Finanzkommission
Ein finanzieller Aufwärtstrend ist erkennbar

Die kantonsrätliche Finanzkommission (FIKO) hat den Geschäftsbericht 2015 verabschiedet und alle Nachtrags- und Zusatzkredite bewilligt. Zudem hat sie den Integrierten Aufgaben- und Finanzplan 2017 - 2020 (IAFP) zur Kenntnis genommen.

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Die Finanzkommission ist sich einig: im Kanton Solothurn zeichnet sich im Moment ein positiver Trend ab.

Die Finanzkommission ist sich einig: im Kanton Solothurn zeichnet sich im Moment ein positiver Trend ab.

Oliver Menge

Die Finanzkommission des Solothuner Kantonsrates lobt die hervorragende Arbeit der Verwaltung. Dies «obwohl der Rechnungsabschluss 2015 alles andere als erfreulich aussieht», wie es in einer Mitteilung heisst. Denn: viele Globalbudgets haben besser abgeschlossen als geplant und das operative Defizit beträgt 8,5 Millionen Franken, budgetiert war ein Minus von 73,7 Millionen Franken.

Die Nettoinvestitionen betrugen im letzten Jahr 98,5 Millionen Franken und der Selbstfinanzierungsgrad lag bei 63%. Das ergibt einen positiven, operativen Cash Flow von 62,2 Millionen Franken. Die laufenden Ausgaben konnten somit vollständig aus den Erträgen finanziert werden.

Aufgrund der Ausfinanzierung der Pensionskasse fiel das Gesamtergebnis 2015 jedoch trotzdem mit einem rekordverdächtigen Defizit von über 1,1 Milliarden Franken aus. Die Nettoverschuldung stieg auf über 1,4 Milliarden Franken und das frei verfügbare Eigenkapital beträgt neu nur noch 21,1 Millionen Franken gegenüber 91,5 Millionen im Vorjahr.

Die Finanzkommission ist sich einig: im Kanton Solothurn zeichnet sich im Moment ein positiver Trend ab. Dank der eingeleiteten Sparmassnahmen könnte man sogar von einer Kehrtwendung sprechen, stünden mit der geplanten Unternehmenssteuerreform III und den ständig steigenden Kosten vor allem in den Bereichen Gesundheit und Soziales nicht schon neue dunkle Wolken am Finanzhimmel. (sks)