Finanzen

Der Kanton warnt vor einem 146 Millionen-Defizit im 2012

«Wir rechnen mit weniger Steuereinnahmen», nennt Andreas Bühlmann, Chef Amt für Finanzen, den Hauptgrund. (Archiv)

«Wir rechnen mit weniger Steuereinnahmen», nennt Andreas Bühlmann, Chef Amt für Finanzen, den Hauptgrund. (Archiv)

Diese Nachricht wird morgen die Diskussion im Kantonsparlament über die geplanten Sparmassnahmen mitprägen: Der Regierungsrat rechnet fürs laufende Jahr 2012 mit einem Aufwandüberschuss von rund 146,3 Mio. Franken.

Das geht aus den Semesterberichten aller Dienststellen und einer Hochrechnung des Amts für Finanzen hervor, von denen die Regierung heute Kenntnis genommen hat. Mit einem Defizit von fast 150 Mio. Franken würde die Solothurner Staatsrechnung nochmals 35,7 Mio. Franken schlechter abschliessen als im Budget 2012 vorgesehen.

«Wir rechnen mit weniger Steuereinnahmen», nennt Andreas Bühlmann, Chef Amt für Finanzen, den Hauptgrund. Bei den Firmen liegen die Steuereingänge 50 Mio. Franken unter dem Budget, bei den natürlichen Personen sind es 30 Mio. Franken. Ausser 2011 fielen die Semesterberichte in den letzten Jahren stets viel schlechter aus als später die effektiven Rechnungen.

Laut Bühlmann waren vor allem die Steuererträge schwierig vorauszusehen. «2011 hat das Steueramt die Methodik angepasst, so dass wir davon ausgehen, dass heute verlässlichere Zahlen vorliegen.» Eines ist laut dem Finanzchef klar: Angesichts des hohen Defizits von 146,3 Mio. Franken liegt «sicher kein Überschuss mehr drin».

(sff)

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