Ersatz für Untersuchungsgefängnisse

Der Kanton Solothurn will 2027 ein neues Zentralgefängnis in Flumenthal/Deitingen eröffnen

Der Kreis zeigt den Standort des geplanten Zentralgefängnisses, nördlich der bestehenden Justizvollzugsanstalt im Schachen. (Archivbild)

Der Kreis zeigt den Standort des geplanten Zentralgefängnisses, nördlich der bestehenden Justizvollzugsanstalt im Schachen. (Archivbild)

Die Arbeitsausschreibung macht klar: Die Untersuchungsgefängnisse Olten und Solothurn sollen an einem Standort zusammengelegt werden. Bereits in sieben Jahren soll im Schachen in Flumenthal/Deitingen ein Neubau mit zunächst 150 Plätzen in Betrieb genommen werden.

Nun rückt die Realisierung einen Schritt näher: Das kantonale Baudepartement hat jüngst die Planerleistungen für den Neubau ausgeschrieben. Der Standort liegt nördlich der 2014 in Betrieb genommenen Justizvollzugsanstalt im Schachen Flumenthal/Deitingen, der Neubau gemäss heutiger Planung 2027 die bestehenden Untersuchungsgefängnisse in Olten und Solothurn ablösen. In einem ersten Schritt der Präqualifikation sollen mit der Ausschreibung geeignete Büros für den anschliessenden Projektwettbewerb gefunden werden.

Mit der Anpassung der «Kantonalen Zone für öffentliche Bauten» hat der Kanton im Schachen die Voraussetzungen für den Neubau eines Zentralgefängnisses bereits in den letzten Jahren geschaffen – gegen den Widerstand der Gemeinde Deitingen. War im Mitwirkungsverfahren 2017 noch von einer Einrichtung mit 120 Plätzen die Rede, sind es gemäss der Ausschreibung im Amtsblatt nun 150 Plätze sowie zusätzlich weitere 20 Plätze im Rahmen einer möglichen späteren Erweiterung.

Die erfolgte Aufstockung basiere «auf der Grundlage der aktuellen Auslastungsentwicklung und im Abgleich mit dem erwarteten Bevölkerungswachstum», lautet die gemeinsame Erklärung von Michael Leutwyler, Chef im Amt für Justizvollzug und Guido Keune, Kantonsbaumeister. Hinzugekommen sei weiter ein Haftplatzbedarf im Umfang von 20 Plätzen im Bereich der ausländerrechtlichen Administrativhaft, und schliesslich entspreche die vorgesehene Reserve von 20 Plätzen einer nachhaltigen und prospektiven Planung über eine längere Frist.

Kosten: Grobschätzung geht von 85 Mio. Franken aus

Interessierte Planungsbüros können ihre Wettbewerbsanmeldungen bis am kommenden 18. Dezember einreichen, erklären die Chefs Hochbauamt und Amt für Justizvollzug das weitere Vorgehen. Ein Preisgericht aus Sach- und Preisrichtern sowie Experten werde die Eingaben prüfen und bewerten und im Februar 2021 die Teams für den effektiven Projektwettbewerb auswählen. Als Abgabetermin für deren Projekte ist der 22. Juni festgelegt worden und im Dezember 2021 soll das Siegerteam/Projekt durch den Regierungsrat bekannt gegeben werden, so Keune und Leutwyler.

«Die Grobschätzung beträgt zurzeit 85 Millionen Franken», heisst es auf Anfrage bei den beteiligten Amtschefs zu den Kosten des Projektes. Hat dieses erst einmal die planerischen und politischen Mühlen durchlaufen, wird das Volk das letzte Wort haben. Dieses soll gemäss heutigem Planungsstand im Jahr 2023 über das Bauprojekt entscheiden. Bereits vier Jahre später, 2027 soll das neue Zentralgefängnis seiner Bestimmung übergeben werden.

Untersuchungsgefängnisse: zu klein, veraltet

Begründet wird die Notwendigkeit des Neubaus damit, dass die beiden heutigen Untersuchungsgefängnisse Olten und Solothurn mit Baujahr 1864 und 1977 «stark sanierungsbedürftig sind». Weiter verweisen Keune und Leutwyler darauf, dass sich «die Anforderungen und Gegebenheiten in den letzten rund 50 Jahren stark verändert» hätten. So werde das neue Gefängnis auch den aktuellen rechtlichen Verpflichtungen, Empfehlungen und Erfahrungen bezüglich eines derartigen Betriebes entsprechen können.

Im neuen Gefängnis sollen gemäss Ausschreibung drei verschiedene, separat geführte Haftregime im Einzel- und Gruppenvollzug betrieben werden können. Unterschieden wird dabei zwischen strafprozessualer Haft (Untersuchungshaft), dem Vollzug kurzer, durch ein Gericht ausgesprochener Freiheitsstrafen und dem Vollzug ausländerrechtlicher Administrativhaft. «Abgesehen von einer ersten Phase während der U-Haft ist neu grundsätzlich für sämtliche Regime ein Gruppenvollzug vorgesehen», erläutert Michael Leutwyler die heutigen Standards. Und von Gesetzes wegen müsse selbstverständlich auch auf eine strikte Trennung von männlichen/weiblichen, erwachsenen/jugendlichen gefangenen Personen geachtet werden.

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Autor

Urs Mathys

Urs Mathys

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