Nachtragskredit

Die Solothurner Westumfahrung kostet 5,2 Millionen Franken mehr

Auch die Vergleichszahlungen des Kantons an die Arbeitsgemeinschaft Solothurn fliessen in den Betrag ein.

Auch die Vergleichszahlungen des Kantons an die Arbeitsgemeinschaft Solothurn fliessen in den Betrag ein.

Die Regierung beantragt dem Kantonsrat für Mehrkosten, die beim Bau der Solothurner Westumfahrung entstanden sind, einen Nachtragskredit von netto 5,2 Millionen Franken.

Dieser zusätzliche finanzielle Aufwand entspreche ganz den Erwartungen, wie Kantonsingenieur Peter Heiniger am Dienstag auf Anfrage sagte. Die Höhe des Betrags ergibt sich zum einen aus den Vergleichszahlungen des Kantons an die Arbeitsgemeinschaft (Arge) Solothurn. Kanton und Arge hatten im März dieses Jahres einen jahrelangen Rechtsstreit um die Mehrkosten beim Bau der Aarebrücke als Teil der Solothurner Westumfahrung mit einem Vergleich beendet (wir berichteten).

Abgezogen werden können von diesen Kosten für den Vergleich Regressforderungen, die der Kanton beim Projektverfasser, der Bauleitung und dem Geologen für die Behebung von Baumängeln erfolgreich geltend gemacht hat. Aus buchhalterischen Gründen, so Heiniger, beantragt die Regierung dem Kantonsrat den Brutto-Betrag von 11,2 Mio. Franken. Weil ein Teil der neuen Aarebrücke zum Nationalstrassennetz gehört, hat aber der Bund einen zusätzlichen Beitrag in der Höhe von gut 6 Mio. an den Bau der Brücke geleistet. (esf)

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