Dornach

Die Dornacher Badi «Glungge» verursacht Chaos

Angeblich wussten die Dornacher nicht, was sie taten, als sie für die Rettung ihres Freibads «Glungge» einer Steuererhöhung zustimmten.

Angeblich wussten die Dornacher nicht, was sie taten, als sie für die Rettung ihres Freibads «Glungge» einer Steuererhöhung zustimmten.

Bei der Gemeindeversammlung von Dornach Ende Januar, bei der es um die Rettung des Gartenbads «Glungge» ging, lief wohl nicht alles rechtens. Viele sollen mit der Abstimmung überfordert gewesen sein.

René Umher spricht von einem «Chaos» bei der letzten Gemeindeversammlung in Dornach Ende Januar, als es unter anderem um die Rettung des Gartenbads «Glungge» ging: 550 Einwohner seien anfangs anwesend gewesen, manche seien während der laufenden Abstimmung aufgestanden und gegangen.

Und viele, inklusive des Gemeinderats, waren überfordert mit dem Prozedere einer Abstimmung: «Ich selbst sass ziemlich weit hinten und wusste nicht mehr, über was gerade abgestimmt wird.»

René Umher und Evelyn Borer sowie weitere Beschwerdeführer verlangen deshalb, die Gemeindeversammlung zu wiederholen; die Abstimmung über die Erhöhung der Steuerfusses auf 96 Prozent sei schliesslich mit 203 zu 205 äusserst knapp ausgegangen. Ausserdem habe der Gemeinderat mehrere Verfahrensfehler gemacht: Über die einzelnen Anträge der Stimmbürger sei nicht in der vorgeschriebenen Reihenfolge abgestimmt worden; es habe keine Schlussabstimmung für das gesamte Budget gegeben – und das Traktandum «Verschiedenes» sei einfach übergangen worden.

Nie über Stellenaufbau abgestimmt

Nicht zuletzt habe der Gemeinderat beim Stellenplan seine Kompetenzen überschritten: Im Vergleich zum Budget 2012 seien die Personalkosten um 940 000 Franken gestiegen, was nur mit neu geschaffenen Stellen zu erklären sei. Diese Entscheidung obliege aber allein der Gemeindeversammlung, die darüber nie abgestimmt habe.

Umher war bis zu seiner Abwahl im vergangenen Sommer Gemeinderat der SP und ging bereits im September an die Öffentlichkeit, um den neuen Gemeindepräsidenten Christian Schlatter (Freie Wähler) für seine angeblich mangelnde Arbeitsmoral zu kritisieren. Diesmal handle es sich aber nicht um einen Vorwurf an den Gemeindepräsidenten, versichert Umher: «Wir wollen nur sicherstellen, dass bei dem Chaos und dem knappen Ergebnis dennoch alles rechtens vonstattengegangen ist.» Deshalb habe man nun fast wortgleiche Beschwerden beim solothurnischen Amt für Gemeinden eingereicht. Der Gemeinderat hat seinerseits nun Stellung zu den Beschwerden genommen, wie er am Dienstag mitteilte.

So habe man dem Kanton detailliert aufgelistet, warum sich die Beschwerden aus Sicht des Gemeinderats «in allen Punkten als unbegründet» erwiesen hätten und sie deshalb abzuweisen seien. «Der Gemeinderat ist dezidiert und einhellig der Meinung, die Beschlüsse der Gemeindeversammlung sind rechtens und sollen umgesetzt werden», bestätigt Gemeindepräsident Schlatter gegenüber der bz.

Weil dem Gemeinderat aber Transparenz, Mitwirkung und Information der Bevölkerung wichtig seien, würden er und seine Kollegen versuchen, mit den Beschwerdeführern persönlich zu reden.

Was mit der Beschwerde nun weiter geschehen wird, war am Dienstag im Amt für Gemeinden nicht mehr in Erfahrung zu bringen.

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