Interpellation
Der Markt ist schuld an den hohen soH-Löhnen

Die Gesamteinkommen der soH-Spitalärzte liegen im schweizerischen Vergleich im unteren Mittelfeld. Und ohne den «Marktzuschlag» von 100000 Franken wäre kein neuer CEO zu finden gewesen, erklärt die Regierung.

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soH-CEO Martin Häusermann: Sein Lohn löste eine Interpellation im Kantonsrat aus.

soH-CEO Martin Häusermann: Sein Lohn löste eine Interpellation im Kantonsrat aus.

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«Fürstliche Löhne der Spitalärzte», hatte diese Zeitung im Vorfeld der Abstimmung über die 1:12-Initiative getitelt. Die Recherche hatte ergeben, dass der bestbezahlte Chefarzt der Solothurner Spitäler AG (soH) brutto mehr als doppelt so viel verdiente wie ein Regierungsrat.

Und dass der neue soH-CEO Martin Häusermann, der im November die Nachfolge von Kurt Altermatt antrat, dank einer individuellen, vom Regierungsrat genehmigten «Marktlohnzulage» rund 100 000 Franken mehr verdient als sein Vorgänger und damit ebenfalls mehr als ein Regierungsrat.

Zum alten Lohn machte es keiner

Diese Fakten lösten im Kantonsrat eine kritische Interpellation von Doris Häfliger (Grüne, Zuchwil) aus. In der am Dienstag beschlossenen Stellungnahme erklärt der Regierungsrat, warum der neue CEO so viel höher entschädigt wird als der alte: «Im aktuellen Arbeitsmarktumfeld war es nicht möglich, eine Persönlichkeit zu finden, welche die hohen qualitativen Anforderungen der CEO-Funktion erfüllt und bereit ist, unter den bisherigen Anstellungsbedingungen die Verantwortung für ein Unternehmen in der Grössenordnung der Solothurner Spitäler AG zu übernehmen.»

Eine daraufhin vom soH-Verwaltungsrat in Auftrag gegebene vertrauliche Marktanalyse habe ergeben, dass die soH mit dem vom Gesamtarbeitsvertrag (GAV) vorgegebenen Lohnrahmen nicht konkurrenzfähig sei.

Auf Antrag des Verwaltungsrats habe dann der Regierungsrat die fragliche Marktlohnzulage in der Höhe von 42,5 des bisherigen CEO-Grundlohns bewilligt. Die Regierung kann sich dabei auf § 21 der Personalrechtsverordnung stützen, wonach sie auf Vorschlag der soH für den CEO, den ärztlichen Direktor sowie die Chef- und leitenden Ärzte «besondere Anstellungsbedingungen» festlegen kann, die vom GAV abweichen.

Chefarztlöhne «kaum Durchschnitt»

Zu den Löhnen der Chefärzte und Leitenden Ärzte erklärt die Regierung, dass sich deren Gehälter bei der soH «im schweizerischen Durchschnitt, teilweise sogar darunter» bewegten. In diesem Bereich sei das Lohnniveau weitgehend vom aktuellen Arbeitsmarkt beeinflusst. «Die Gesamteinkommen der Kaderärzte bewegen sich im Vergleich mit dem Spitalmarkt Schweiz im unteren Mittelfeld, somit besteht bei den Löhnen kein Spielraum.»

Und die in der Interpellation ebenfalls angesprochenen Zusatzeinkommen der Kaderärzte aus privatärztlicher Tätigkeit - in der Regel zwei bis drei Halbtage pro Woche - seien «in den meisten öffentlichen Spitälern in der Schweiz Praxis», so der Regierungsrat.

Löhne nicht vom Sparen betroffen

Ob die höchsten Löhne der soH ein Thema für das Sparpaket des Kantons seien, wollte Interpellantin Doris Häfliger wissen. «Nein, die Löhne sind nicht Gegenstand der Sparanstrengungen», antwortet die Regierung kühl. Die Grundlöhne unterstünden dem GAV, Lohnreduktionen wären also nur in Verhandlungen möglich.