Löhne
Der grösste Teil der Spital-Kaderärzte verdient mehr als die Regierungsräte

Was verdienen die Ärzte an den öffentlichen Solothurner Spitälern? Zunächst schwieg die Spitäler AG (soH) dazu. Jetzt legt sie mehr Transparenz an den Tag.

Lucien Fluri
Merken
Drucken
Teilen
Wie viel Einblick muss die Solothurner Spitäler AG (im Bild das Kantonsspital Olten) der Öffentlichkeit geben? Jetzt sorgte sie selbst für etwas mehr Transparenz.

Wie viel Einblick muss die Solothurner Spitäler AG (im Bild das Kantonsspital Olten) der Öffentlichkeit geben? Jetzt sorgte sie selbst für etwas mehr Transparenz.

Hans Peter Schäfli

Noch im Mai hiess es: «Zahlen geben wir keine bekannt.» Nun aber sorgen die Solothurner Spitäler für etwas mehr Transparenz: Sie geben erstmals konkretere Zahlen zu den Löhnen ihrer Spital-Kaderärzte bekannt. Von den 30 Chef- und 104 Leitenden Ärzten verdienen demnach 37 mehr als 400'000 Franken pro Jahr. Dies schreibt die Spitäler AG auf mehrmalige Nachfrage dieser Zeitung hin.

Nach wie vor nicht öffentlich gemacht wird der höchste ausbezahlte Lohn bei der soH. Oliver Schneider, Leiter Kommunikation, sagt lediglich, dass dieser «deutlich unter 1 Mio. Franken» liege. Noch 2013 haben die Solothurner Spitäler den höchsten ausbezahlten Arztlohn publiziert. Damals betrug dieser 567'000 Franken. Ob dieser Betrag in den letzten fünf Jahren, etwa aufgrund des Ausbaus der betreffenden Abteilung oder aufgrund steigender Operationszahlen, in die Höhe geschossen ist, ist somit nicht nachvollziehbar.

Da frühere Angaben oder Durchschnittslöhne fehlen, ist auch die Entwicklung der Löhne bei der soH, die zu 100 Prozent der öffentlichen Hand gehört und vom Steuerzahler mitfinanziert wird, nicht bekannt. Dies, obwohl die stetig steigenden Gesundheitskosten eines der politisch drängendsten Themata sind.

Auch die Frage, inwieweit Chefärzte beim Honorarpool selbst über ihren Lohn mitentscheiden können – und inwieweit damit Fehlanreize zu unnötigen Behandlungen gefördert werden –, ist nicht eruierbar. Die Solothurner Spitäler wollen das Honorarpoolreglement nicht veröffentlichen.

Spitäler-AG: Wer darf hier was wissen?

Die Öffentlichkeit soll wissen, was der Staat tut. Und dieser soll seine Entscheide nicht im Geheimen treffen, sondern über sein Tun Rechenschaft ablegen. Dass dies geschieht, dafür sorgt das Öffentlichkeitsprinzip. Jeder Bürger hat grundsätzlich Anrecht auf Einsicht in Dokumente der Verwaltung – wenn nicht der Persönlichkeitsschutz, Geschäftsgeheimnisse oder strategische Interessen dagegen sprechen.

Doch müssen auch die Solothurner Spitäler der Öffentlichkeit Rechenschaft ablegen und etwa Angaben zu Löhnen oder zum Honorarpoolreglement machen? Nein, heisst es bei der Spitäler AG. Oliver Schneider, Leiter Kommunikation, hält fest, dass das Öffentlichkeitsprinzip «durch das Geschäftsgeheimnis der AG stark eingeschränkt» werde, ebenso durch den Schutz von persönlichen Daten der Mitarbeitenden. «Wir sind konkret lediglich verpflichtet, an Dritte den Geschäftsbericht herauszugeben.» Doch stimmt dies? Diese Zeitung hat nun ein Zugangs- und Schlichtungsgesuch bei der kantonalen Beauftragten für Information und Datenschutz eingereicht, um zu erfahren, inwieweit Daten der soH als öffentlich zu gelten haben. Die Zeitung argumentiert, dass auch Betriebe der öffentlichen Hand grundsätzlich dem Öffentlichkeitsprinzip unterstehen und dass Kostenentwicklungen im Gesundheitswesen allgemein relevant sind.

Die Spitäler AG gehört zu 100 Prozent dem Kanton. Dieser bezahlt auch den 340-Mio.-Neubau in Solothurn. (lfh)

Chefbeamte sind weit weg

Die Mehrheit der Kaderarztlöhne liegt laut Aussagen der soH jedoch unter 400'000 Franken. 51 der 134 Chef- und Leitenden Ärzte sollen demnach zwischen 300'000 und 400'000 Franken verdienen. Bei weiteren 46 Kaderärzten liegen die Saläre unter der Schwelle von 300'000 Franken.

Konkret bedeuten die Zahlen: Im Minimum 88 Kaderärzte verdienen mehr als die bestbezahlten Chefbeamten, mehr als der Staatsschreiber und die Oberrichter (höchste Lohnklasse: 224'965 Franken) und auch mehr als die fünf Solothurner Regierungsräte (265'600 Franken plus 10'000 Spesen).

Bei den Solothurner Spitälern betont man, dass regelmässig Lohnvergleiche durchgeführt würden. Diese zeigten, dass die Saläre der Solothurner Kaderärzte «im Durchschnitt» liegen. «Über alle Fachgebiete hinweg bewegen sich die Gesamtbezüge unserer mehr als 130 Chef- und Leitenden Ärzte (inkl. Honorare und Privatpraxistätigkeit im Spital) grösstenteils zwischen dem ersten und dem dritten Quartil, welches gemäss Kaderarztlohnvergleich für Chefärzte 350'000 bis 540'000 und für Leitende Ärzte 250'000 bis 360'000 Franken beträgt», so Schneider mit Blick auf einen grossen Kaderarztlohnvergleich mit über 2500 Datensätzen.