Kommentar
Die Führung fehlt

Lucien Fluri
Lucien Fluri
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Finanzdirektor Roland Heim.

Finanzdirektor Roland Heim.

Hansjörg Sahli

Am Ende fehlte das Vertrauen. Gemeinden, Kirchenbehörden, gar bürgerliche Politiker: Zu viele zweifelten, ob die Unternehmenssteuerreform III richtig aufgegleist sei. Und so scheiterte die eidgenössische Vorlage 2017 auch im Kanton krachend.

Das darf nicht mehr passieren, war man sich von links bis rechts einig. Zu wichtig sind die internationalen Unternehmen, die man im Kanton behalten will. Doch allzu lange scheinen die guten Vorsätze nicht gehalten zu haben: Wer anschaut, wie die Nachfolgevorlage im Kanton Solothurn aufgegleist wird, den beschleichen langsam wieder die Zweifel. Es läuft gerade ziemlich viel aus dem Ruder.

Zuerst preschte eine Arbeitsgruppe, die der Regierungsrat selbst eingesetzt hatte, mit einer eigenen Lösung vor. Sie diktierte dem Regierungsrat quasi, was er zu tun hat. Bis heute kann sich die Regierung von diesen Vorgaben nur schwerlich lösen. Unerklärlich, wie sich der Regierungsrat von seiner eigenen Arbeitsgruppe so stark unter Zugzwang setzen liess.
Und so ging es weiter: Die Gewerkschaften brachen ihr Wort und kündigten den Kompromiss auf. Der Steueramtschef liess öffentlich verlauten, er könne sich auch einen tieferen Steuersatz vorstellen. Und jetzt schert mit Susanne Schaffner gar eine Regierungsrätin öffentlich aus und verkündet, Steuererhöhungen seien nicht auszuschliessen – ein Umstand, den der Regierungsrat bisher bestritt.

Stärker kann man Zweifel an der eigenen Position nicht säen. Es fehlt in diesem Geschäft eindeutig die Führung. Die Frage ist: Wer hat das Heft in der Hand? Und wo ist eigentlich der Finanzdirektor?

lucien.fluri@chmedia.ch