Kanton Solothurn
Die Fachhochschule bereitet ein gewisses Unbehagen — der Verpflichtungskredit wird genehmigt

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Der Verpflichtungskredit für die Fachhochschule Nordwestschweiz wurde genehmigt. (Archivbild)

Der Verpflichtungskredit für die Fachhochschule Nordwestschweiz wurde genehmigt. (Archivbild)

Bruno Kissling

Die Berichterstattung über die Erfüllung des Leistungsauftrags im vergangenen Jahr und der Verpflichtungskredit für die nächste Leistungsauftragsperiode 2021–2024 der Fachhochschule Nordwestschweiz wurden im Kantonsrat ausführlich diskutiert, wobei sich viele Voten um den etwas unbefriedigenden Umstand drehten, dass das Parlament dazu eigentlich kaum etwas zu sagen hat, sondern dem Leistungsauftrag nur in unveränderter Form zustimmen oder ihn ablehnen kann.

Nein sagte dann auch die Mehrheit der Fraktion CVP/GLP/EVP – um ein Zeichen zu setzen, wie Sprecher André Wyss (EVP, Rohr) erklärte. Es gebe ein gewisses Unbehagen zu dem kritiklosen Durchwinken. Vorbehalte wurden (nicht nur von dieser Seite) etwa bezüglich der steigenden Kosten und der Verlängerung der Leistungsauftragsperiode von drei auf vier Jahre laut, was die parlamentarische Einflussnahme tendenziell noch mehr schwäche.

Der Kanton Solothurn beteiligt sich in den kommenden vier Jahren mit insgesamt gut 151 Millionen an der Finanzierung der Fachhochschule. Sein Anteil sinkt gegenüber den anderen Trägerkantonen tendenziell, insgesamt steigen die Kosten aber leicht. In vertretbarem Mass, wie allseits attestiert wurde, jedoch werde man in den kommenden Jahren grundsätzlich über die Kantonsfinanzen diskutieren müssen, da könne dieser Bereich nicht einfach ausgeklammert werden, so André Wyss. Der Verpflichtungskredit wurde schliesslich mit 52:34 Stimmen genehmigt. (mou)

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