Die Generalversammlung der Solothurner Handelskammer fand in entspanntem Rahmen statt. Der Konjunkturindikator der Handelskammer zeigt einen Anstieg der kantonalen Wirtschaftsleistung im vergangenen Jahr, nach schwankenden Exportzahlen in den ersten Monaten stellte sich bei der Exportindustrie in der zweiten Jahreshälfte ein nachhaltiger Wachstumstrend ein. Über das ganze Jahr betrachtet legte der Wert der Warenexporte aus dem Kanton Solothurn um 5,1 Prozent zu. Und die Arbeitlosenquote lag im Jahresdurchschnitt mit 2,8 Prozent tiefer als in den beiden Vorjahren und unter dem schweizerischen Durchschnitt.

«Die Ampeln für die wirtschaftliche Entwicklung stehen mehrheitlich auf Grün», konnte der abtretende Präsident Hans Kuhn festhalten, wobei man dennoch nicht euphorisch werden dürfe. Zinsschritte der internationalen Notenbanken könnten die aktuelle Konjunktur wieder abwürgen, und auch für die Schweizerische Nationalbank bleibe die Situation delikat: Bei politischen Unsicherheiten in Europa wäre der Schweizer Franken als sicherer Hafen wieder mit einem Aufwertungsdruck konfrontiert – mit entsprechenden Konsequenzen für die Wirtschaft, namentlich die Exportindustrie. In seiner letzten Präsidialansprache – die Amtszeit des Handelskammer-Präsidenten ist auf sechs Jahre beschränkt – formulierte Hans Kuhn auch seine persönlichen Erwartungen für die nächsten zehn Jahre an Wirtschaft, Politik und Verwaltung im Kanton.

Dabei kam er natürlich vor allem auch auf die anstehende Diskussion zur Umsetzung der Steuervorlage 17 zu sprechen. In zehn Jahren «soll der Kanton Solothurn seinen Ruf als Steuerhölle endgültig losgeworden sein», so Kuhn. Er sei überzeugt, dass sich der Kanton mit einer mutigen Vorwärtsstrategie ausgezeichnet positionieren kann. Seine Erwartung: bei der Besteuerung von juristischen Personen «im vorderen Drittel» positionieren. Will heissen: den Gewinnsteuersatz wie von der vom Regierungsrat eingesetzten Begleitgruppe vorgeschlagen auf maximal 13 Prozent festlegen.

Volkswirtschaftsdirektorin Brigit Wyss, die in Breitenbach erstmals die Grüsse der Regierung überbrachte, ging nicht auf das Thema Steuervorlage ein. Dafür machte sie Werbung für die Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes, über die am 10. Juni abgestimmt wird. Das sorgte einen kleinen Moment für ganz leichte Irritation, da die Handelskammer die Gesetzesrevision entschieden ablehnt. Wyss beschränkte sich aber auf einen ganz kurzen Diskurs.

Dass Regierung und Handelskammer nicht immer einer Meinung sind, liege in der Natur der Sache, so die Regierungsrätin. Die Anliegen der Wirtschaft würden aber «gehört und ernst genommen». Und wo man gleiche Interessen habe, sei die Handelskammer für den Regierungsrat eine verlässliche Partnerin, betonte sie die positiven Aspekte. Namentlich lobte sie die Zusammenarbeit etwa bei einem Projekt zur schnellen Wiedereingliederung von arbeitsunfähig gewordenen Menschen in den Arbeitsmarkt.

Neuwahlen

Im statutarischen Teil der Generalversammlung wurde Hansjörg Stöckli zum neuen Präsidenten der Solothurner Handelskammer gewählt. Hansjörg Stöckli ist Verwaltungsrat der BGS Bau Guss AG in Härkingen und seit 2011 als Mitglied im Vorstand der Handelskammer tätig. Neu in den 37-köpfigen Vorstand gewählt wurden Harry Affolter (BDO AG, Solothurn), Michael Merkle (Agathon AG, Bellach), Alex Naef (Carrosserie Hess AG, Bellach) und Richard Storchenegger (Arthur Flury AG, Deitingen).

Zudem wurde Peter Dietschi (BSB + Partner Ingenieure und Planer, Biberist) als Präsident des Industrie- und Handelsvereins Thal-Gäu-Bipperamt in den Vorstand aufgenommen. Demissioniert haben neben Hans Kuhn Vizepräsident Adrian Flury (Arthur Flury AG, Deitingen), Daniel Aebli (Stahl Gerlafingen AG, Gerlafingen), Ulrich Blatter (Mitel Schweiz AG, Solothurn) und Werner Held (Schenker Storen AG, Schönenwerd).