In Balsthal begrüsste Präsident und SVP-Nationalrat Christian Imark zahlreich erschienene Mitglieder und Gäste. Leider habe der «Transport-Logistik-Tag» zum zweiten Mal abgesagt werden müssen. «Wir wollen das als Chance für eine Veränderung nutzen», stellte Imark klar.

Eine Lösung könnten die «Erlebnistage Beruf» des kantonalen Gewerbeverbands sein. Die Sektion hat sich zum Ziel gesetzt, alle eigenen Ausbildungsbetriebe in dieses System zu integrieren. Ebenso will man erneut an der BiM Aareland, vom 4. bis 6. September in Olten teilnehmen.

Es wäre wünschenswert, wenn der Kanton «sein Überangebot an weiterführenden Schulen einschränkte», führte Imark aus. Die Chancen für die Berufsbildung könnten so verbessert und gleichzeitig Kosten reduziert werden. «Die Möglichkeit einer akademischen Laufbahn besteht auch mit einer abgeschlossenen Berufslehre», sagte der gelernte Polymechaniker und Fachhochschulabsolvent Christian Imark.

Vom Projekt «Umfahrung Klus» haben Astag-Vorstand und die Partnerverbände der IG Strasse Solothurn kritisch Kenntnis genommen. Bemängelt wird das schlechte Kosten-Nutzen-Verhältnis und die zahlreichen «Fait accompli», die durch bisherige Bauten entstanden seien. «Irgendwie wollen diese mit dem Bauvorhaben nicht so richtig zusammenpassen», gab Imark zu bedenken. So werde der Grossteil der 65 Mio. Franken Steuergelder gar nicht für die Verflüssigung des Verkehrs in der Klus, sondern für andere Zwecke eingesetzt. Erfreut zeigte sich Imark über den Fortschritt beim Ausbauprojekt der A1 zwischen Härkingen und Luterbach. «Ein Projekt von höchster Wichtigkeit für den Kanton Solothurn.»

Nein zum Energiegesetz

Die Vorlage zur Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes hat in der Astag einen schweren Stand. «Das Gesetz ist völlig aus dem Ruder gelaufen und ermächtigt die Behörden immer weitergehende Massnahmen umzusetzen, ohne dass sich das Parlament noch einbringen kann.»

Die Verteuerung von jedem Bauvorhaben um mehrere zehntausend Franken schade den Unternehmen und führe überdies zu einem Investitionsstau. «Mit einem Nein am 10. Juni wird der Weg frei für eine pragmatische Lösung», sagt Imark.

Kabotage-Verbot durchsetzen

Ein weiteres Thema der Generalversammlung war das Kabotage-Verbot. Obschon es sich dabei um ein Bundesgesetz handelt, spiele das Thema auf kantonaler Ebene ebenfalls eine wichtige Rolle, hiess es dazu. Die Durchsetzung des Verbots betreffe die Kantonspolizei und damit die kantonale Politik. Kabotage – also ein Inland-Transport von einem ausländischen Unternehmen umgesetzt – führe zu unfairem Wettbewerb und Dumpingpreisen und ist demnach verboten. Präsident Imark hielt dazu klar fest: «Hier fordern wir die Kantonspolitik auf, die Durchsetzung des geltenden Rechts zu erzwingen.» (alk)