«No Billag»

Die Schwarzbuben und Gäuer zeigen sich am SRG-kritischsten

Eine Ja-Mehrheit zu «No Billag» gab es in keiner einzigen Solothurner Gemeinde. (Symbolbild)

Eine Ja-Mehrheit zu «No Billag» gab es in keiner einzigen Solothurner Gemeinde. (Symbolbild)

Auch im Kanton Solothurn hatte die «No Billag»-Initiative bei den Stimmbürgern keine Chance. Das Resultat fiel bei einer recht hohen Stimmbeteiligung von fast 53 Prozent mit 69,3 Prozent Nein-Stimmen sehr deutlich aus.

Im Kanton Solothurn hatten sich ausser der SVP auch alle Parteien deutlich, die Wirtschaftsverbände hingegen nur äusserst knapp gegen die Initiative ausgesprochen.

Hier hatte jeweils eine einzige Stimme den Ausschlag für die Nein-Parole gegeben, beim Gewerbeverband wurde dabei der Vorstand, der sich bereits für die Initiative ausgesprochen hatte, von der Präsidentenkonferenz überstimmt.

Das Urteil der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger fiel dagegen eindeutig aus: In sämtlichen Bezirken resultierte ein klares Nein. Am meisten Sukkurs hatte die Initiative dabei noch im Gäu (36,6 Prozent Ja) und im Thierstein (36,8 Prozent Ja), am klarsten abgelehnt wurde sie im Stadtbezirk Solothurn mit über 80 Prozent Neinstimmen.

Auch in der Stadt Olten zeigte sich am Wochenende ein offenbar grosses Vertrauen in die SRG und den medialen Service public: Hier wurde die «No Billag»-Initiative von 74,8 Prozent der Stimmenden verworfen. In Grenchen dagegen genoss die Initiative etwas mehr Sukkurs, hier lag der Ja-Stimmen-Anteil immerhin bei 35,7 Prozent.

Eine Ja-Mehrheit gab es in keiner einzigen Solothurner Gemeinde, und einigermassen knapp wurde es nur in vereinzelten Gemeinden. Am knappsten im Thierstein in Grindel mit 48,9 und in Zullwil mit 47,2 Prozent Jastimmen.

Einen Ja-Stimmen-Anteil von 40 Prozent und mehr gab es daneben nur gerade in acht weiteren Gemeinden: in Holderbank im Thal, in Egerkingen, Härkingen und Niederbuchsiten im Gäu, in Boningen, Däniken und Eppenberg-Wöschnau im Bezirk Olten sowie in Büsserach im Thierstein.

Zu Wort meldete sich nach der Abstimmung die BDP. Erfreulich klar habe sich das Stimmvolk «gegen die Abschaffung des medialen Service public» ausgesprochen. Ðas sei «ein deutliches und wertvolles Zeichen der Solidarität gegenüber den verschiedenen Sprachregionen unseres Landes», so Präsident Markus Dietschi.

Eine Forderung der BDP Solothurn bleibe aber dennoch bestehen: Die durch das neue Radio- und TV-Gesetz geplante Doppelbelastung von Unternehmen gelte es zu verhindern. Es könne nicht sein, dass einerseits der Firmeneigentümer und die Mitarbeiter privat mit der Billag-Gebühr belastet werden und zusätzlich die Firmen nochmals für dieselbe Leistung bezahlen müssen.

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