Region Solothurn
Die Oberrichter trauten ihm weniger als die Investoren

Die krummen Geschäfte zeugten von zu viel krimineller Energie, um die Strafe mildern zu können. Ein gewerbsmässiger Betrüger blitzte vor Gericht ab.

Philipp Eng
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Andreas M. hat ein Schuldenberg bei 48 Gläubigern. (Symbolbild)

Andreas M. hat ein Schuldenberg bei 48 Gläubigern. (Symbolbild)

Keystone

Andreas M., wohnhaft in der Region Solothurn, wurde im November letzten Jahres vom Amtsgericht Solothurn-Lebern des gewerbsmässigen Betrugs, der mehrfachen qualifizierten Veruntreuung, der Veruntreuung und der mehrfachen Urkundenfälschung schuldig gesprochen. Dafür blühte Andreas M. eine Freiheitsstrafe von 42 Monaten. Über längere Zeit veruntreute der Beschuldigte Geld und versprach seinen Investoren immense Renditen bei der Investition in angeblich sichere Immobilien. Er betrieb eine Einzelfirma und habe arglistig seine Investoren getäuscht, indem er attraktive Renditen böswillig versprach.

Andreas M.* zog das erstinstanzliche Urteil weiter ans Obergericht, weil er das Strafmass als zu hoch einschätzte. Die Staatsanwaltschaft zog nach – mit der Forderung nach einer längeren Freiheitsstrafe. Vor Obergericht schilderte M. diese Woche seine heutige Lage als selbstständiger Handwerker, beschäftigt zu rund
20 Stellenprozent. Ein grösseres Anstellungspensum zu finden, gestalte sich sehr schwer, wie Andreas M. erzählt. «Ich spiele mit offenen Karten und lege meine Geschichte auf den Tisch», begründete er seine Misserfolge bei den Bewerbungen. Seinen Lebensunterhalt verdiene daher grösstenteils seine Partnerin – er arbeite als Hausmann, wie Andreas M. erzählte.

Verhaftung setzte dem Treiben ein Ende

Als die ganze Geschichte aufflog, hatte sich ein riesiger Schuldenberg mit insgesamt 48 Gläubigern angestaut. Seit diesem Jahr erfolgen nun Teilzahlungen an die Gläubiger im Wert von 50 bis 100 Franken, wie Oberrichter Marti erzählt. «Ich möchte damit ein Zeichen für mich selber setzen und meinen Gläubigern zeigen, dass ich mir meiner Schuld bewusst bin», erklärt Andreas M. die Teilrückzahlungen.

Aus Sicht des Staatsanwalts Domenic Fässler seien diese Teilrückzahlungen jedoch lediglich aus Angst vor der zweitinstanzlichen Gerichtsverhandlung geleistet worden. Für Fässler erschien zwar nachvollziehbar, dass Andreas M. mit seiner Vorgeschichte keinen Vertrauensjobs mehr nachgehen könne. Anderseits müsse es Andreas M. doch durchaus möglich sein, einen Job im handwerklichen Bereich zu finden, mit dem er ein höheres Einkommen als 1000 Franken im Monat generieren dürfte.

Rechtsanwältin Stephanie Selig hält dem entgegen, ihr Mandant habe sich durchaus bemüht, eine Arbeit zu finden. Mit dieser Vorgeschichte sei dies auf dem heutigen Arbeitsmarkt jedoch beinahe unmöglich. Verglichen mit dem geringen Einkommen seien daher auch die Rückzahlungen durchaus erheblich.

Zu dreist für eine mildere Strafe

Weiter bemerkt Fässler, wurde von der ersten Instanz lediglich von einem leichten Vergehen ausgegangen. Gemäss Fässler könne man jedoch bereits von einem mittleren Vergehen sprechen, da die Deliktsumme von rund einer halben Million noch deutlich höher ausgefallen wäre, hätte Andreas M. genügend Zeit gehabt, sein Unternehmen weiterzuführen. Zudem sei mit einer solchen «Raffinesse und Professionalität» gearbeitet worden, die sogar vom Amtsgericht als «äusserst dreist» bezeichnet wurde. Fässler gestand zwar ein, dass der Tatbestand des gewerbsmässigen Betrugs eine gewisse Dreistigkeit bereits voraussetzt. Hier ist jedoch ausdrücklich von einem «äusserst dreisten Vorgehen» die Rede. Auch dies spreche für eine Straferhöhung.

Selig gab dabei zu bedenken, dass die Professionalität und die Dreistigkeit, mit der vorgegangen wurde, bereits ins Urteil der ersten Instanz miteingeflossen waren. Deshalb sei es nicht mehr möglich, dies für eine weitere Straferhöhung vorzubringen. Weiter argumentierte die Verteidigerin von Andreas M., dass «die Gläubiger nur dann eine Chance haben, ihr Geld zurückzuerhalten, wenn Andreas M. seine selbstständige Tätigkeit weiterführen kann.» Es solle ihm deshalb die Möglichkeit gegeben werden, sich zu bewähren. Selig fordert daher höchstens 24 Monate bedingten Freiheitsentzug, während die Staatsanwaltschaft ganze
54 Monate unbedingt fordert.

Das Obergericht des Kantons Solothurn folgte in weiten Teilen der Staatsanwaltschaft. Vor allem die grosse kriminelle Energie, die bei Andreas M. vorhanden war und sein egoistisches, schamloses Motiv würden deren Argumente bekräftigen. Zudem sei «beim schwersten Delikt, dem gewerbsmässigen Betrug, eine besonders grosse Arglist vorhanden» gewesen. Das Urteil schliesst sich letztlich jenem der Vorinstanz an: Andreas M. wurde zu 42 Monaten unbedingter Freiheitsstrafe verurteilt.

*Name der Redaktion bekannt

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