Obergericht
Der Gemeindearbeiter trägt keine Schuld am vereisten Trottoir

Das Obergericht entscheidet wie die Vorinstanz: Den Gemeindearbeiter trifft keine Schuld, dass Klaus F. im Januar 2007 auf dem vereisten Trottoir in Mariastein ausrutschte.

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Das Gericht entschied: Der Gemeindearbeiter konnte nicht mit dem Kälteeinbruch rechnen. (Symbolbild)

Das Gericht entschied: Der Gemeindearbeiter konnte nicht mit dem Kälteeinbruch rechnen. (Symbolbild)

Keystone

Klaus F.* hat seine Sorgfaltspflichten nicht verletzt. Dies das Urteil des Obergerichts zur Verhandlung vom Dienstag (wir berichteten). Der für den Winterdienst in Mariastein zuständige Gemeindearbeiter habe nicht mit einem neuerlichen Kälteeinbruch rechnen und deswegen zum Salzstreuen ausrücken müssen.

Dass er dies an jenem verhängnisvollen Morgen im Januar 2007 nicht getan hatte, war ihm von einem Privatkläger als Sorgfaltspflichtverletzung zur Last gelegt worden. Der Mann war seinerzeit vor dem Kloster Mariastein auf Glatteis ausgerutscht und hatte sich einen bleibenden Schaden am Fussgelenk zugezogen.

Bereits vor dem Amtsgericht Dorneck-Thierstein war F. freigesprochen worden. Nun befand auch das Obergericht, dass zugunsten des Beschuldigten davon auszugehen sei, dass es damals bei einem Kontrollgang von F. um 5.30 Uhr auf den Strassen nass gewesen sei. Angesichts einer Hochdruckwetterlage habe der Gemeindearbeiter nicht mit Glatteis rechnen und zum Salzstreuen ausrücken müssen. Die Gerichtskosten brummte das Obergericht dem Privatkläger auf. (ums.)

*Name der Redaktion bekannt