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Die Exoten unter den Solothurner Transportmitteln sorgten 2014 für die grossen Schlagzeilen – und werden das auch 2015 tun.
Emotionen waren immer im Spiel, das ist aber noch längst nicht der einzige gemeinsame Nenner. Ob die behördlich stillgelegte Aarefähre, das endlich fahrende Gondeli, die Moutier-Bahn oder die Pistenverlängerung in Grenchen: Alle Projekte kämpften mit Hürden.
Es waren die Exoten unter den Solothurner Transportmitteln, die 2014 Tausende aktiv werden liessen: Sie hauten für Leserbriefe in die Tasten, unterzeichneten Protesteschreiben, likten auf Facebook oder schrieben bissige Kommentare im Netz. Doch der Reihe nach:
Standort Solothurn behauptet sich
Die Solothurner Wirtschaft hat sich im vergangenen Jahr ziemlich stabil entwickelt. Zumindest im Vergleich zu den Vorjahren. Zwar gab es einige Meldungen über grössere Stellenstreichungen. So etwa bei der Michel AG in Grenchen – der Automobilzulieferer baute 50 Stellen ab – oder bei der Müller AG Holzfeuerungen in Balsthal. Dort wurden wegen Überschuldung und Konkurs 30 Angestellte auf die Strasse gestellt. Und beim Telekommunikationsanlagenentwickler Aastra in Solothurn wurden 21 Arbeitsplätze gestrichen – als Folge der Übernahme durch die kanadische Mitel-Gruppe.
Aber die ganz grossen Hiobsbotschaften über die Schliessung traditionsreicher Produktionsbetriebe wie Borregaard, Papierfabrik Biberist oder zuletzt Scintilla in Zuchwil sind glücklicherweise ausgeblieben. Allerdings ist das Ende der Bosch-Tochter in Zuchwil noch längst nicht verdaut. Denn mit dem Abbau der 330 Arbeitsplätze respektive den Entlassungen wird erst im kommenden März begonnen. Insgesamt hat sich der Solothurner Arbeitsmarkt gut gehalten. Mit einer Arbeitslosigkeit von 2,3 Prozent (Stand Ende November) liegt Solothurn deutlich besser da als die Gesamtschweiz mit einer Quote von 3,2 Prozent.
Einige Hoffnungsträger
Gleichzeitig gab es für den Wirtschaftsstandort Solothurn einige Lichtblicke. Allen voran die deutsche Möbelgruppe Steinhoff. In Rekordzeit geplant und bewilligt, entsteht in Derendingen ein riesiges Service- und Dienstleistungszentrum. Dort sollen 220 Arbeitsplätze geschaffen werden. Kleinere Brötchen backt die Porsche Design Group, aber nur zahlenmässig. Denn mit dem Aufbau einer eigenen Uhrenproduktion in Solothurn wird mit Porsche eine Weltmarke einziehen. Als Beispiel innovativer Kraft sei die Start-up-Firma Swiss Shrimp AG erwähnt. Die Pilotanlage zur Aufzucht von fangfrischen Garnelen ist in Betrieb. In einigen Monaten sollen die ersten Shrimps «made in Luterbach» auf den Tisch kommen.
Heisse Diskussionen: «Kunst am Bau» in der JVA Schachen Deitingen
Am 1. Juni wird das modernste Gefängnis der Schweiz, die Justizvollzugsanstalt Schachen in Deitingen, in Betrieb genommen. 57 Mio. Franken kostet diese Investition in eine sichere Gesellschaft. 215 000 Franken davon werden – gemäss den kantonalen Bestimmungen zum «Kunst am Bau» an öffentlichen Gebäuden – in künstlerischen Schmuck investiert. Den dazu lancierten Projektwettbewerb gewinnen die Oltnerin Andrea Nottaris und der gebürtige Solothurner Otto Lehmann. Beim «Tag der offenen Tür» verschaffen sich Mitte Mai rund 11 000 Besucher vom Gefängnis ein Bild.
Politische Nachwehen
Der künstlerische Schmuck in der JVA sorgt noch im November für heisse Köpfe. Im Kantonsrat wird über eine SVP-Interpellation vom Januar debattiert, welche die bisherige Praxis des Kulturförderungsgesetzes aus dem Jahr 1967 abändern will. Es geht um die prozentuale Berechnung für Kunst am Bau aufgrund der Bausumme. Neu sollen höchstens 50 000 Franken für künstlerischen Schmuck an einem öffentlichen Gebäude ausgegeben werden. Der Kantonsrat will die heutige Praxis beibehalten und schmettert die SVP-Interpellation mit 73:21 Stimmen ab.
Doch auch ältere «Kunst am Bau»-Projekte sorgen diesen Sommer für Gesprächsstoff. Schang Hutters weisse «Figur», die 18 Jahre lang vor dem Eingang des Naturwissenschaftlichen Traktes (Nawi-Trakt) bei der Kantonsschule Solothurn zu sehen war, musste aus Sicherheitsgründen abtransportiert werden. Seither lagert sie in einem Schuppen. Und das exakt zur Zeit, in der in Bern Hutters Lebenswerk in einer viel beachteten Ausstellung gezeigt wird. Man sei daran, die Möglichkeiten einer Renovation zu prüfen, heisst es beim Departement für Kultur und Sport. Kunst anzuschaffen, ist das eine – Kunst zu erhalten das andere, und beides kostet. Warum nicht gleich beim Bau in einen Renovationsfonds einzahlen?
Finanzen: Ringen um politischen Kompromiss
Ende September und Ende November hat das Solothurner Stimmvolk zwei Vorlagen abgesegnet, bei denen die Politik während Jahren um einen politischen Kompromiss gerungen hat. Die Ausfinanzierung des 1,1-Milliarden-Lochs in der staatlichen Pensionskasse ist am 29. September bei 59 Prozent der Solothurner auf Zustimmung gestossen. Über 40 Jahre hinweg werden der Kanton und die bei der Pensionskasse Kanton Solothurn (PKSO) Versicherten jährlich 47,5 Mio. Franken für das Stopfen der Deckungslücke aufwerfen.
Ebenfalls mehrere Jahre unterwegs war das Gesetz zum neuen innerkantonalen Finanzausgleich. Das Gesetz, das in einer breit abgestützten Projektorganisation unter Einbezug aller politischen Kräfte aufgegleist worden ist, hat die Hürde der Volksabstimmung am 30. November genommen – mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 67,5 Prozent. Deutlich gescheitert ist damit das Referendum, das einige wenige reiche und arme Gemeinden ergriffen haben. Mit dem neuen Gesetz, das am 1. Januar 2016 in Kraft tritt, wird die Ausgleichs-Systematik jener des Bundes angeglichen. Zudem fliessen jährlich bis zu 45 Mio. Franken in die einzelnen Ausgleichstöpfe.
Risse im Massnahmenpaket
Ein Stück vorwärtsgekommen ist der Kanton dieses Jahr mit der Sanierung der Staatsfinanzen. Das Parlament stimmte im Frühling den Massnahmen, die in seiner Kompetenz liegen, integral zu. Den grösseren Teil der geplanten Einsparungen und Mehreinnahmen hat der Kantonsrat im Verlauf des Jahres bei der Beratung der einzelnen Gesetzesvorlagen dann auch angenommen. Bei der «Kopfsteuer» einigte man sich auf eine Erhöhung um 10 statt um 30 Franken. Und: Gegen eine Reduktion der Verbilligung der Krankenkassenprämien hat die SP erfolgreich das Referendum ergriffen. Die Abstimmung darüber erfolgt im kommenden März.