Postauto-Skandal
Der Kanton Solothurn erhält 3,58 Millionen Franken zurück

99,4 Millionen Franken muss die Postauto AG insgesamt an die Kantone zurückbezahlen. Solothurn steht auf Platz acht in der Gläubiger-Rangliste. Auch 50 Gemeinden erhalten insgesamt gut 50'000 Franken Entschädigung.

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Ein Postauto unterwegs im Bucheggberg: Der Schulverband A3 Bucheggberg, welcher sieben Gemeinden umfasst, wird von der Postauto AG mit 8182 Franken entschädigt.

Ein Postauto unterwegs im Bucheggberg: Der Schulverband A3 Bucheggberg, welcher sieben Gemeinden umfasst, wird von der Postauto AG mit 8182 Franken entschädigt.

Urs Byland

Nun sind die Zahlen publik: Das Bundesamt für Verkehr hat die detaillierten Zahlen zu den Rückerstattungen nach dem Postauto-Skandal auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene veröffentlicht. Schweizweit muss die Postauto AG 188 Millionen Franken aufgrund zu viel bezogener Subventionen zurückbezahlen. 88,6 Millionen gehen an den Bund, 99,4 Millionen an Kantone und Gemeinden. So auch an den Kanton Solothurn.

Mit 3,58 Millionen Franken steht er auf Platz acht in der Gläubiger-Rangliste. Dieser Betrag beinhaltet zudem einen Zinssatz, der gemäss dem Subventionsgesetz für unrechtmässig eingezogene Subventionen bezahlt werden muss.

53'000 Franken für die Gemeinden

Im ganzen Kanton Solothurn gibt es 23 Postautolinien. Die Kosten dafür werden grösstenteils vom Kanton übernommen. So beliefen sich beispielsweise die Abgeltungsbeiträge für das Jahr 2018 auf 8,1 Millionen Franken. Rund fünf Prozent dieses Betrages wurden unrechtmässig eingezogen, denn die Rückerstattung für dieses Jahr wird rund 393'000 Franken betragen. Gesamthaft wird der Kanton brutto 3,09 Millionen Franken zurückerhalten.

Von den 109 Gemeinden im Kanton Solothurn beanspruchen gut 50 Gemeinden die Leistungen der Postauto AG. Total werden diesen Gemeinden brutto 52'612 Franken zurückerstattet werden.

Grösster Gläubiger unter ihnen ist der Schulverband A3 Bucheggberg, welcher sieben Gemeinden umfasst. Dieser kann mit einer Rückerstattung von 8182 Franken rechnen. Die tiefste Summe erhält die Gemeinde Gänsbrunnen zurück. Nämlich 64 Franken und 35 Rappen. Die Höhe der Beträge ist natürlich abhängig von den bezogenen Leistungen.

Die Rückzahlungen erfolgen 2019. Auf Anfrage sagt Ludwig Dünbier, Abteilungsleiter öffentlicher Verkehr vom kantonalen Amt für Verkehr und Tiefbau, der Vorfall werde die zukünftige Zusammenarbeit mit der Postauto AG nicht beeinträchtigen. «Das Vertrauen ins Unternehmen als Ganzes ist nicht geschädigt», sagt Dünbier. «Dennoch war das Verhalten der Finanzleitung des Unternehmens sehr ärgerlich und enttäuschend.» (SBL)