Kommentar

Doch noch auf die Spur gefunden

Ein Kommentar zur Steuerreform. (Symbolbild)

Zu befürchten war ein Scherbenhaufen, herausgekommen ist eine runde Sache: Die Korrekturen, welche die Finanzkommission des Kantonsrats an der Vorlage der Regierung vorgenommen hat, sind dazu angetan, die Endlosdebatte um die Steuerreform abzuschliessen. Und zwar so, dass sowohl für die Beratung im Parlament als auch für die Volksabstimmung von erhöhten Chancen für eine solide Zustimmung ausgegangen werden kann.

Das ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit. Die Linke mahnte nach dem Abstimmungserfolg gegen die 13-Prozent-Vorwärtsstrategie der Regierung, unter 16 Prozent Gewinnsteuerbelastung sei nichts zu machen. Derweil forderten die Wirtschaftsverbände erhebliche Korrekturen nach unten. Guter Rat schien teuer. Ein neuerliches Debakel zeichnete sich am Horizont ab.

Was die Kommission nun vorschlägt, ist zwar nicht revolutionär. Aber darum geht es auch nicht. Das wichtigste Kriterium angesichts des Zeitdrucks für die Umsetzung ist die Mehrheitsfähigkeit der Vorlage. Das haben nicht nur die Bürgerlichen, sondern auch ein Teil der Linken gemerkt. Sonst wäre es nicht zu den «mit sehr grosser Mehrheit» verabschiedeten Änderungsanträgen gekommen.

Zudem – und das hat die Finanzkommission durchaus geschickt gemacht: Mit dem dringlichen Auftrag, die Steuerbelastung der mittleren und tiefen Einkommen rasch zu senken, bringt sie politische Ordnung in die Debatte rund um die beträchtliche «Jetz si mir draa!»-Irritation in den Parteizentralen.

balz.bruder@chmedia.ch

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Balz Bruder

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