Kommentar
Die Bischof-Zanetti-Fluri-Frage

Kommentar von Chefredaktor Balz Bruder zur Ausgangslage ein Jahr vor den eidgenössischen Wahlen.

Balz Bruder
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Wie geht es mit ihnen weiter? Die beiden Solothurner Ständeräte Roberto Zanetti und Pirmin Bischof.

Wie geht es mit ihnen weiter? Die beiden Solothurner Ständeräte Roberto Zanetti und Pirmin Bischof.

KEYSTONE/LUKAS LEHMANN

Auch wenn derzeit aller Augen auf die Bundesratswahlen vom 5. Dezember gerichtet sind: Was die Parteistrategen mindestens so stark umtreibt, sind die eidgenössischen Wahlen, die in gut einem Jahr über die Bühne gehen werden. Das eine kann mit dem andern durchaus etwas zu tun haben. Würde der Solothurner Ständerat Pirmin Bischof beispielsweise neuer CVP-Bundesrat, veränderte dies die Ausgangslage nicht nur in Bezug auf den Kampf um die beiden Sitze in der Kleinen Kammer, sondern auch für die Partei, die mit einem Bundesrat im Rücken in die Wahlen ziehen könnte – allerdings auch einen Bischof-Nachfolger küren müsste.

Doch das ist Zukunftsmusik. Tatsache ist zum heutigen Zeitpunkt, dass vor allem hinter den Plänen des zweiten Ständerats aus unserem Kanton vorläufig ein dickes Fragezeichen steht. Tritt Roberto Zanetti noch einmal an? Oder zieht er sich aus der (Bundes-)Politik zurück? Die Personalie hat selbstredend eine individuelle Komponente, gleichzeitig aber auch eine strategische. Für die SP zumal, der die Verteidigung des Sitzes ohne Zanetti kaum in den Schoss fallen würde. Aber auch für die Konkurrenz: Insbesondere die FDP dürfte starke Ambitionen haben, die Zeiten der ungeteilten bürgerlichen Standesstimme aufleben zu lassen.

Die Ausgangslage zeigt: Zwischen einem Doppel-Abgang Bischof/Zanetti – wiewohl aus völlig unterschiedlichen Gründen – bis zu einem Doppel-Wiederantritt des Ständerats-Duos ist alles möglich. Entsprechend hoch ist die Mischung aus Aufmerksamkeit und Nervosität in den Parteizentralen, was sich in den nächsten Tagen und Wochen in den Köpfen der Papabili und Anfang Dezember unter der Bundeshauskuppel tun wird.

Doch es gibt noch andere Unwägbarkeiten. Zum Beispiel diese: Peilt Kurt Fluri eine weitere Legislatur in Bundesbern an? Wagt er sich gar noch einmal an den Ständerat? Oder konzentriert sich der Freisinnige auf das Stadtpräsidium in Solothurn? Auch hier: Neben der persönlichen gibt es eine übergeordnete Dimension. Der Wegfall der Wahllokomotive Fluri wäre für die FDP zwar schwer zu verkraften. Möglicherweise schlüge dann aber die Stunde von Parteipräsident Nünlist, den man sich als Fluri-Nachfolger im Nationalrat ebenso vorstellen könnte wie als Ständeratskandidaten. Ebenso wie den ehemaligen Regierungsrat Peter Gomm für die SP, dem es weder an Statur noch Format für dieses Amt mangelte. Und die SVP? Nationalrat Christian Imark wäre als wendige Speerspitze der SVP zumindest einer, der Betrieb in den Wahlkampf bringen würde, wenn zum Halali auf die beiden Ständeratssitze geblasen wird.

Was aus Bischof, Zanetti und Fluri auch wird und wie sie sich auch entscheiden: Die Performance ihrer Parteien hängt nicht von ihnen allein ab. Bei eidgenössischen Wahlen spielt das Rendement im Kanton zwar eine Rolle, viel wichtiger sind jedoch nationale Einflüsse. Mit Blick auf das kommende Jahr wird eine dieser Schlüsselabstimmungen mit kantonaler ebenso wie mit eidgenössischer Dimension die Steuervorlage 17 sein. Sie wirft bereits erhebliche Wellen und sorgt hüben wie drüben für Positionierungen mit Konfliktpotenzial – vor allem SP und SVP haben übers Kreuz unterschiedliche Ansichten, wenn es um die nationale Vorlage bzw. um die kantonale Umsetzung geht. Gut möglich, dass die Abstimmung ein knappes halbes Jahr vor den Wahlen richtungsweisend sein wird.

Daneben sind die Formstände der Parteien ein Gradmesser für das Abschneiden in einem Jahr. Auch wenn die Prognosen über einen leichten Linksrutsch im Land mit Vorsicht zu geniessen sind: Es deutet – auch mit Verweis auf die Kantonsratswahlen im vergangenen Jahr – gleichwohl einiges auf Stabilität hin. Jedenfalls scheint die Sitzverteilung – 1 CVP, 1 FDP, 2 SP, 2 SVP – in der Solothurner Nationalratsdeputation prima vista ziemlich «bestätigungsfähig». Dies unter der Annahme, dass den Sozialdemokraten neben der Wiederwahl von Philipp Hadorn der Ersatz der nicht wieder antretenden Bea Heim gelingt. Wobei sich am Horizont ein brisantes parteiinternes Duell zwischen oberem und unterem Kantonsteil – Franziska Roth vs. Urs Huber – abzeichnet. Zudem: Lassen die Grünen dem Coup von Brigit Wyss bei den Regierungsratswahlen eine weitere Surprise folgen? Und, wenn ja, mit wem?

Ein solches Moment brauchten auch die Liberalen, um vom links-grünen Bündnis den 2011 verlorenen zweiten Sitz zurückzuholen, nachdem sie im vergangenen Jahr auch den zweiten Sitz im Regierungsrat hergeben mussten. Mit Fluri ein Unterfangen mit Aussicht – ohne wohl chancenlos. Bleiben SVP und CVP: Christian Imark und Walter Wobmann sind für die Partei eine Bank. Was im Prinzip ebenfalls für Stefan Müller-Altermatt gilt– auch er ein möglicher Bischof-Nachfolger im Fall von Bundesratsweihen. Ihm kann eigentlich nur innerparteilich Konkurrenz erwachsen.

Ein interessanter Punkt über die CVP hinaus, denn: Die Annahme, dass sich die Dispositionen der Parteien insbesondere an den Plänen ihrer Zugpferde orientieren, ist erstens zwar logisch, weil die besten Pferde im Stall die Herde anführen. Zweitens aber sind die Herden nicht auf allen Höfen gleichermassen dicht besetzt. Die Bischof-Zanetti-Fluri-Frage ist auch deshalb zentral für jede Prognose, die sich mit dem 20. Oktober 2019 befasst.

balz.bruder@schweizamwochenende.ch