Steuerausfälle
Der Kanton setzt auf sanfte Mittel und nicht auf bartholdische Methoden

In den USA, Deutschland und Frankreich wurden die Schrauben deutlich angezogen, um Steuerzahler stärker in die Pflicht zu nehmen. Der Kanton Solothurn hingegen setzt auf sanftere Mittel. Langfristig könnten diese jedoch zu wenig Wirkung zeigen.

Theodor Eckert
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Der Kanton Solothurn setzt auf sanfte Mittel, um die Steuerzahler stärker in die Pflicht zu nehmen.

Der Kanton Solothurn setzt auf sanfte Mittel, um die Steuerzahler stärker in die Pflicht zu nehmen.

Hanspeter Bärtschi

Johanna Bartholdi, die Gemeindepräsidentin von Egerkingen, hatte eines Tages genug von ihren Pappenheimern, die Steuern partout nicht bezahlen wollen. In der Folge wagte sich die resolute FDP-Frau auf Äste heraus, die sie letztlich nicht trugen. Seither wissen wir, dass über Duckerqualitäten verfügen muss, wer sich in einer Gemeinde für das allgemeine Wohlergehen engagiert und dabei an der Nase herumgeführt wird. Keine einfache Sache in Kommunen, wo sich jeder kennt und man unmittelbar mitbekommt, mit welcher Kaltschnäuzigkeit Bürgerpflichten ausgehebelt werden.

So gesehen, haben es die Verantwortlichen auf der kantonalen Steuerverwaltung einfacher. Sie schlagen sich lediglich mit Dossiers herum und müssen nicht mit ansehen, auf welche Weise die schwarzen Schafe draussen im Solothurner Land dem Staat den Geldhahn abdrehen.

Nun haben wir es schwarz auf weiss: Wir reden von 115 Millionen Franken an Steuerausfällen in zehn Jahren. Eine gewaltige Summe für einen Kanton, der jeden Franken gebrauchen kann. Gebrauchen könnte. Damit ist Solothurn in guter Gesellschaft mit den USA, Deutschland und Frankreich. Und sicher auch mit Griechenland, wobei dort das Steuernbezahlen bekanntlich ein Thema für sich ist. Zumindest die drei Erstgenannten haben die Schrauben inzwischen deutlich angezogen, um ihre Bürger stärker in die Pflicht zu nehmen.

Der Kanton Solothurn geht andere Wege und setzt auch nicht auf bartholdische Methoden. Er will jetzt mit sanften Mitteln etwas erwirken. Ein erleichterter Zahlungsverkehr in Ehren, aber in hartnäckigen Fällen wird auch das nicht zielführend sein. Also dürften früher oder später zusätzlich griffigere Werkzeuge nötig werden. Das kann die Steuermoral der vielen Staatsbürger mit gutem Willen nur heben.

theodor.eckert@azmedien.ch