Es ist eine gute Nachricht: Die Einbrüche sind im Kanton Solothurn 2015 um 25 Prozent gesunken (wir berichteten). Im Schwarzbubenland gingen die Einbrüche in den ersten acht Monaten gar um 50 Prozent zurück; es waren noch 90 statt 178 wie im Vorjahr.

«Das ist ein Einbruch der Einbrüche», fand SP-Mann Urs Huber (Obergösgen) im Kantonsrat. Er lehnte es – deshalb, aber auch grundsätzlich – ab, die Armee an die Grenze zu schicken, um das Schwarzbubenland besser vor Einbrüchen zu schützen.

Die Diskussion ausgelöst hat der frühere SVP-Kantonsrat Christian Imark (Fehren), der nun im Nationalrat sitzt. Er wollte von der Regierung in einer Interpellation wissen, ob künftig nicht «die Armee bei schweren Einbruch-Serien kurzfristig eingesetzt werden kann». – Dies nachdem in der Grenzregion im Herbst 2015 die Übung Conex mit Armee und Grenzwachtkorps (aber ohne Kantonspolizei) stattgefunden hatte.

Dem Vernehmen nach habe dies gewirkt, so Imark. Die Polizei konnte allerdings statistisch nicht erhärten, dass es weniger Einbrüche gegeben hätte.

SVP hätte mehr erwartet

SP-Sprecher Huber warnte vor einer «Militarisierung der Kriminalitätsbekämpfung». – «Wir lehnen es klar ab, die Armee für polizeiliche Aufgaben einzusetzen. Wenn es mehr Ressourcen für die Einbruchbekämpfung braucht, sind sie zivil zu bewilligen.»

SVP-Sprecher Peter M. Linz (Büsserach) war mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden. Ein Einsatz der Armee dürfe nicht ausgeschlossen werden, so Linz auch mit Verweis auf illegale Einwanderungen. Linz hätte zumindest erwartet, dass sich die Regierung klar für eine Aufstockung des Grenzwachtkorps ausspricht.

Dazu ist in Bern eine Standesinitiative der beiden Basel hängig. Doch die Regierung hielt dazu nur sehr nüchtern fest, es sei Sache des Bundes, sich zur «Angemessenzeit der Korpsgrösse des Grenzwachtkorps zu äussern» – mehr wolle man zum Baselbieter Anliegen nicht sagen.

Polizei zeigt Präsenz

Den Blick in die Bundesverfassung empfahl Daniel Urech (Grüne, Dornach). Die Armee dürfe bei einer «schwerwiegenden Bedrohung der inneren Sicherheit» eingesetzt werden. «Davon sind wir weit entfernt.».

Sicher in seiner Region fühlt sich der Schwarzbube Bruno Vögtli (CVP, Hochwald). «Seit einigen Monaten ist die Polizei sehr präsent. Ich bin froh.» Auch FDP-Sprecher Beat Wildi (Wangen b. Olten) sah die Armee «primär in der Landesverteidigung».

Wildi verwies ebenfalls auf die in Bern zu führende Diskussion um die Aufstockung des Grenzwachtkorps. Bereits die Regierung hatte in ihrer Interpellationsantwort geschrieben, eine intensive Zusammenarbeit zwischen Polizei und Grenzwacht sei zielführender als an den Einsatz der Armee zu denken.