Anfang 2017 waren sie Bestandteil eines Pilotprojekts: Schulungen für unbegleitete minderjährige Asylsuchende im Kanton Solothurn. Sitten-Kurse, wie sie auch im Kanton Bern schon stattgefunden haben. In diesen erklärt die Polizei den jungen Menschen etwa die Geschlechterrollen in der Schweiz, oder was die Polizei darf und was nicht.

Anfang 2019 ist klar: Diese Kurse braucht es doch nicht. Das Pilotprojekt wird nicht ausgeweitet. Grund dafür ist die sinkende Anzahl Asylgesuche auch im Kanton Solothurn. Waren es 2015 noch 1400, sind dem Kanton im vergangenen Jahr nur noch 430 Asylsuchende vom Bund zugewiesen worden. 2015 gab es im Kanton zudem noch fünf Asylzentren, später sogar sechs – heute sind es noch drei: Dasjenige in Oberbuchsiten und die beiden auf dem Balmberg; wo Personen im Asylverfahren auf einen Entscheid warten.

Höhere Pauschale – wofür?

Bei einem positiven Entscheid werden sie den Sozialregionen zugewiesen, die für Flüchtlinge zuständig sind. Bei einem negativen Entscheid ist weiteres Warten bis zur Ausweisung angesagt. Gesamthaft gibt es 230 Betten, von welchen laut dem Amt für soziale Sicherheit im Schnitt 92 Prozent belegt sind. In diesem Zusammenhang hiess es vom Kanton bereits früher: Heute gibt die Unterbringung der Asylsuchenden weniger zu tun – jetzt geht es darum, diejenigen Personen, die bleiben, auch zu integrieren.

Dafür gibt es Geld vom Bund. Künftig noch mehr als früher. Die einmalige Integrationspauschale pro Flüchtling wurde für 2019 von 6000 Franken auf 18'000 Franken erhöht. Der Bund erhofft sich davon, dass nach drei Jahren alle Flüchtlinge Grundkenntnisse einer Landessprache haben. Nach sieben Jahren sollen 50 Prozent der Flüchtlinge eine Arbeit haben. «Die vom Bund in der Integrationsagenda formulierten Ziele und der Zeitplan sind sehr ambitiös», so David Kummer, Abteilungsleiter Sozialleistungen und Existenzsicherung beim Amt für soziale Sicherheit.

Die Ziele und der Zeitplan forderten eine «konsequente und rasche Umsetzung der Massnahmen». Nur: Für das Jahr 2019 seien keine wesentlichen Änderungen zu erwarten. Denn es gibt noch keine ausgearbeiteten Massnahmen. Derzeit arbeitet eine Projektgruppe an einem «integralen Integrationsmodell». Die Kantone haben bis Ende April Zeit, dem Bund ihre Vorschläge durchzugeben.

Deutschkurse: Status quo

In erster Linie gehören zur Integration Sprache und Arbeit. Bezüglich Arbeit gab es Anfang Jahr eine Neuerung: Seit 1. Januar gibt es keine Bewilligungs-, sondern nur noch eine Meldepflicht, damit Flüchtlinge arbeiten können.

Zudem liess der Regierungsrat bereits letztes Jahr verlauten, er erachte es als positiv, dass mit der höheren Integrationspauschale auch auf bessere Sprachförderung gesetzt werden könnte. Im Kanton gibt es drei verschiedene Deutsch-Kurse für Flüchtlinge – vom Kanton mitfinanziert: Intensivkurse (15–20 Lektionen die Woche), Semi-Intensivkurse (7½-10 Lektionen) und Alphabetisierungskurse (9 oder 10 Lektionen). Seit letztem Jahr dürfen Asylsuchende – also Personen, welche noch keinen definitiven Asylentscheid haben – nur noch in Semi-Intensivkurse und nicht mehr in Intensivkurse.

Der Grund: Es gab zu viele Anmeldungen. Laut Reto Steffen, Abteilungsleiter Sozialintegration beim Amt für soziale Sicherheit, gibt es noch keine definitiven Zahlen zum vergangenen Jahr – man könne das Budget 2018 aber einhalten. Bei den Sprachkursen ändere sich in diesem Jahr nichts, allenfalls würden diese «sukzessive» zurückgefahren. Auch hier machen sich die Auswirkungen der sinkenden Asylgesuche bemerkbar, wenn auch nur langsam.

Was 2019 definitiv kommt: verkürzte Asylverfahren. «In der Regel werden den Kantonen nur noch Personen mit einem Bleiberecht zur Unterbringung und Betreuung zugewiesen», erklärt Kummer. Die Zuweisungszahlen werden also weiter zurückgehen – «der Fokus wird vor allem bei der Unterstützung und Förderung der Integration liegen.»