Solothurner Staatsanwaltschaft
Der Pendenzenberg soll schrumpfen — dafür steht mehr Personal zur Verfügung

Die Solothurner Staatsanwaltschaft berichtet über ein intensives Arbeitsjahr: Sie musste im vergangenen Jahr erneut mehr Verfahren wegen Verbrechen und Vergehen bewältigen. Ab Mai steht ihr dafür mehr Personal zu Verfügung.

Rebekka Balzarini
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Die Staatsanwaltschaft hat ein intensives Arbeitsjahr hinter sich

Die Staatsanwaltschaft hat ein intensives Arbeitsjahr hinter sich

Oliver Menge

Körperverletzung, Drogenhandel oder Betrug: Die Solothurner Staatsanwaltschaft hat im letzten Jahr erneut mehr Verfahren wegen Verbrechen und Vergehen registriert. Die Kategorie Verbrechen und Vergehen umfasst Delikte, die mit einer Geld- oder einer Freiheitsstrafe bestraft werden.

Im Jahr 2019 sind bei der Staatsanwaltschaft 6’736 Verfahren wegen Verbrechen und Vergehen eingegangen, das ist sind deutlich mehr, als im Jahr davor. Im Jahr 2018 hat die Staatsanwaltschaft 6’443 Verbrechen und Vergehen registriert.

Insgesamt ist die Zahl der Geschäfte, welche die Staatsanwaltschaft bewältigen musste, zwar zurückgegangen: Im Jahr 2019 gingen Geschäfte von 30’057 Beschuldigten bei der Staatsanwaltschaft ein, im Jahr davor waren es 31’810.

Zurückgegangen ist laut der Staatsanwaltschaft aber lediglich die Zahl der Übertretungen, also der geringsten Deliktkategorie. Weil Verfahren wegen Verbrechen und Vergehen aber mehr Arbeit bedeuten, ist der Pendenzenberg in diesem Bereich gegenüber dem Vorjahr noch einmal gewachsen. Bei Verbrechen und Vergehen waren es Ende letztes Jahr noch 3’506 Verfahren pendent, Ende 2018 waren es noch 3’352.

Mehr Personal soll für Entlastung sorgen

Schon seit Jahren wächst die Zahl der pendenten Fälle bei der Staatsanwaltschaft an, ab diesem Jahr soll der Pendenzenberg aber nicht mehr grösser werden. Bald erhält das Personal nämlich Verstärkung: Der Kantonsrat hat im Herbst einen Antrag der Staatsanwaltschaft für mehr Personalressourcen bewilligt, per 1. Mai werden elf Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, Untersuchungsbeamte und weitere Angestellte die Staatsanwaltschaft verstärken.

«Kurzfristig hat uns das Ressourcenerhöhungsprojekt mehr Arbeit Führungsaufwand beschert», erklärte Oberstaatsanwalt Hansjürg Brodbeck an der gestrigen Medienkonferenz der Staatsanwaltschaft. Langfristig werde das Personal so aber deutlich entlastet, auch wenn die Mitarbeitenden in Zukunft noch immer sehr gezielt eingesetzt werden müssen.

Die zusätzlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind unter anderem im Kampf gegen Cyberkriminalität und im Bereich der Einziehung von Vermögenswerten im Einsatz. Ausserdem soll die Staatsanwaltschaft mit mehr Personal in Zukunft mehr Einvernahmen durchführen können.

Gerade Ermittlungen im Bereich der Cyberkriminalität haben in den letzten Jahren viele Ressourcen gebunden, weil sie besonders aufwendig sind. Die Täter sitzen oft im Ausland und die Ermittlungen scheitern häufig daran, dass die nötige internationale Rechtshilfe nicht geleistet wird.

Die neuen Personalressourcen boten auch Gelegenheit für eine interne Reorganisation. Unter anderem wurde das Kompetenzzentrum für verdeckte Zwangsmassnahmen wie telefonische Überwachungen neu zusammengesetzt.

Zusätzlich sollen Fälle, die an der Zuständigkeitsgrenze zwischen den allgemeinen Abteilungen und der Wirtschaftskriminalität liegen, künftig vermehrt von Experten aus dem Bereich Wirtschaft behandelt werden, und um so die allgemeinen Abteilungen zu entlasten.