Asylwesen
Der Kanton Solothurn setzt weiter auf die «Fridau»

Wenn Simonetta Sommarugas Reform kommt, müssen auch gewisse Kantone Standorte für Bundeszentren anbieten. In Solothurn seien dazu noch keine Abklärungen erfolgt, heisst es beim Kanton. Festhalten will der Kanton am Asylzentrum Fridau.

Lucien Fluri
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Die Gebäude der Fridau

Die Gebäude der Fridau

HR Aeschbacher

Was kommt mit dem grossen Systemwechsel, den Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Asylwesen plant, auf den Kanton Solothurn zu? Klar ist: Gemeinsam mit dem Aargau und den beiden Basel bildet Solothurn eine der sechs Asylregionen, in denen jeweils ein Verfahrenszentrum, bis zu drei Ausreisezentren und möglicherweise ein Zentrum für renitente Asylsuchende stehen wird. Damit sollen 60 Prozent der Asylgesuche in kurzer Frist behandelt werden. Bis Ende 2014 sollen die Standorte bekannt sein.

Entfällt auch ein solches Zentrum auf Solothurn? Oder diskutieren die vier Nordwestschweizer Kantone gar bereits über Standorte? «Es bestehen aktuell weder Pläne noch werden Verhandlungen geführt», sagt Claudia Hänzi, Chefin des Amtes für soziale Sicherheit, auf Anfrage. Die Standortplanung werde in den kommenden Monaten angegangen. «Bis heute sind wir vonseiten des Bundes in dieser Hinsicht nicht kontaktiert worden.»

Welche Auswirkungen die Reform auf den Kanton haben wird, hänge davon ab, welche Rolle der Kanton künftig übernehme, so Hänzi. Die Amtschefin unterscheidet zwei Varianten: Zum einen Kantone, die ein Bundeszentrum erhalten und somit schwergewichtig Leistungen wie die Gewährleistung der Sicherheit rund um die Zentren oder den Aufbau von Beschäftigungsangeboten erbringen.

Zum anderen würden Kantone ohne Bundesstruktur Bemühungen im Bereich Integration verstärken können, «da diesen vor allem noch Personen zugeteilt werden, die mit einem längeren Aufenthalt rechnen können», hält Hänzi fest. In den kommenden Monaten werde sich weisen, zu welcher Kategorie der Kanton Solothurn gehört.

«Fridau» für Kanton, nicht für Bund

Bleibt das geplante Asylzentrum in der ehemaligen Klinik Fridau: Lohnt es sich, um dessen Betrieb einen Rechtsstreit zu führen, wenn bald Bundeszentren folgen? Bis die Massnahmen des Bundes greifen würden, erscheine eine Zwischennutzung immer noch sinnvoll und nötig, «selbst unter Einbezug der Verzögerung durch einen Rechtsstreit», hält Hänzi fest.

Denn mit der ehemaligen Klinik sollen primär aktuelle und mittelfristige Unterbringungsbedürfnisse gelöst werden. «An der Absicht, die Liegenschaft Fridau als Asylzentrum zu nutzen, hat sich deshalb nichts geändert.» Frühestens auf Anfang 2017 werde die Vorlage des Bundes in Kraft treten. «Für die vollständige Umsetzung wird Zeit benötigt.»

Für den Bund komme die «Fridau» als Standort nicht infrage, stellt Hänzi weiter klar. «Die vorhandenen Asylstrukturen entsprechen nicht den Kapazitäten, welche für die neuen Strukturen angestrebt werden sollen.» Der Bund habe den Standort ob Egerkingen früher bereits einmal geprüft und für seine Zwecke «für nicht geeignet beurteilt».