Amtsgericht Solothurn-Lebern
Drei Raube: Ist der Beschuldigte wirklich schuldig?

Trotz zweier Anträge will das Gericht nichts vom Kurzverfahren wissen – mit einer auf den ersten Blick überraschenden Begründung: Man wisse nicht mal, ob der 20-jährige Beschuldigte wirklich schuldig ist.

Rahel Nicolet
Merken
Drucken
Teilen
Arul K. wird beschuldigt, mit drei Kollegen mehrere Überfälle begannen zu haben. (Symbolbild)

Arul K. wird beschuldigt, mit drei Kollegen mehrere Überfälle begannen zu haben. (Symbolbild)

KEYSTONE

«Ich kann das abgekürzte Verfahren nicht mit gutem Gewissen genehmigen», machte Rolf von Felten, Präsident des Amtsgerichts Solothurn-Lebern, während der Verhandlung gleich klar. «Ich weiss ja nicht einmal, ob der Beschuldigte wirklich schuldig ist.» Beschuldigter ist der 20-jährige Arul K*. Ihm wird Raub, Hehlerei und Hausfriedensbruch vorgeworfen. Der Vorwurf der Hehlerei betrifft den Umstand, dass sich der junge Mann am 22. Juni 2013 ein iPhone 4S angeeignet hatte, das am Boden lag. Kurz zuvor, am selben Tag, war das Handy von Unbekannten gestohlen worden. Des Hausfriedensbruchs hatte sich K. am 16. November 2013 schuldig gemacht. Trotz Hausverbots trat der 20-Jährige in die Kulturfabrik Kofmehl in Solothurn ein und verweilte im Gebäude.

Fusstritte in den Oberschenkel

Der dritte Anklagepunkt schliesslich betrifft Raub und mehrfachen Raub. Arul K. wird beschuldigt, am 10. November 2013 nachts am Amthausplatz in Solothurn einen Raub begangen zu haben. Gemeinsam mit drei Mittätern habe er einem Mann 80 bis 100 Franken gestohlen. Gleichzeitig, so die Anklage, habe er dem Geschädigten einen Fusstritt verpasst. Zudem werden K. zwei weitere Raube angelastet. So soll er am 16. November 2013 an der Grabackerstrasse in Solothurn mit denselben drei Mittätern zwei Personen beraubt haben. Einem Mann wurden 20 Franken entwendet, einem zweiten klauten sie 10 Franken. Auch hier wendeten die vier Täter Gewalt an. Einem der beraubten Personen traten sie in den Bauch und schlugen ihn ins Gesicht, dem anderen traten sie in den Oberschenkel.

War der Raub geplant?

Gegenstand der Verhandlung war insbesondere der Raub vom 10. November am Amthausplatz. Arul K. beteuerte, diesen nicht begangen zu haben. «Ich war nicht dabei, ich stand auf der anderen Strassenseite.» Amtsgerichtspräsident von Felten wollte wissen, ob der Raub geplant war und K. von allfälligen Plänen wusste. «Wir hatten früher zum Spass darüber geredet, einmal einen Raub zu begehen», so K. «Am besagten Tag war davon aber nicht die Rede.»

Diese Aussagen des Beschuldigten haben die Ablehnung des verkürzten Verfahrens zur Folge. «Wer nicht weiss, dass ein Raub stattfinden soll und sich in wesentlicher Entfernung dazu befindet, erfüllt den Tatbestand schlicht nicht», so Amtsgerichtspräsident Rolf von Felten. Deshalb sei das entscheidende Kriterium, ob Arul K. bei der Planung der drei Raube dabei gewesen sei. «Dies hat er heute – vielleicht zu Recht – nicht eingestanden», so von Felten. Das Eingeständnis des Tatbestandes wird für ein abgekürztes Verfahren jedoch vorausgesetzt.

Überhaupt schuldig?

«Man kann einem Beschuldigten nicht einen Strafrabatt (in Form eines abgekürzten Verfahrens; Anmerkung der Redaktion) gewähren für eine Tat, die er entweder gar nicht begangen hat oder die er nicht eingestehen will», begründete von Felten die Ablehnung des abgekürzten Verfahrens.

«Zudem besteht für das abgekürzte Verfahren ein Mangel formeller Natur», so der Amtsgerichtspräsident. «Die Privatkläger müssen einem abgekürzten Verfahren zustimmen.» Einem der Privatkläger konnte die Anklageschrift jedoch nicht zugestellt werden. «Da bei einem abgekürzten Verfahren das Stillschweigen des Privatklägers als Zustimmung genügt, hätte die Zustellung der Unterlagen strenger geprüft werden müssen», erklärte von Felten.

«Mir ist bewusst, dass abgekürzte Verfahren selten abgelehnt werden», hielt Amtsgerichtspräsident von Felten am Ende der Verhandlung fest. Vor dem Amtsgericht Solothurn-Lebern sei dies vielleicht sogar das erste Mal der Fall. Aus den genannten Gründen und gegen den Wunsch von Staatsanwalt Raphael Stüdi sowie Verteidigerin Eveline Roos lehnte er es dennoch ab. Nun gehen die Akten im Fall Arul K. wieder an die Staatsanwaltschaft zurück.

Name von der Redaktion geändert.