Solothurner Kantonsrat
Eigener Tisch und Handmehr: So sieht die «Auswärtssession» im CIS aus – und so teuer wirds

Die Maisession findet im CIS-Zentrum in Solothurn statt. In der Sporthalle ist genug Platz, damit die Kantonsräte auf Distanz bleiben können. Und praktisch: Weil der Kanton dort ohnehin für das Lehrlingsturnen eingemietet ist, verursacht die Verlegung keine hohen Mehrkosten.

Urs Moser
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Kantonsratspräsident Daniel Urech (hier noch am angestammten Platz) wird die Maisession in einer Sporthalle leiten.

Kantonsratspräsident Daniel Urech (hier noch am angestammten Platz) wird die Maisession in einer Sporthalle leiten.

Hanspeter Bärtschi

Schon als noch keineswegs klar war, ob die Lockdown-Bestimmungen bis dahin etwas gelockert werden, stand fest: Der Solothurner Kantonsrat soll buchstäblich wieder zur Tagesordnung übergehen, will heissen, die Maisession wie geplant abhalten. Jetzt steht auch fest, in welchem Rahmen das vonstatten gehen wird.

Im Kantonsratssaal könnte man unmöglich unter Einhaltung der nach wie vor geltenden Abstandsregeln tagen. Also musste ein anderer Tagungsort gefunden werden. Die Wahl ist auf das CIS-Sportzentrum in Solothurn gefallen. Eine leicht marode Lokalität, streiten sich doch die Stadt Solothurn und die hiesigen Sportvereine mit den Eigentümern schon ebenso lange wie erfolglos über dringend nötige Unterhalts- und Sanierungsmassnahmen. Warum also gerade hier? In die örtlichen Auseinandersetzungen mische er sich nicht ein, sagt Kantonsratspräsident Daniel Urech.

Abgesehen davon, dass hier genug Platz zur Einhaltung der Abstandsvorgaben zur Verfügung steht und der Nähe zum angestammten Tagungsort sprach ein einfacher Grund für das CIS-Zentrum: Der Kanton ist hier ohnehin für das Lehrlingsturnen eingemietet, das derzeit nicht stattfinden kann. Wird die CIS-Halle nun stattdessen für zwei Tage durch den Kantonsrat belegt, entstehen dadurch ausser für die Zumiete eines Nebenraums keine zusätzlichen Mietkosten. Insgesamt dürfte die «Auswärtssession» mit der Herrichtung der CIS-Halle für diesen Zweck Zusatzkosten von nicht mehr als 40'000 bis 50'000 Franken verursachen.

Entschieden wird wie früher per Handmehr

Alle Kantonsrätinnen und Kantonsräte werden an einem eigenen Tisch Platz nehmen, mit einem Abstand zueinander von mindestens zwei Metern in alle Richtungen. Die technischen Einrichtungen bleiben bescheiden gehalten. Eine elektronische Abstimmungsanlage wird es nicht geben, die Kantonsräte werden zum guten alten System mit Erheben einer Stimmkarte zurückkehren und die Stimmenzähler wieder einmal ihres Amtes walten müssen. Auch werden die Parlamentarier ihre Voten nicht wie gewohnt vom eigenen Platz aus halten können, es wird nur ein Rednerpult mit einem Mikrofon geben.

Obwohl das den Ratsbetrieb nicht gerade effizienter machen dürfte, wird auf eine ursprünglich ins Auge gefasste Verlängerung der Session verzichtet. Sie findet sogar nur an zwei statt wie üblich drei Tagen statt: Am 5. und 6. Mai, am zweiten Tag wird es allerdings auch eine Nachmittagssitzung geben. Man wolle keinesfalls eine Debatte abwürgen, wo eine solche angezeigt ist, sagt Kantonsratspräsident Urech.

Aber er appelliere auch an die Eigenverantwortung der Votanten, das Ihre dazu beizutragen, dass man dem Pendenzenberg beikommt, nachdem die Märzsession ausgefallen ist. Nicht definitiv, aber absehbar ist, dass auch die letzte Session vor der Sommerpause Ende Juni noch im «Corona-Modus» wird durchgeführt werden müssen. Ob das wieder im CIS-Zentrum sein wird, ist aber noch offen, vielleicht turnen dann dort die Lehrlinge wieder.

Dass überhaupt bereits wieder eine physische Sitzung des Parlaments stattfinden soll, scheint unbestritten, wie eine kurze Nachfrage bei den Fraktionen ergibt. Es ist auch einigermassen zwingend, denn die Verfassung schreibt vor, dass die vom Regierungsrat im Zusammenhang mit der Coronakrise erlassenen Notverordnungen dem Parlament zur Genehmigung zu unterbreiten sind. Sollte eine dieser Verordnungen wider Erwarten keine Zustimmung finden, hätte dies keine rückwirkenden Konsequenzen, so Ratspräsident Urech. Sie würde dann einfach per sofort ausser Kraft gesetzt und es dürften zum Beispiel keine Überbrückungshilfen an Kleinunternehmer mehr ausbezahlt werden.

Ohne Besucher: Publikum ist zur Maisession des Kantonsrats nicht zugelassen. Es besteht aber wie üblich die Möglichkeit, die Verhandlungen im Livestream mitzuverfolgen.