zunächst wurde die Polizistin, die die ersten Einvernahmen der Klägerin gemacht hatte, durch den Obergerichtspräsidenten Hans-Peter Marti befragt. Doch die Frau in Uniform konnte sich kaum mehr an etwas erinnern. Rechtsanwalt Konrad Jeker machte auf widersprüchliche Daten in den Protokollen aufmerksam, wonach die Anzeige schon drei Tage vor der ersten Einvernahme der Klägerin erfolgt wäre. Zudem habe die Klägerin Fakten zu Protokoll gegeben, die sie nur von der Ex-Frau des Angeklagten wissen konnte. «Wir haben hier ein Musterbeispiel dafür, wie Ermittlungen eben nicht laufen sollten», sagte der Verteidiger, «es war für die Polizei immer nur klar, es war mein Mandant, alle anderen Optionen wurden nicht beachtet.»

Jeker reklamierte, das erstinstanzliche Verfahren sei willkürlich geführt worden. «Vor dem Amtsgericht kämpfte man gegen Windmühlen. Nicht einmal die Polizistin wurde damals als Zeugin zugelassen.»

Zwei Frauen im Spiel

Der Verteidiger stellte zudem die Möglichkeit in den Raum, dass das Ganze auch ein Komplott zwischen der Ex-Frau des Angeklagten und der Klägerin gewesen sein könnte. «Die eine Frau bezeichnet die Beziehung als enge Freundschaft, die andere sagt, sie seien nur flüchtig bekannt», sagte Jeker in seinem Plädoyer. «Die Klägerin macht bei der Polizei eine Aussage und danach telefoniert sie als Erstes mit der Ex-Frau des Angeklagten. Aber beide sagen, es sei dabei nicht um die fraglichen MMS gegangen. Wer das glaubt, ist sehr naiv.»

Das Tathandy sei auch von der Ex-Frau ab und zu benutzt worden, so der Verteidiger weiter, und die Fotos seien nicht auf dem persönlichen Computer des Angeklagten, sondern auf einem externen Speicher gefunden worden, auf den die Frau ebenfalls habe zugreifen können. In den Augen der Verteidigung wurde der Grundsatz «im Zweifel für den Angeklagten» missachtet. «Dass Andreas R. nicht der Täter ist, kann ich nicht beweisen, ich weiss auch nicht, wer es wirklich war, aber es bestehen erhebliche Zweifel daran, dass er es war», sagte der Rechtsanwalt, und forderte Freisprüche in beiden Anklagepunkten.

Richter haben keine Zweifel

Das Obergericht folgte den Ausführungen des Verteidigers aber nicht, sondern bestätigte die Richtigkeit des Strafbefehls. «Es gibt keine ernsthaften, unüberwindbaren Zweifel daran, dass Andreas R. die pornografischen MMS verschickt hat», heisst es in der Urteilsbegründung. Die Möglichkeit eines Komplotts zwischen der Ex-Frau und der Klägerin sei bereits vom Amtsgericht geprüft und ausgeschlossen worden. «Die Beweiswürdigung war nicht willkürlich», befand das Obergericht. «Das Gesamtbild der Indizien lässt nur den Schluss zu, dass der Angeklagte die MMS verschickt hat.» Und auch die vom Verteidiger geltend gemachten formellen Verfahrensfehler seien nicht stichhaltig.

Weil es sich bei der Pornografie «nur» um ein Vergehen und beim Missbrauch einer Fernmeldeanlage «nur» um eine Übertretung handelte, gilt nun Andreas R. zwar nicht als vorbestraft. Zur Busse von 400 Franken und den ursprünglichen Verfahrenskosten von 1800 Franken muss er jetzt aber auch noch die Kosten der beiden Gerichtsverfahren sowie den eigenen Anwalt bezahlen. Damit hat er letztlich insgesamt Kosten von über 10 000 Franken zu tragen.

*Namen von der Redaktion geändert.

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