Kanton Solothurn
Die Wohnsitzpflicht — veraltet oder notwendig? Das denken die Partei-Chefs

Beamte, die vom Kantonsrat oder vom Volk gewählt werden, haben auch im Kanton Solothurn zu wohnen - so will es die Wohnsitzpflicht. Aber ist dieses Gesetz überhaupt noch zeitgemäss oder gehört es abgeschafft? Eine Nachfrage bei den Partei-Präsidenten.

Merken
Drucken
Teilen
Beamten, die vom Volk oder vom Kantonsrat gewählt werden, müssen im Kanton Solothurn Wohnsitz nehmen.

Beamten, die vom Volk oder vom Kantonsrat gewählt werden, müssen im Kanton Solothurn Wohnsitz nehmen.

AZ

Wer vom Kantonsrat oder vom Volk zum Beamten gewählt wird, muss im Kanton Solothurn sesshaft sein oder andernfalls werden. Zurzeit unterliegen rund 56 Beamtenstellen dieser Wohnsitzpflicht.

Hin und wieder werden aber - aus «wichtigen privaten Gründen» - auch Ausnahmen gemacht. So zum Beispiel beim Solothurner Oberstaatsanwalt Hansjürg Brodbeck. Eben diese «Sonderbehandlung» wirft die Frage auf: Ist die Wohnsitzpflicht überhaupt noch zeitgemäss oder ist die Regelung nur noch ein alter Zopf? Eine Nachfrage bei den Partei-Präsidenten zeigt, dass die Meinungen hier auseinander gehen. (ajs)