Eigentlich müsste Erika Pfeiffer Erfolg haben. Die Lommiswiler Gemeindepräsidentin kämpft jetzt seit einem Jahr für die kleinen und schwachen Gemeinden im Kanton - Gemeinden, die Mühe haben, ihre Ämter zu besetzen. Kommunen, die unter den Sozialkosten leiden, die ihnen der Kanton aufdrückt.
Doch das Echo auf ihr «Netzwerk der kleinen und mittleren Gemeinden» ist gering. Sechs Gemeinden waren bei der Gründung dabei. Im letzten Jahr ist keine einzige hinzugekommen. Neben Lommiswil gehören dem Netzwerk Matzendorf, Rickenbach, Grindel, Zullwil und Bättwil an. Der Gemeindeberater, der das Netzwerk anfangs ehrenamtlich führte, gab seinen Posten auf, als er merkte, dass es nie eine professionelle Geschäftsstelle geben wird.

Podiumsdiskussion am 12. März

Das Projekt drohte im Sand zu verlaufen. Jetzt meldet sich das Netzwerk zurück. Am 12. März gibt es ein Podium zum neuen Finanzausgleich. «Bei dieser Vorlage geht es um die Existenz von kleinen und mittleren Gemeinden», sagt Pfeiffer. «Es ist wichtig, dass ihre Befürchtungen Gehör finden.» Die Strasse nach Lommiswil ist vereist. Minustemperaturen beherrschen das Plateau am Jurasüdfuss. Im ersten Stock des alten Schulhauses ist Erika Pfeiffers Büro. Kassettenwände aus dunklem Holz verleihen dem Raum eine magistrale Aura. Seit 2009 arbeitet Pfeiffer hier nebenamtlich als Gemeindepräsidentin des 1500-Seelen-Ortes, der keine Fusionsabsichten hat.

«Ich bin überzeugt, dass Kleinräumigkeit ihren Wert hat», sagt sie. «In grossen Gemeinden gehen Herzblut und Demokratie verloren.»Nur einmal pro Stunde fährt der Zug nach Solothurn. Gewerbe gibt es kaum. Gute Steuerzahler könnte die Gemeinde gebrauchen, Bauland mit hervorragender Aussicht lockt. Doch der Steuerfuss liegt bei 138 Prozent - höher als in allen umliegenden Gemeinden. Künftig könnte es noch schwieriger werden, fürchtet Pfeiffer. Der Kanton arbeitet den neuen Finanzausgleich aus, der 2015 in Kraft treten soll. Die Gemeindepräsidentin fürchtet, dass die kleinen Gemeinden in dieser Sache zu wenig angehört werden. Pfeiffer fordert vom Kanton mehr Informationen.

Schülerpauschalen machen Sorgen

Ein Wortungetüm liegt den kleinen Gemeinden auf dem Magen: «Pro-Kopf-Beitrag» heisst es. Bei den Sozialkosten kommt das Modell bereits zum Zug: Welschenrohr bezahlt pro Einwohner genau gleich viel in den kantonalen Topf wie Olten oder Feldbrunnen, die pro Einwohner mehr Steuern einnehmen. «Die kleinen gehen so kaputt», sagt Pfeiffer.
Mit dem neuen Finanzausgleich droht der Pro-Kopf-Beitrag auch in einem anderen Bereich: Der Kanton will bei der Lehrerbesoldung eine Pauschale pro Schüler einführen. Heute subventioniert er im Sinne eines indirekten Finanzausgleichs die Besoldungskosten unterschiedlich stark - je nach Steuerkraft der Gemeinde. 700 000 Franken erhält Lommiswil heute. Mit der Pauschale wären es noch 400 000 Franken. «Die Abschaffung des indirekten Finanzausgleichs wird uns nicht gerecht», sagt Pfeiffer.

Sie hat sich verschiedene Beispiele notiert, bei denen sie sich als Präsidentin einer kleinen Gemeinde übergangen fühlt. Als es um die Pflegefinanzierung ging, besuchte Pfeiffer die Kantonsratssitzung. «Es wurde nicht mehr viel diskutiert. Die Pro-Kopf-Verteilung der Kosten war beschlossen», sagt Pfeiffer. Zu oft würde zwischen Kanton, Kantonsrat und dem Verband der Solothurnischen Einwohnergemeinden (VSEG) entschieden. «Kleine Gemeinden werden im VSEG nicht schlecht behandelt», sagt sie. «Manchmal gehen sie aber vergessen.»

Das Know-how bündeln

Einen Grund dafür haben Pfeiffer und der Lommiswiler Gemeindeverwalter Mario Caspar ausgemacht. Kleine und grosse Gemeinden kämpfen mit unterschiedlich langen Spiessen: «Vom Kanton gibt es eine Flut an Vernehmlassungen», sagt Caspar, der auch im Netzwerk mitarbeitet. «Es ist nicht miliztauglich, diese alle aufzuarbeiten.» Während in vielen kleinen Gemeinden die Ammänner mit Klein- und Kleinstpensen arbeiten, haben grosse Gemeinden Vollzeitpensen für ihre Präsidenten. Ob im VSEG oder bei Vernehmlassungen: So sei es einfacher, seine Anliegen einzubringen, sagt Pfeiffer. «Der Solothurner Stadtpräsident Kurt Fluri zum Beispiel kann zur Vorbereitung auf eine Stadtverwaltung zurückgreifen. Kleine und mittlere Gemeinden können das nicht.».

Ihr Netzwerk möchte deshalb künftig das Know-how auf den Gemeindeverwaltungen bündeln. «Das Bedürfnis für einen Wissensaustausch unter den Gemeindeverwaltern ist vorhanden», sagt Mario Caspar. Er stellt sich vor, dass ein Netzwerk von Gemeindeverwaltern die Vorlagen und Vernehmlassungen für die kleinen Gemeinden aufarbeiten und vorbereiten könnte. Rund 30 Gemeindeverwalter hätten sich bei einer Umfrage interessiert gezeigt.