Digitalisierung
Der obligate Gang auf die Gemeinde beim Zügeln war einmal

Wer umzieht, musste dafür bisher auf der Gemeinde antraben. Das dürfte bald einmal Geschichte sein. Auch sonst tut sich im Bereich E-Government einiges im Kanton Solothurn.

Raphael Karpf
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Zügeln ist schon stressig genug. Mit dem neuen E-Umzugs-System soll es etwas einfacher werden.

Zügeln ist schon stressig genug. Mit dem neuen E-Umzugs-System soll es etwas einfacher werden.

Keystone/Gaetan Bally

Heimatschein verlangen, auf der Gemeinde abmelden, am neuen Wohnort anmelden: Wer bisher umzog, kam um diese Behördengänge nicht herum. Das soll sich nun ändern. In Zukunft soll der Ortswechsel ganz einfach online abgewickelt werden können. Dieser sogenannte E-Umzug wird seit dieser Woche in ersten Gemeinden angeboten, bis Mitte 2020 soll der Service möglichst den ganzen Kanton abdecken.

Das Projekt ist in fünf Pilotgemeinden angelaufen: Grenchen, Solothurn, Olten, Dornach und Hüniken. Diese wurden gezielt ausgesucht: Im Kanton kommen insgesamt fünf verschiedene Einwohner-Kontrollsysteme zum Einsatz. Mit dieser Auswahl sind alle abgedeckt. «Es geht jetzt vor allem darum, zu beweisen, dass das System funktioniert», erklärt Beat Wyler, der die E-Government-Stabsstelle des Kantons leitet. Denn bald einmal sollen möglichst viele Gemeinden diesen Service anbieten. Dafür ist man allerdings auf deren Goodwill angewiesen. Eine gesetzliche Grundlage für eine Einführungspflicht gibt es keine. Das Rad neu erfinden musste der Kanton Solothurn nicht. Der E-Umzug hat sich in anderen Kantonen, in Zürich oder im Aargau zum Beispiel, bereits etabliert. Von dort wisse man auch: «Das System läuft stabil. Überraschungen sind keine zu erwarten», so Wyler.

Beat Wyler Leiter Stabsstelle E-Government Kanton Solothurn

Beat Wyler Leiter Stabsstelle E-Government Kanton Solothurn

zvg

Was bringts? Was kostets?

Bezahlt wird das Projekt vom Kanton. Einziger Kostenpunkt für die Gemeinden: Damit die lokalen Einwohner-Kontrollsysteme mit dem E-Umzugs-System kompatibel sind, wird eine spezielle Software benötigt. Diese kostet je nach Typ und Gemeindegrösse mehrere hundert bis höchstens ein paar tausend Franken, erklärt Wyler. Auch vom Aufwand her wird sich für die Gemeinden nichts essenziell verändern, ist er überzeugt. Es werde wohl zu einer Verlagerung weg vom herkömmlichen Schalter-Dienst hin zum Backoffice kommen. Die Neuerung soll vor allem dem Bürger etwas bringen: Dieser spart sich zwei Behördengänge.

Da das Projekt erst diese Woche angelaufen ist, gibt es noch kaum Erfahrungen zu vermelden. Bei den Pilotgemeinden ist man aber positiv gestimmt: Als innovative Stadt sei man gerne an vorderster Front mit dabei, wenn es um die Einführung von kantonalen Projekte gehe, sagt etwa Oltens Stadtschreiber Markus Dietler. Auch die Einschätzung, dass sich beim Aufwand für die Gemeinden insgesamt nichts ändern werde, teilt er.

E-Government-Strategie: Diese Projekte plant der Kanton

Das Projekt E-Umzug ist nur eines von mehreren Projekten, welches im Rahmen der von der Regierung beschlossenen E-Government-Strategie im Gange sind. Das Ziel dieser Strategie: Sämtliche Leistungen und alle Meldepflichten, die den Kanton betreffen, sollen online abgewickelt werden können. Nebst dem E-Umzug beschäftigen diese drei Projekte im Moment den Kanton:

Behördenportal: Eine zentrale Eingangspforte zu sämtlichen Behördenleistungen soll geschaffen werden. Quasi eine Art «E-Banking» für den Kanton. Grundbuch- oder Betreibungsregisterauszüge könnten dort zum Beispiel in Zukunft angefordert werden. Ab 2020 soll dieses zur Verfügung stehen.

Elektronische Steuererklärung: Ebenfalls 2020 soll die Steuererklärung komplett online ausgefüllt und eingereicht werden können. Und gleichzeitig sollen Personen auf diesem Weg Einblick in ihr Steuerkonto erhalten.

Rechtsgrundlage: Parallel zu den Neuerungen wird auch die Rechtsgrundlage angepasst. Je nach Bereich braucht es dazu Anpassungen auf Bundes- oder Kantonsebene. Um etwa die Grundlagen für das Behördenportal gesetzlich zu verankern, braucht es ein eigenständiges Gesetz. Dieses soll demnächst im Parlament behandelt werden. (rka)