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Jahresrückblick 2014
Drei Mal Knatsch und ein Happy End: Das geschah 2014 im Kanton Solothurn
Die Exoten unter den Solothurner Transportmitteln sorgten 2014 für die grossen Schlagzeilen – und werden das auch 2015 tun.
Drei Mal Knatsch und ein Happy End: Das war der Kanton Solothurn im Jahr 2014
Emotionen waren immer im Spiel, das ist aber noch längst nicht der einzige gemeinsame Nenner. Ob die behördlich stillgelegte Aarefähre, das endlich fahrende Gondeli, die Moutier-Bahn oder die Pistenverlängerung in Grenchen: Alle Projekte kämpften mit Hürden.
Es waren die Exoten unter den Solothurner Transportmitteln, die 2014 Tausende aktiv werden liessen: Sie hauten für Leserbriefe in die Tasten, unterzeichneten Protesteschreiben, likten auf Facebook oder schrieben bissige Kommentare im Netz. Doch der Reihe nach:
- Am Weissenstein sind die Abbrucharbeiten Anfang Jahr vorbei. Am 14. Februar ist der lang erwartete Spatenstich: Doch wann fährt das erste Gondeli den Berg hinauf? Mister Seilbahn, Rolf Studer, stellt schon im Februar klar: «Der Herbst dauert bis zum 20. Dezember.» Masten werden mit dem Helikopter herangeflogen, Bäume gerodet, in Olten werden Gondeln gebaut und auf dem Weissenstein hochmoderne Gondelstationen. Tatsächlich gelingt die Punktlandung. Am 19. Dezember kommt die Bewilligung aus Bern. Ein Tag später folgt die grosse Eröffnungssause. Von Rückschlägen verschont wird die Seilbahn auch 2014 nicht ganz: Rund 25 Mio. Franken, so wird bekannt, betragen die Kosten nun. Bisher war von 12 Mio. Franken die Rede. 2015 lautet nun die grosse Frage: Wie wird der Hausberg touristisch vermarktet?
- Der 20. Mai ist ein Dienstag. Und Baudirektor Roland Fürst beginnt mit einem Paukenschlag das erste grosse Projekt seiner Amtszeit. Fürst leitet beim Grenchner Flughafen nämlich eine 180-Grad-Wende ein: Wollte sein Vorgänger die Piste gegen Westen verlängern, ist für Fürst klar: Von jetzt an wird nur noch ein Ausbau gegen Osten ins Auge gefasst. In Selzach formiert sich bereits an Tag 1 Widerstand. Und dieser wächst. Ende Jahr zählt das Komitee gegen die Osterweiterung über 3000 Mitglieder: Selzacher, Altriger, Landwirte und Naturschützer. Der Flughafen betont weiterhin den wichtigen Standortvorteil einer längeren Piste. Die Wirtschaft brauche diese. Doch öffentlich ist noch kein Wirtschaftskapitän hingestanden. Das Thema wird die Solothurner auch 2015 beschäftigen: Bis Mitte Jahr will die Regierung entscheiden, ob das Ausbauprojekt überhaupt weiterverfolgt wird.
- 170 Millionen Franken – ein Betrag, der bei vielen für Kopfschütteln sorgt. Doch so viel soll sie kosten, die Sanierung des Weissensteintunnels. Der Bundesrat spielt deshalb mit dem Gedanken, den Tunnel zu schliessen und die defizitäre Bahnlinie Solothurn–Moutier stillzulegen. Als diese Zeitung die Planspiele im August publik macht, ist der Aufschrei besonders im Thal gross. Die Befürchtung: Der Bahnhof Gänsbrunnen – und damit das hintere Thal – könnte von der Kantonshauptstadt abgeschnitten werden. Die Volksseele köchelt: Im Kantonsrat und in Bundesbern werden Vorstösse eingereicht, die Thaler Gemeinden appellieren an den Bundesrat und der VCS sammelt über 17 000 Unterschriften gegen die Schliessung. Zweifel haben in der Zwischenzeit auch die Behörden: Die Kantone Solothurn und Bern geben im Herbst ein eigenes Gutachten in Auftrag, um die Kosten der Tunnelsanierung zu beziffern. Die Untersuchung soll Anfang 2015 abgeschlossen sein.
- Sie bietet Platz für ein paar Dutzend Gäste und fährt nur auf Anmeldung: die Fähre vom Nennigkofer Festland zum Aareinseli von Vreni und Simon Antener. Doch das Ding birgt Stoff für veritable Possen. Kurz nach Weihnachten 2013 erhält die Bauernfamilie dicke Post von der Polizei: Ab sofort sei der Transport von Passagieren mit der Fähre untersagt. Die Anteners sehen ihre Existenz bedroht. Der Familie schlägt eine beispiellose Welle der Solidarität entgegen. Die Odd Fellows, ein Service-Club, spenden 80 000 Franken. Damit und dank weiterer Spenden können die Anteners in Holland eine neue Fähre bestellen. Diese wird im Juli angeliefert. Doch die Taufe fällt ins Wasser: Regierungsrätin Esther Gassler will nach anfänglicher Zusage vorerst nicht «Fährengotte» werden – weil nicht alle notwendigen Bewilligungen vorliegen und Bauer Antener die theoretische Fahrprüfung fehlt. Die Prüfung hat Antener nun nachgeholt; doch auch jetzt, Ende Dezember, fehlen noch ein paar Genehmigungen. Das ganze Verfahren sei eben «schaurig kompliziert», konstatiert Bauer Antener. Fortsetzung folgt – ganz bestimmt.
Standort Solothurn behauptet sich
Die Solothurner Wirtschaft hat sich im vergangenen Jahr ziemlich stabil entwickelt. Zumindest im Vergleich zu den Vorjahren. Zwar gab es einige Meldungen über grössere Stellenstreichungen. So etwa bei der Michel AG in Grenchen – der Automobilzulieferer baute 50 Stellen ab – oder bei der Müller AG Holzfeuerungen in Balsthal. Dort wurden wegen Überschuldung und Konkurs 30 Angestellte auf die Strasse gestellt. Und beim Telekommunikationsanlagenentwickler Aastra in Solothurn wurden 21 Arbeitsplätze gestrichen – als Folge der Übernahme durch die kanadische Mitel-Gruppe.
Aber die ganz grossen Hiobsbotschaften über die Schliessung traditionsreicher Produktionsbetriebe wie Borregaard, Papierfabrik Biberist oder zuletzt Scintilla in Zuchwil sind glücklicherweise ausgeblieben. Allerdings ist das Ende der Bosch-Tochter in Zuchwil noch längst nicht verdaut. Denn mit dem Abbau der 330 Arbeitsplätze respektive den Entlassungen wird erst im kommenden März begonnen. Insgesamt hat sich der Solothurner Arbeitsmarkt gut gehalten. Mit einer Arbeitslosigkeit von 2,3 Prozent (Stand Ende November) liegt Solothurn deutlich besser da als die Gesamtschweiz mit einer Quote von 3,2 Prozent.
Einige Hoffnungsträger
Gleichzeitig gab es für den Wirtschaftsstandort Solothurn einige Lichtblicke. Allen voran die deutsche Möbelgruppe Steinhoff. In Rekordzeit geplant und bewilligt, entsteht in Derendingen ein riesiges Service- und Dienstleistungszentrum. Dort sollen 220 Arbeitsplätze geschaffen werden. Kleinere Brötchen backt die Porsche Design Group, aber nur zahlenmässig. Denn mit dem Aufbau einer eigenen Uhrenproduktion in Solothurn wird mit Porsche eine Weltmarke einziehen. Als Beispiel innovativer Kraft sei die Start-up-Firma Swiss Shrimp AG erwähnt. Die Pilotanlage zur Aufzucht von fangfrischen Garnelen ist in Betrieb. In einigen Monaten sollen die ersten Shrimps «made in Luterbach» auf den Tisch kommen.
Heisse Diskussionen: «Kunst am Bau» in der JVA Schachen Deitingen
Am 1. Juni wird das modernste Gefängnis der Schweiz, die Justizvollzugsanstalt Schachen in Deitingen, in Betrieb genommen. 57 Mio. Franken kostet diese Investition in eine sichere Gesellschaft. 215 000 Franken davon werden – gemäss den kantonalen Bestimmungen zum «Kunst am Bau» an öffentlichen Gebäuden – in künstlerischen Schmuck investiert. Den dazu lancierten Projektwettbewerb gewinnen die Oltnerin Andrea Nottaris und der gebürtige Solothurner Otto Lehmann. Beim «Tag der offenen Tür» verschaffen sich Mitte Mai rund 11 000 Besucher vom Gefängnis ein Bild.
Politische Nachwehen
Der künstlerische Schmuck in der JVA sorgt noch im November für heisse Köpfe. Im Kantonsrat wird über eine SVP-Interpellation vom Januar debattiert, welche die bisherige Praxis des Kulturförderungsgesetzes aus dem Jahr 1967 abändern will. Es geht um die prozentuale Berechnung für Kunst am Bau aufgrund der Bausumme. Neu sollen höchstens 50 000 Franken für künstlerischen Schmuck an einem öffentlichen Gebäude ausgegeben werden. Der Kantonsrat will die heutige Praxis beibehalten und schmettert die SVP-Interpellation mit 73:21 Stimmen ab.
Doch auch ältere «Kunst am Bau»-Projekte sorgen diesen Sommer für Gesprächsstoff. Schang Hutters weisse «Figur», die 18 Jahre lang vor dem Eingang des Naturwissenschaftlichen Traktes (Nawi-Trakt) bei der Kantonsschule Solothurn zu sehen war, musste aus Sicherheitsgründen abtransportiert werden. Seither lagert sie in einem Schuppen. Und das exakt zur Zeit, in der in Bern Hutters Lebenswerk in einer viel beachteten Ausstellung gezeigt wird. Man sei daran, die Möglichkeiten einer Renovation zu prüfen, heisst es beim Departement für Kultur und Sport. Kunst anzuschaffen, ist das eine – Kunst zu erhalten das andere, und beides kostet. Warum nicht gleich beim Bau in einen Renovationsfonds einzahlen?
Finanzen: Ringen um politischen Kompromiss
Ende September und Ende November hat das Solothurner Stimmvolk zwei Vorlagen abgesegnet, bei denen die Politik während Jahren um einen politischen Kompromiss gerungen hat. Die Ausfinanzierung des 1,1-Milliarden-Lochs in der staatlichen Pensionskasse ist am 29. September bei 59 Prozent der Solothurner auf Zustimmung gestossen. Über 40 Jahre hinweg werden der Kanton und die bei der Pensionskasse Kanton Solothurn (PKSO) Versicherten jährlich 47,5 Mio. Franken für das Stopfen der Deckungslücke aufwerfen.
Ebenfalls mehrere Jahre unterwegs war das Gesetz zum neuen innerkantonalen Finanzausgleich. Das Gesetz, das in einer breit abgestützten Projektorganisation unter Einbezug aller politischen Kräfte aufgegleist worden ist, hat die Hürde der Volksabstimmung am 30. November genommen – mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 67,5 Prozent. Deutlich gescheitert ist damit das Referendum, das einige wenige reiche und arme Gemeinden ergriffen haben. Mit dem neuen Gesetz, das am 1. Januar 2016 in Kraft tritt, wird die Ausgleichs-Systematik jener des Bundes angeglichen. Zudem fliessen jährlich bis zu 45 Mio. Franken in die einzelnen Ausgleichstöpfe.
Risse im Massnahmenpaket
Ein Stück vorwärtsgekommen ist der Kanton dieses Jahr mit der Sanierung der Staatsfinanzen. Das Parlament stimmte im Frühling den Massnahmen, die in seiner Kompetenz liegen, integral zu. Den grösseren Teil der geplanten Einsparungen und Mehreinnahmen hat der Kantonsrat im Verlauf des Jahres bei der Beratung der einzelnen Gesetzesvorlagen dann auch angenommen. Bei der «Kopfsteuer» einigte man sich auf eine Erhöhung um 10 statt um 30 Franken. Und: Gegen eine Reduktion der Verbilligung der Krankenkassenprämien hat die SP erfolgreich das Referendum ergriffen. Die Abstimmung darüber erfolgt im kommenden März.