Zuerst die gute Nachricht: Asylsuchende im Kanton Solothurn wollen Deutsch lernen. Und zwar möglichst schnell.

Die schlechte Nachricht: Bald können sie das nicht mehr in Intensivkursen tun. Der Kanton streicht das Angebot nach wenigen Monaten bereits wieder, und zwar für alle Asylsuchenden, die bereits ein Gesuch gestellt haben, aber noch im Verfahren sind (Ausweis N).

Im Januar erst sind diese Kurse gestartet. Doch jetzt hat der Kanton den Verantwortlichen mitgeteilt: «Ab September 2017 sind Personen mit Ausweis N nicht mehr in zentrale Intensivkurse, die mehr als 10 Lektionen pro Woche beinhalten, zugelassen.» Statt wie bisher 20 Lektionen gibt es künftig nur noch 10 Lektionen pro Woche für die Asylsuchenden.

Grund dafür: «Unerwartet viele Personen» haben an den Kursen teilgenommen. Im ersten Quartal starteten 56 Intensivkurse mit 355 Personen mit Ausweis N. Das kostet den Kanton schlicht zu viel Geld.

«Das ist kontraproduktiv»

Das Streichen der Kurse sorgt nun für Kritik auf politischer Ebene. Wenig begeistert ist die Feldbrunner CVP-Kantonsrätin Susan von Sury. Aus ihrer Sicht macht es keinen Sinn, die Lektionenzahl zu halbieren. «Dann müssen die Asylsuchenden länger in den Kursen bleiben, bis sie Deutsch können.»

Für von Sury ist klar: Die Kürzungen sind kontraproduktiv. Denn viele Personen, die heute noch im Asylverfahren sind, werden noch lange in der Schweiz bleiben. Das sei Realität, die Schutz- und Anerkennungsquote sei derzeit hoch. Wenn die Asylsuchenden nicht möglichst rasch Deutsch lernen und in den Arbeitsmarkt integriert werden, bleiben sie am Ende länger in der Sozialhilfe. Und das, so von Sury, komme dann erst recht teuer. Die Kantonsrätin fragt sich insbesondere, ob der Kanton nicht auch falsch geplant hat. Schliesslich sei bekannt, wie viele Personen mit N-Ausweis im Kanton leben und wie viele die Kurse besuchen können.

Nicht zuletzt ist die Verunsicherung unter den betroffenen Lehrern gross. Sie wissen nicht, ob ihnen die Pensen gekürzt werden. Dabei wurden von den Kursorganisatoren, der Volkshochschule und der Ecap, erst im Januar neue Lehrer eingestellt. Die beiden Anbieter haben vom Kanton erst vergangenes Jahr den Auftrag erhalten. Damals hat der Kanton in einer grossen Ausschreibung die subventionierten Deutschlektionen für die Jahre 2017 bis 2021 vergeben. 15 166 Lektionen gingen an die Erwachsenenbildungs-Institution Ecap, 9334 an die Volkshochschule.

«Penalty gleich nach dem Anspiel»

«Es ist wie ein Fussballspiel, das angepfiffen wird. Und dann gibt es gleich einen Penalty gegen dich», fasst Bruno Flury die Situation zusammen. Er ist Geschäftsführer der Ecap-Regionalstelle Solothurn. Das ganze Kursprogramm sei auf Wunsch des Kantons innert kurzer Zeit mit einem «sehr sportlichen Zeitplan» aufgebaut worden. Flury selbst hält die Semi-Intensivkurse für weniger nachhaltig, da die Teilnehmer nur noch dreimal pro Woche in den Kurs gehen. «Es dauert dann doppelt so lange.»

Flury steht nun vor Problemen: Er hat zusätzliche Lehrer angestellt für die Intensivkurse. Nun ist nicht klar, ob es auf allen Niveaus ohne die Asylsuchenden mit N-Ausweis noch genügend Teilnehmer gibt, damit die Intensivkurse stattfinden können. Die Semi-Intensivkurse haben nur halb so viele Stunden. Änderungskündigungen oder Entlassungen sind nicht ausgeschlossen. «Das schadet auch der Glaubwürdigkeit unserer Institution bei den Lehrpersonen.» Auch Barbara Käch, Leiterin der Volkshochschule Solothurn, weiss nicht, wie es mit ihren Kursen ab September weitergeht. «Ich kann noch nicht sagen, wie viele Kurse ab Ende August laufen.» 70 bis 80 Prozent der Teilnehmer hätten einen N-Ausweis gehabt.

Der Kanton nimmt Stellung

«Das Geld vom Bund reicht nicht aus»

Warum kürzt der Kanton die Gelder? Kommt es nicht günstiger, wenn Asylsuchende, die möglicherweise bleiben, rasch Deutsch lernen? Reto Steffen, Fachstellenleiter Integration beim Kanton, bestreitet dies nicht. «Je länger mit dem Erlernen der deutschen Sprache und der Integration von Asylsuchenden, die voraussichtlich hier ein Bleiberecht erhalten werden, zugewartet wird, umso teurer und schwieriger wird sie.»

Grund für den «Kursabbruch» sei aber, dass die vorhandenen Mittel aus der Asylpauschale des Bundes nicht ausreichen, um «die Sprachförderung im bisherigen Umfang zu finanzieren», so Steffen. «In unseren Kalkulationen sind wir insgesamt von einem tieferen Mengengerüst ausgegangen.»

Steffen betont aber: Die Lektionenzahl der Semi-Intensivkurse würde noch immer dem Lektionenumfang der Kurse entsprechen, die bis Ende 2016 angeboten wurden. «Die Asylsuchenden können damit weiterhin sehr stark in der Sprachförderung gefördert werden. Die Erreichung des geforderten Sprachniveaus geht mit der heutigen Änderung einfach etwas länger.»

Der Kanton erhält vom Bund pro Asylsuchenden eine einmalige Integrationspauschale von 6000 Franken sowie monatlich knapp 1500 Franken pro Person. Damit müssen Integrationsprogramme, Unterkunft, Krankheitskosten oder auch Pflegefamilienprogramme für minderjährige Asylsuchende bezahlt werden. In früheren Jahren hat der Kanton Solothurn mit den Bundesgeldern «vorwärts» gemacht und konnte Gelder zurückstellen, die nun verwendet werden.

Rückstellungen machen konnte der Kanton insbesondere, weil günstige Unterkünfte gemietet wurden, in denen mehrere Menschen zusammenleben. 2013 etwa hatte Solothurn Ausgaben über 29 Mio. Franken und 32 Mio. vom Bund erhalten. Gerade weil der Kanton Rückstellungen hatte, konnte er rasch auf die steigende Flüchtlingszahl reagieren und zusätzliche Integrationsprogramme anbieten. Bereits 2015 mussten dann aber im Zuge der Flüchtlingswelle Reserven aufgelöst werden, da die Bundesabgeltungen nicht mehr reichten.

Dass die Bundespauschalen gerade mit Integrationsmassnahmen nicht deckend sind, monieren die Sozialdirektoren schweizweit. (lfh)