Oensinger Doppelmord
Ein Angeklagter in den Ferien: Justizbehörden sahen keine Fluchtgefahr

Einer der beiden Angeklagten erschien am Montag nicht zum Prozess. Er ist gerade im Kosovo und krankgeschrieben. Fragen, warum er nicht in Sicherheitshaft ist, beantwortete die Staatsanwaltschaft nicht.

Lucien Fluri
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Vater und Sohn (mit Handschellen und Fussfesseln) werden aus dem Amtsgericht geführt. Vor dem Obergericht erschien nur der Sohn. (Archiv)

Vater und Sohn (mit Handschellen und Fussfesseln) werden aus dem Amtsgericht geführt. Vor dem Obergericht erschien nur der Sohn. (Archiv)

Tele M1

Warum kann einer in den Kosovo ausreisen, der bereits von einem Solothurner Gericht wegen Mordes zu 17 Jahren Haft verurteilt wurde? Diese Frage stellt sich seit Montag. Doch Antworten lieferte die Solothurner Staatsanwaltschaft am Dienstag nicht.

Zum Hintergrund: Einer der angeklagten Täter im Berufungsprozess um den Oensinger Doppelmord erschien am Montag nicht vor dem Obergericht. Der 53-jährige eingebürgerte Schweizer liess dem Obergericht per Anwalt die Foto eines kosovarischen Arztzeugnisses zukommen.

Im März 2015 hatte ihn das Amtsgericht Thal-Gäu verurteilt. Zwischen dem ersten Prozess und dem nun stattfindenden Berufungsprozess war der IV-Rentner auf freiem Fuss – im Gegensatz zu seinem Sohn, mit dem er 2012 den Doppelmord an seinem Schwiegersohn und seinem Schwiegervater begangen hatte.

Warum diese Ausreise möglich war und warum der Mann nicht in Sicherheitshaft war, dazu wollte die Solothurner Staatsanwaltschaft keine weiterführenden Informationen geben. Auskunft zu Nachfragen waren nicht erhältlich. Zeitfenster für solche Fragen hätte die Staatsanwaltschaft «praxisgemäss» ausschliesslich am Montag nach dem Prozess gewährt, so die Medienbeauftragte Cony Zubler. Nächstmöglicher Auskunftstermin sei am kommenden Freitag nach dem Urteil.

Nicht völlig aussergewöhnlich

Am Montag hatte der fallführende Staatsanwalt gegenüber dem Regionalfernsehsender Tele M1 argumentiert, der Mann sei Schweizer. Das Haftgericht habe seinerzeit auch keinen Grund für die Sicherheitshaft gesehen, da der Mann Schweizer sei und die Familie hier habe. Eine erhöhte Fluchtgefahr sei nicht gegeben.

Gegenüber Tele M1 schloss der zuständige Staatsanwalt sinnigerweise nicht aus, dass «der Mann vielleicht gar nicht mehr zurückkommen» wolle, wenn er am Freitag vom Obergericht verurteilt werde. Erscheint der Mann am Freitag nicht vor Gericht, soll er zur Fahndung ausgeschrieben werden. SVP-Kantonsrat Hans Marti (Biberist) kritisierte als Mitglied der kantonsrätlichen Justizkommission, dass der Verurteilte noch in die Ferien habe fahren können.

Strafrechtler André Kuhn gab gegenüber dem Sender dagegen an, dass die fehlende Sicherheitshaft nicht völlig aussergewöhnlich sei, etwa da der Mann wohl auch immer zu Befragungen erschienen sei.