Anträge zum Steuergesetz

Die Zentrumslasten stehen auf dem Prüfstand

Zentrumslasten werden zum Beispiel für Stadtbibliotheken bezahlt. Im Bild die Oltner Bibliothek.

Zentrumslasten werden zum Beispiel für Stadtbibliotheken bezahlt. Im Bild die Oltner Bibliothek.

Die kantonsrätliche Finanzkommission unterstützt die Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen. Sie befürwortet einen entsprechenden Auftrag der Fraktion SP/junge SP, allerdings mit abgeändertem Wortlaut.

Wie sollen die zentralörtlichen Leistungen, welche die grossen Gemeinden erbringen, in Zukunft abgegolten beziehungsweise ausgeglichen werden? Mit dieser Frage befasste sich die Finanzkommission des Kantonsrats an ihrer jüngsten Sitzung. Dies vor dem Hintergrund, dass die SP-Fraktion in einem parlamentarischen Auftrag eine tief greifende Überprüfung des Zentrumslastenausgleichs gefordert hat. Demnach sollen eine oder mehrere Varianten zur heutigen Systematik, Methodik und Dotierung vorgelegt werden.

Es geht nicht nur um die Besucherzahlen

Einer Minderheit der Fiko ging dies zu weit – sie wollte es bei der Überprüfung bewenden lassen, die im vergangenen Herbst in die Wege geleitet worden war. Eine Mehrheit vertrat die Ansicht, es reiche nicht aus, sich allein auf die Erfassung der Besucherzahlen in den zentralörtlich genutzten Institutionen zu verlassen. Vielmehr müsse der Fächer breit geöffnet werden, um zu neuen Erkenntnissen in der Sache zu kommen. Wobei es um die Mechanik der Zentrumsproblematik im Finanz- und Lastenausgleich an sich gehen soll. Auf diese Weise, so die Mehrheit der Kommission, könnten gleich auch noch weitere pendente Aufträge in der gleichen Thematik einbezogen werden.

Zudem befasste sich die Fiko mit dem SP-Auftrag «substanzielle Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen. Nachdem der Kantonsrat den dringlichen Auftrag der Kommission in der gleichen Sache im Dezember mit nur einer Gegenstimme überwiesen hatte, blieb die Kommission dabei, derweil die Regierung lieber den unveränderten Auftragstext erheblich erklärt hätte.

«Solothurn Tax» hat definitiv abgedankt

Da und dort ein Reizthema ist die Einführung von «eTax» und die damit verbundene Abschaffung der Gratis-Version von «Dr. Tax». Die Umstellung auf die web- statt desktopbasierte Version der Steuererklärung bedürfe zwar einer gewissen Eingewöhnung, führte Steueramtschef Thomas Fischer aus, die Rückmeldungen seien im Grossen und Ganzen aber positiv. Dazu trage auch bei, dass die Hotline des Steueramts rasch und unkompliziert auf Anliegen eingehe. (bbr.)

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